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Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Aktivitäten der Gewerkschaften

In dieser Rubrik sammeln wir Informationen über Berichte oder Erklärungen und Beschlüsse des  DGB und seiner Gewerkschaften zum Thema Rüstungsexporte.

Um eine informative Zusammenstellung zu erreichen, brauchen wir Ihre Unterstützung: Weisen Sie uns auf einschlägige gewerkschaftliche Aktivitäten hin: info@aufschrei-waffenhandel.de betreff: Gewerkschaften zu Rüstungsexport.

IG Metall hofft, mehr Rüstungsunternehmen für Rüstungskonversion zu gewinnen

Die IG Metall hofft, mehr Rüstungsunternehmen für die Umstellung auf zivile Produktion (Rüstungskonversion) zu gewinnen. Der Grund dafür seien nicht nur ihre friedenspolitischen Ansprüche, sondern auch die sinkenden Arbeitsplatzzahlen im Rüstungsbereich. Das berichtet die Stuttgarter Zeitung, die mit dem IG-Metall-Bezirksleiter von Baden-Württemberg Roman Zitzelsberger über dieses Thema gesprochen hat.

Die IG Metall bewerbe daher einen Fonds für Innovation, Konversion und Diversifikation in der Verteidigungsindustrie, den der damalige Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) 2016 aufgelegt habe. Wie Zitzelsberger gegenüber der Stuttgarter Zeitung erklärte, sei dieser Fonds nicht nur unter der Überschrift Schwerter zu Pflugscharen zu sehen. Er habe auch das Ziel, Beschäftigung in der Branche perspektivisch zu sichern.

Ein Vorteil der Branche für eine Konversion seien, so Zitzelsberger, ihre hoch spezialisierten Ingenieure, deren Fähigkeiten man auch für andere Dinge einsetzen könne. Ihr Nachteil sei dagegen, dass Rüstungsunternehmen mit der Waffenproduktion glänzend verdienten, was sich in der Vergangenheit als Hindernis einer Konversion erwiesen habe. Zitzelsberger forderte daher gegenüber der Stuttgarter Zeitung auch eine Koordinierung der Rüstungsproduktion und Sicherheitspolitik auf europäischer Ebene. Die Politik sei gefordert, Unsicherheiten in der EU zu beseitigen, so Zitzelsberger.

Das Kriegsgeschäft boomt: Kampf um Alternativen zur Rüstung, stuttgarter-zeitung.de, 13.08.2017

Gewerkschaftstag der IG Metall

Anträge zu Rüstungsexporten und -konversion

Für die Kongresse der Gewerkschaften ver.di (September 2015) und IG Metall (Oktober 2015) haben GewerkschafterInnen mehrere Anträgen zur Rüstungskonversion formuliert. Für den IGM-Kongess liegen zum Kapitel „Für eine aktive Friedenspolitik“ 24 Anträge vor, von denen sich 18 sich mit Rüstungskonversion, Diversifikation und Rüstungsexporten befassen. In den Anträgen werden zahlreiche ganz konkrete Maßnahmen gefordert, die geeignet sind, die Rüstungskonversion umzusetzen. Außerdem wird der IGM-Vorstand aufgefordert, Initiativen zu entwickeln, um Folgendes zu erreichen: die Produktion von militärischen Drohnen sowie Rüstungsexporte in Krisenländer verbieten und Waffenexporte schließlich völlig abschaffen.

Weitere Details sind einem Artikel von Anne Rieger zu entnehmen. Sie ist im Mitglied im Sprecherkreis  Bundesausschuss Friedensratschlag und war als 2. Bevollmächtigte bei der IG Metall Waiblingen tätig. Sie hebt hervor, dass es wichtig ist, derartige Anträge auch außerhalb der Gewerkschaften bekannt zu machen und zu unterstützen.

Rüstungskonversion auf Gewerkschaftskongressen. Plädoyer für eine Debatte mit den Beschäftigten, UZ, Zeitung der DKP, Nr. 33/2015

ver.di-Bundesjugendkonferenz 2015 gegen Waffenexporte

Die ver.di Jugend traf sich vom 8. bis 10. Mai 2015 in Berlin zu ihrer Bundesjugendkonferenz, die alle vier Jahre stattfindet. Es gab dazu mehrere Anträge, die ein Ende der Rüstungsproduktion und Rüstunskonversion foderten und sich gegen Waffenexporte aussprachen. Angenommen wurde der "Antrag DO045 - Für den Weltfrieden", in welchem ver.di aufgefordet wird, sich stärker in der antimilitaristischen Arbeit - auch in Bündnissen u. a. gegen Waffenexporte zu engagieren. Der Antrag wurde zur Annahme und Weiterleitung an den Bundeskongress empfohlen. Dieser findet im September 2015 statt.
Zu den Anträgen zum Thema Friedenspolitik auf der ver.di-Seite

Erklärung des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum 1. September

Antikriegstag 2015: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!

Der DGB fordert in seiner Erklärung zum diesjährigen Antikriegstag eine menschenwürdige Aufnahme von Flüchtlingen und deren soziale und wirtschaftliche Integration. Er verurteilt Fremdenfeindlichkeit und Rechtsradikalismus und fordert ein Verbot der NPD und anderer rechtsradikaler Organisationen. Im Aufruf heißt es unter anderem:

"Politische, ethnische und religiöse Konflikte, Krieg und Bürgerkrieg, Armut und Ausbeutung zwingen die Menschen zur Flucht. Die internationale Staatengemeinschaft muss sich entschiedener dafür einsetzen, dass Auseinandersetzungen nicht mit Waffengewalt ausgetragen und in der Folge humanitäre Katastrophen verursacht werden."

Leider finden die unsäglichen Waffenexporte aus Deutschland und der EU als eine wesentliche Ursache von Krieg und Elend keine Erwähnung in dem Aufruf. Wir bitten Sie daher, diese wichtige Ursache in Gesprächen (bei den Veranstaltungen zum und anlässlich des Antikriegstages) einzubringen.

Beispielhafter IG-Metall-Beschluss
Der Antikriegstag wurde von den Gewerkschaften ins Leben gerufen. Wenn man die Ursache von Konflikten und Krieg an der Wurzel packen will, ist es konsequent, sich für Rüstungskonversion und ein Ende der Waffenproduktion einzusetzen. Es gibt engagierte GewerkschafterInnen beispielsweise die Delegierten der IG Metall Stuttgart, die eine beispielhafte Resolution verabschiedet haben. Diese und weitere Erklärungen finden Sie, wenn Sie hier auf dieser Seite nach unten scrollen.

Bitte tragen Sie dazu bei, dass diese Erklärungen bekannt und verwirklicht werden.

Sehen Sie in der Datenbank des Netzwerks Friedenskooperative nach, wo Veranstaltungen stattfinden und bringen Sie sich ein.

DGB-Aufruf zum Antikriegstag

Verdi Baden-Württemberg hat Anträge gegen Rüstungsproduktion angenommen

Am 20. und 21. März fand in Ulm die vierte ordentliche Landesbezirkskonferenz der Gewerkschaft Verdi Baden-Württemberg statt. Unter den rund 200 Anträgen, die den Delegierten zur Beratung vorlagen, waren auch zwei Anträge gegen Rüstungsproduktion und zur Rüstungskonversion.

Antrag A 043 lautete "Die Landesbezirkskonferenz beschließt, dass die ver.di ein grundlegendes Positionspapier zum Thema Antikrieg und Antimilitarismus erstellt und darin eine klare Ablehnung von kriegerischen Gewalttaten und Rüstungsproduktion und -forschung formuliert werden". Der Antrag wurde angenommen und an den Bundeskongress, der im September in Leipzig tagt, weitergeleitet.

Laut Antrag A 044 "Schwerter zu Pflugscharen" sollte die Gewerkschaft ver.di fordern, dass alle Rüstungsunternehmen zu verstaatlichen sind. Zum Erhalt der Arbeitsplätze sei auf zivile Produktion umzustellen. Er wurde entsprechend der Empfehlung der Antragskommission als Arbeitsmaterial zu Antrag A043 angenommen.

IG Metall Esslingen fordert umgehende Einstellung von Kleinwaffenexporten

Die IG Metall Esslingen hat am 9. Dezember 2014 eine Resolution verabschiedet, in der sie Rüstungsproduktion und -export scharf kritisiert. Die Delegierten fordern in ihrem Beschluss unter anderem die umgehende Einstellung aller Rüstungsexporte in Krisenregionen und in Länder, in denen Menschenrechte missachtet werden. Außerdem müsse der Export von Kleinwaffen komplett eingestellt und die Finanzierung von Rüstungsexporten mit Steuergeldern beendet werden.

Der drohende Verlust von Arbeitsplätzen in der Rüstungsindustrie sei durch Wandlung in Arbeitsplätze zur Herstellung ziviler Produkte zu kompensieren, heißt es weiter. Daneben fordert die IG Metall Esslingen von der Bundesregierung humanitäre Hilfe für Menschen, die von kriegerischen Handlungen betroffenen sind, einschließlich einer offeneren und solidarischen Flüchtlingspolitik, und Investitionen in friedensstiftende und völkerverständigende Maßnahmen. Zudem dürfe die Bundesregierung Krieg nie als politisches Mittel einsetzen.

Resolution der Delegiertenversammlung am 9. Dezember 2014: Die IG Metall ist Teil der Friedensbewegung und stellt sich gegen Rüstungsexporte, esslingen.igm.de, 10.12.2014

Die IG-Metall und die Debatte um Rüstungsexporte

Die Diskussion um Rüstungsexporte hat bei der IG Metall zu Unstimmigkeiten geführt und die Kontroverse um Konversion wieder aufleben lassen. Einen interessanten Beitrag dazu gibt es in der aktuellen Ausgabe des Magazins Mitbestimmung der Hans-Böckler-Stiftung.

Rüstungsindustrie: Im Minenfeld, Mitbestimmung, Magazin der Hans-Böckler-Stiftung, Ausgabe 10/2014, boeckler.de

Resolution des IG Metall Vorstandes: Für eine aktive Friedenspolitik

Der Vorstand der IG Metall hat am 14. Oktber 2014 eine Resolution beschlossen, in der er Krieg und den Bruch völkerrechtlicher Vereinbarungen als Mittel zur Konfliktbewältigung ablehnt. Er wendet sich gegen "jegliche politische Handlungen und Entscheidungen, die Konflikte und Kriege befördern sowie die Verfolgung von geopolitischen Interessen unter dem Vorwand der humanitären Hilfe". Des Weiteren fordert der IGM-Vorstand "eine transparente und restriktive Handhabung von Waffenexporten."
Für eine aktive Friedenspolitik, Beschluss des IGM-Vorstands vom 14.10.2014

IG Metall Stuttgart: Rüstungsproduktion ist menschenverachtend

Die Delegierten der IG Metall Stuttgart haben eine Resolution verabschiedet, in der sie die Rüstungsproduktion und Rüstungsexporte scharf verurteilen.

Sie fordern darin und unter anderem einschränkende Gesetze bei Waffenexporten und deren parlamentarische Kontrolle, die Begrenzung der Rüstungsexporte auf Staaten, gegenüber denen bündnispolitische Verpflichtungen bestehen (EU/NATO), ein Verbot von Rüstungsexporten in Krisenregionen und in Länder, in denen Menschenrechte missachtet werden, sowie ein totales Verbot von Kleinwaffenexporten. Außerdem müsse verboten werden, dass Rüstungsexporte mit Steuergeldern finanziert werden. Langfristig wäre es wünschenswert, Rüstungsproduktion und Rüstungsexporte ganz abzuschaffen, so die IG Metall Stuttgart. Verluste von Arbeitsplätzen in der Rüstungsindustrie seien durch Wandlung in Arbeitsplätze zur Herstellung ziviler, gesellschaftlich notwendiger Produkte zu kompensieren.

Resolution der Delegiertenkonferenz der IG Metall Stuttgart vom 20. September 2014, PDF, stuttgart.igm.de, 20.09.2014

Delegiertenversammlung verabschiedet Resolution über Rüstungs- und Waffenexporte, stuttgart.igm.de, 23.09.2014

Gewerkschaften kritisieren Waffenlieferung in den Irak

Medienberichten zufolge haben sich die Gewerkschaft Verdi und der DGB bei Veranstaltungen zum Antikriegstag am 1. September gegen die deutschen Waffenlieferungen an irakische Kurden ausgesprochen.

„Rüstungsexporte sind völlig falsches Signal“, schwaebische.de, 02.09.2014
Villingen-Schwenningen: Am Antikriegstag kommt Kritik an Waffenexport auf, schwarzwaelder-bote.de, 02.09.2014
DGB bezeichnet Waffenlieferungen in den Irak als folgenschweren Fehler
, idowa.de, 02.09.2014
DGB NRW zum Antikriegstag: Keine Rüstungsexporte in den Irak!, nrw.dgb.de, 01.09.2014
Verdi kritisiert Waffenlieferung in den Irak, welt.de, 01.09.2014
Antikriegstag: Verdi kritisiert Waffenlieferung in den Irak, neckar-chronik.de, 01.09.2014

Zitzelsberger: „IG Metall will weniger Rüstung und weniger Rüstungsausgaben“

Im Interview mit der „Kontext:Wochenzeitung“ erklärt Roman Zitzelsberger, Chef der IG Metall Baden-Württemberg, warum die Rüstungsindustrie nicht auf verstärkten Export, sondern auf Konversion setzten müsse. Dabei brauche sie aber politische Unterstützung und Druck.

Friedenstaube aus Feinstahl, kontextwochenzeitung.de, 27.08.2014

Aufruf des DGB zum Antikriegstag 2014

Im Aufruf des Bundesvorstands des Deutschen Gewerkschaftsbundes vom 25. August 2014 lautet die Kernaussage zu Waffenexporten: "Rüstungsexporte müssen strengen Regeln unterliegen, sie dürfen nicht aufgeweicht werden."

Verglichen mit dem Aufruf des DGB zum Antikriegstag 2013 ist der Text dieses Mal zurückhaltender und weniger konkret. Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, die Rüstungsexporte grundsätzlich verbieten wollen, dürften endtäuscht sein. Bleibt zu hoffen, dass diese die Forderung nach einem Waffenexportverbot und nach Abrüstung in die aktuelle Debatte (um die Lieferung von Waffen an die Kurden im Nordirak) einbringen.
Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus! Erklärung des DGB zum Antikriegstag, 1. September 2014

IG-Metall-Landeschef Zitzelsberger fordert Alternativen für Rüstungsindustrie

Im Gespräch mit SWR 2 hat der Bezirksleiter der IG Metall Baden-Württemberg, Roman Zitzelsberger, das Fehlen einer klaren Position dazu, wie viel Wehr- und Sicherheitstechnik gewollt sei, bemängelt sowie Alternativen für die Beschäftigten in der Rüstungsindustrie gefordert.

Als Beispiele nannte er einer weiteren Nutzung von Dual-Use-Gütern und eine Wiederbelebung der Konversionsdebatte. Dabei sieht er auch die Politik als wichtiger Partner der Rüstungsindustrie in der Pflicht. Er hält es allerdings "im Kern richtig", dass aus Deutschland keine Rüstungsgüter mehr nach Saudi-Arabien oder Katar geliefert werden sollen.

Roman Zitzelsberger, Bezirksleiter IG Metall Baden-Württemberg, zu Rüstungsexporten, swr.de, 19.08.2014
Auslandsexporte in der Kritik: IG Metall will klares Rüstungskonzept, swr.de, 19.08.2014

IG Metall fordert Staatshilfen für Waffenhersteller

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will Waffenexporte in Drittländer beschränken. Das beunruhigt die Beschäftigten in der Rüstungsindustrie. Jetzt fordert die Gewerkschaft IG Metall dem “Spiegel“ zufolge von der Bundesregierung Maßnahmen zum Erhalt dieser Arbeitsplätze.

Neben klaren Leitlinien für den Export verlangte IG-Metall-Vorstandsmitglied Jürgen Kerner im Gespräch mit dem Spiegel „staatliche Forschungs- und Entwicklungsgelder, damit Rüstungsfirmen vermehrt zivile Produkte herstellen können.“ Außerdem forderte er von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), so schnell wie möglich zu erklären, welches Know-how zur Entwicklung von Kriegswaffen in Deutschland aus strategischen Gründen verbleiben solle.

Sorge um Arbeitsplätze: IG Metall fordert Staatshilfe für Rüstungskonzerne, spiegel.de, 13.07.2014

Beschränkung der Waffenexporte stößt auf Widerstand bei Gewerkschaft

Wie Reuters berichtet, stößt Wirtschaftminister Sigmar Gabriel (SPD) mit seinen Plänen für eine restriktivere Rüstungsexportpolitik auf Widerstand im SPD-nahen Gewerkschaftslager.

Informationen der Nachrichtenagentur zufolge sollen Mitte Juni die Betriebsratsvorsitzenden der größten Waffenschmieden Deutschlands an den Wirtschaftsminister geschrieben und sich darüber beklagt haben, dass die Beschäftigten nicht wüssten, ob und wie es weitergehe, da die Regierung keine klare Linie mit Blick auf die Wehrindustrie verfolge. Reuters konnte diesen Brief einsehen. Die Arbeitnehmervertreter forderten darin Planungssicherheit. Rüstungsausfuhren könnten zwar kein Allheilmittel sein, aber ohne Export sei die Industrie nicht überlebensfähig.

Gewerkschafter wollen Klarheit über Gabriels Rüstungspläne, de.reuters.com, 30.06.2014

Siehe auch:

Deutschland könnte neuen Trend setzen, mittelhessen.de, 01.07.2014

Aufruf des DGB zum Antikriegstag 2013

In seinem Aufruf fordert DGB u. a. , "keine Rüstungsgüter in Krisengebiete, keine Exporte in Länder, in denen Menschenrechte verletzt werden. Der DGB ist entschieden dagegen, dass die bisherigen Exportstandards gesenkt oder aufgeweicht werden." mehr

DGB Baden-Württemberg: Rüstungskonversion statt Rüstungsexport

"Ein Skandal ist die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung. Die Rüstungsproduktion muss auf zivile Produkte umgestellt werden."

Das ist eine von mehreren unterstützenswerten Aussagen mit der DGB-Bezirk Baden-Württemberg zur Teilnahme an den Ostermärschen 2013 aufruft. Dem Text ist das Zitat

"Es gibt keinen Weg zum Frieden, denn Frieden ist der Weg"

von Mahatma Gandhi vorangestellt. Den Schluss des Ausrufs bildet eine aufrüttelnde Aussage und eine zentrale Forderung:

Krieg verbrennt unsere Welt!
Wir wollen Frieden schaffen ohne Waffen!


Der Aufruf ist auch auf der Seite des Netzwerks Friedenskooperative dokumentiert, wo weitere Ostermarsch-Informationen zusammengestellt sind.

Frieden und Solidarität der Völker stärken

Erklärung der IG Metall zum Antikriegstag 2012

Die IG Metall betont, dass "Gewalt nicht mit Gewalt eingedämmt werden kann" und stellt fest: "Deshalb macht sich die IG Metall stark für strengere Regeln bei Rüstungsexporten und unterstützt die Petition von Amnesty International für strikte Kontrollen des weltweiten Waffenhandels. 2009 haben sich die UNO-Mitgliedstaaten für einen internationalen Waffenhandelsvertrag ausgesprochen. Für den Export und Import von Rüstungsgütern sollen "höchstmögliche gemeinsame internationale Standards" gelten. Den Vertrag will die UNO in diesem Jahr beschließen. mehr

Gewerkschaft ver.di für Waffenhandelstopp

Beschluss der Delegierten des Bundeskongresses 2011

"ver.di fordert, dass die Bundesrepublik Deutschland den Export von Waffen durch eine gesetzliche Präzisierung stoppt und damit der Initiative der Friedensbewegung Aktion Aufschrei "Stoppt den Waffenhandel" folgt!" mehr

IG Metall zum Antikriegstag 2011

Im Aufruf zum Antikriegstag 2011 äußerte sich die IG Metall zu Rüstungsexporten und forderte ein Verbot von Rüstungsexporten folgendermaßen.

"Die Politik muss aus den Fehlern der Vergangenheit lernen: Deutschland ist der drittgrößte Waffenexporteur der Welt. Deutsche und europäische Rüstungsfirmen liefern Teile die Waffen, die die Machthaber in der arabische Welt gegen ihr eigenes Volk einsetzen. Die IG Metall fordert die Bundesregierung auf, die Rüstungsexporte in die Krisenregionen zu verbieten und die Rüstungsausgaben zu senken." zum Aufruf

Aufruf des DGB zum Antikriegstag 2011

Anlässlich des Antikriegstages am 1. September kritisiert der DGB die Rüstungsexportpraxis.

Nie wieder Krieg ! Nie wieder Faschismus! Keine Auslandseinsätze! Waffen schaffen keinen Frieden, keine Demokratie, keine Sicherheit und keine Gerechtigkeit. mehr