Startseite
  Suche 

 

Rüstungsalarm in Stuttgart

Protest gegen Militärmesse ITEC 2018  mehr

Mitmachen:

Fordern Sie Wirtschaftsministerin Zypries auf, alle Rüstungsexporte an Staaten, die im Jemen Krieg führen, zu stoppen! mehr

Materialien:

Aktionsflyer

Das Kampagnenfaltblatt zum Verteilen oder Auslegen an Infoständen mehr

Bücher:

Titelblatt von Grässlin, Harrich und Harrich-Zandberg: Netzwerk des Todes

Netzwerk des Todes - Das Enthüllungsbuch zum TV-Ereignis „Tödliche Exporte“ mehr

Bücher:

Schwarzbuch Waffenhandel - Wie Deutschland am Krieg verdient mehr.

Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Bundestagswahl 2013

Wahlprüfsteine zum Rüstungsexport

Zur Bundestagswahl am 22. September 2013 hatte „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“  Wahlprüfsteine zu den Themen „Rüstungsexportverbot ins Grundgesetz!“, „Menschenrechte“, „Kleinwaffen“, „Lizenzvergabe“, „Hermes-Bürgschaften“, „Transparenz“ und „Vetorecht des Bundestages“ ausgearbeitet.

Die darin enthaltenen Fragen konnte jeder seinen Kandidatinnen/Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 entweder im persönlichen Gespräch – etwa bei Wahlveranstaltungen - oder auch schriftlich per Brief, E-Mail oder über abgeordnetenwatch.de stellen und diese somit zu einer Stellungnahme zum Thema Rüstungsexporte bewegen.

Viele Gruppen und Bürger nutzten unsere Wahlprüfsteine. Die Antworten von Parteien und Kandidierenden auf die Fragen zum Thema Rüstungsexporte haben wir hier in der rechten Spalte veröffentlicht.

Wahlprüfsteine zum Rüstungsexport (Word)
Wahlprüfsteine zum Rüstungsexport (PDF)
Ohne Rüstung Leben "kompakt Rüstungsexporte abwählen" (PDF)

Aussagen aus den Wahlprogrammen der Parteien zum Rüstungsexport

Auch in ihren Wahlprogrammen zur Bundestagswahl 2013 äußerten sich die im Bundestag vertretenen Parteien zum Thema Rüstungsexport. Wir haben die Kernaussagen in einer vergleichenden Übersicht zum Download und hier für Sie zusammengestellt:

CDU
SPD
FDP
DIE LINKE
Bündnis 90/Die Grünen

Podiumsdiskussionen

Ihre persönliche Meinung zu den Wahlprüfsteinen taten die Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien in den Wochen vor der Wahl auch in Podiumsdiskussionen, die im Rahmen von Aktion Aufschrei organisiert wurden, kund.

Medienberichte zu den bereits erfolgten Podiumsdiskussionen
Termine der Podiumsdiskussionen im Veranstaltungskalender

Online-Wahlcheck mit Frage zum Rüstungsexport

Die Bundeszentrale für politische Bildung bot 2013 wieder einen Online-Wahlcheck für die Bundestagswahl an. Mit dem sogenannten Wahl-O-Mat konnten Nutzer herausfinden, welche Partei den eigenen Standpunkten am ehesten entspricht. Unter den 38 Thesen befand sich auch eine Frage zum Thema Rüstungsexport.

Zum Wahl-O-Mat

Weitere Vergleiche von Parteiaussagen zu Rüstungsexporten

Schüler fragen, Politiker antworten zu lange, suedkurier.de, 18.09.2013
"Wahl 2013 - Wer will was?": Waffenexporte und Bundeswehr, jesus.de, 11.09.2013
Parteiprogramme: Wahlaussagen zur Außen- und Verteidigungspolitik, ksta.de (Kölner Stadt-Anzeiger), 10.09.2013
2013 Wahlen - Eurokrise und Außenpolitik: Panzer und Drohnen im Fokus
, pnp.de (Passauer Neue Presse), 06.09.2013
MDR-Wahlforum: Live-Debatte - Eine heiße Diskussion um Mindestlohn und Rüstungsexporte
, MDR, 20.08.2013
Wahlprüfer: Rüstung - der umstrittene Exportschlager,
ARD, Tagesschau / Bericht aus Berlin, 09.08.2013
Wahlprogramme auf dem Prüfstand: Verteidigungspolitik: Was will welche Partei?, op-marburg.de (Oberhessische Presse), 05.08.2013

Noch mehr Informationen über Aktivitäten und Äußerungen von Parteien beziehungsweise von Politikerinnen und Politikern zum Thema Rüstungsexporte finden Sie hier.

Nach oben

Bundestagswahl 2013

Wahlprüfsteine Rüstungsexport
Stellungnahmen von Kandidaten und Parteien

CDU/CSU:
CDU
CSU
⇒ K.-D. Gröhler (Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf)
C. Lücking-Michel (Bonn)
O. Gutting (Bruchsal-Schwetzingen)
Dr. A. Lenz (Erding – Ebersberg)
Dr.  A. Schockenhoff (Ravensburg)
N. Röttgen (Rhein-Sieg-Kreis II)
S. Kaufmann (Stuttgart I)

SPD:
SPD
SPD
SPD
B. Bachmann (Amberg – Neumarkt)
Ü. Radziwill (Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf)
Dr. U. Finckh-Krämer (Berlin-Steglitz-Zehlendorf)
Dr. U. Finckh-Krämer (Berlin-Steglitz-Zehlendorf)
⇒ U. Kelber (Bonn)
⇒ B. Zypries (Darmstadt)
E. Schurer (Erding – Ebersberg)
K. Diaby (Halle)
B. Bähr-Losse (Rhein-Sieg-Kreis II)
K. Barthel (Starnberg)
U. Vogt (Stuttgart I)

FDP
FDP
Dr. G. Westerwelle (Bonn)
H. Meierhofer (Regensburg)
T. Knott (Rhein-Sieg-Kreis II)
A. Stuiber (Schwandorf)

DIE LINKE:
DIE LINKE
DIE LINKE
DIE LINKE
⇒ M. Cieschinger (Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf)
P. Schäfer (Bonn)
H. L. Stürtz (Bruchsal-Schwetzingen)
M. Aggelidis (Düren)
W. Wittich (Regensburg)
G. Bischoff (Rheinisch-Bergischer Kreis)
A. Danne (Rhein-Sieg-Kreis II)
A. Wagner (Starnberg)

Bündnis90/DIE GRÜNEN:
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
S. Schmidt (Amberg – Neumarkt)
L. Paus (Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf)
K. Dörner (Bonn)
K. Dörner (Bonn)
⇒ D. Wagner (Darmstadt)
O. Krischer (Düren)
Dr. H. Scheu (Fulda)
⇒ K. Fegebank (Hamburg-Mitte)
F. Möller (Odenwald )
A. Brugger (Ravensburg)
K. Bär (Starnberg)
C. Özdemir (Stuttgart I)

Piratenpartei Deutschland:
⇒ Piratenpartei Deutschland
⇒ B. N. Semrau (Darmstadt)
S. Cirkovic (Heidelberg)

ÖDP:
R. Reindl (Erding – Ebersberg)
H. Jenne (Starnberg)

Freie Wähler
Freie Wähler