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Rüstungsalarm in Stuttgart

Protest gegen Militärmesse ITEC 2018  mehr

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Vom 21. Mai bis zum 3. Juni 2018 findet unter dem Motto „Frieden geht!“ ein Staffellauf gegen Waffenexporte von Oberndorf nach Berlin statt.  mehr

Materialien:

Aktionsflyer

Das Kampagnenfaltblatt zum Verteilen oder Auslegen an Infoständen mehr

Bücher:

Titelblatt von Grässlin, Harrich und Harrich-Zandberg: Netzwerk des Todes

Netzwerk des Todes - Das Enthüllungsbuch zum TV-Ereignis „Tödliche Exporte“ mehr

Bücher:

Schwarzbuch Waffenhandel - Wie Deutschland am Krieg verdient mehr.

Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

95.227 Unterschriften für ein grundsätzliches Rüstungsexportverbot

  • Deutschland ist Europameister bei den Rüstungs­ex­porten. Zu den Empfängern deutscher Waffen, Rüstungs­güter und Lizenzen zählen selbst Diktaturen und autoritäre Regime, die die Menschenrechte mit Füßen treten.

    Genehmigt werden Rüstungsexporte von der Bundes­regierung und ihren nachgeordneten Behörden. Mit Rüstungstransfers werden in den Empfängerländern häufig bestehende Konflikte verstärkt, finanzielle Mittel für Bildung und Armutsbekämpfung fehlen.

    Unzählige Menschen werden getötet, verwundet oder traumatisiert. Wer weitere Opfer dieser skandalösen Politik vermeiden will, muss die Geschäfte mit dem Tod beenden und den Waffenhandel stoppen. Deshalb fordern wir die im zweiten Kasten rechts stehende Klarstellung von Artikel 26, Abs. 2 des Grundgesetzes.

  • Aktuelle Formulierung des Grundgesetzartikels 26(2)

    Zur Kriegsführung bestimmte Waffen dürfen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

  • Klarstellung des Grundgesetzartikels 26(2)

    Zur Kriegsführung bestimmte Waffen dürfen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden. Das Nähere regelt das Kriegswaffenkontrollgesetz. Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter werden grundsätzlich nicht exportiert. Das Nähere regelt das Rüstungsexportgesetz.

Unser Ziel ist es, Waffenexporte grundsätzlich zu verbieten.

Dafür haben wir online und offline 95.227 Unterschriften gesammelt. Diese wurden am 25. Februar 2014 in Berlin der Bundestagsvizepräsidentin Edelgard Bulmahn übergeben. Wir danken allen, die uns bei der Unterschriftenaktion unterstützt haben.


Aktion Aufschrei übergibt 95 000 Unterschriften an Bundestag, Fotos: Uwe Hiksch