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Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Deutsche Rüstungsexporte nach Äthiopien

Die Menschenrechtslage in Äthiopien - einem der ärmsten Länder der Welt -  ist weiterhin äußerst problematisch. Amnesty International (AI) zufolge sind Repressionen gegen Oppositionelle, Journalisten und Menschenrechtsverteidiger an der Tagesordnung - bis hin zu Verhaftungen und Folter. Die Presse- und Meinungsfreiheit ist in dem ostafrikanischen Land damit stark eingeschränkt. 2015 seien sogar mehrere Mitglieder und Führungspersönlichkeiten von Oppositionsparteien sowie Demonstrierende außergerichtlich hingerichtet worden, so AI.

Laut dem Auswärtigen Amt werden die Frauenrechte trotz eines verfassungsmäßigen Diskriminierungsverbotes nicht durchgehend verwirklicht. Sogenannte schädliche traditionelle Praktiken, zum Beispiel die weibliche Genitalverstümmlung, seien trotz gesetzlicher Strafbewehrung nach wie vor verbreitet. Umsiedlungsmaßnahmen der ländlichen Bevölkerung durch die Regierung, würden nach Aussagen von Menschenrechtsorganisationen willkürlich durchgeführt und gingen mit ernsthaften Verletzungen der Menschenrechte einher.

Der Handlungsspielraum für zivilgesellschaftliche Organisationen sei überdies begrenzt. Das hänge mit der aktuellen Gesetzgebung zusammen, wonach äthiopische Nichtregierungsorganisationen zu höchstens zehn Prozent durch ausländische Mittel finanziert werden dürften. Unabhängigen Menschenrechtsorganisationen fehlen damit entscheidende Mittel für ihre Aktivitäten.

Hinzu kommen, wie das BICC schreibt, unter anderem interne Konflikte, die spannungsreiche politische Situation am Horn von Afrika, die seit Jahren von Konflikten gekennzeichnet ist, sowie die Tatsache, dass Äthiopien beispielsweise einigen Abrüstungs- und Rüstungskontrollverträgen nicht beigetreten ist.

Ungeachtet dieser Lage genehmigte die deutsche Bundesregierung zwischen 2001 und 2015 laut der CAAT-Datenbank Waffenlieferungen an Äthiopien im Wert von rund 1,1 Millionen Euro. Darunter befanden sich Schutzgeräte, Fahrzeuge und Panzer, elektrische Geräte und Munition.

(Stand August 2017)

Weitere Informationen:

Weitere Informationen zu Rüstungsexporten und Empfängerländern:

CAAT-Datenbank zu Rüstungsexporten der EU-Staaten
Informationen über Rüstungsexporte, aufgeschlüsselt nach Liefer- und Empfängerstaat, Jahr und Art der exportierten Güter

Rüstungsexportberichte der Europäischen Union

UN-Waffenregister
Im UN-Waffenregister ist der weltweite Handel mit Großwaffensystemen und mit Klein- und Leichtwaffen seit 1992 dokumentiert.

  • Großkampfsysteme
  • Kleinwaffen

BITS-Datenbank
Über die Datenbank der Berliner Informationsstelle Transatlantische Sicherheit (BITS) können Informationen über deutsche Rüstungsexporte abgerufen und nach Land, Kategorie und sogar Unternehmen gefiltert werden.

GKKE-Rüstungsexportberichte

Datenblätter zu Empfängerländern von waffenexporte.org
Zusammenstellung der Angaben der Rüstungsexportberichte der Bundesregierung ab dem Jahr 2000 zu Rüstungsexportgenehmigungen. Waffenexporte.org wird von Jan van Aken (MdB Die Linke) betrieben.

Länderdatenbank des BICC
In einer Datenbank hat das Bonn International Center for Conversion (BICC) 170 Länder hinsichtlich der acht Kriterien des gemeinsamen Standpunktes der EU ausgewertet

Länderportraits des BICC
Informationen zu Rüstung, Militär und Sicherheit in wichtigen Empfängerländern deutscher Rüstungsimporte

SIPRI-Jahrbücher auf Deutsch (Kurzfassungen) 

SIPRI-Jahrbuch
Sämtliche Jahrbücher des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI) seit 1968 auf Englisch

SIPRI-Datenbanken
Datenbanken des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI)

RüstungsInformationsBüro
Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten