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Rüstungsalarm in Stuttgart

Protest gegen Militärmesse ITEC 2018  mehr

Mitmachen:

Fordern Sie Wirtschaftsministerin Zypries auf, alle Rüstungsexporte an Staaten, die im Jemen Krieg führen, zu stoppen! mehr

Materialien:

Aktionsflyer

Das Kampagnenfaltblatt zum Verteilen oder Auslegen an Infoständen mehr

Bücher:

Titelblatt von Grässlin, Harrich und Harrich-Zandberg: Netzwerk des Todes

Netzwerk des Todes - Das Enthüllungsbuch zum TV-Ereignis „Tödliche Exporte“ mehr

Bücher:

Schwarzbuch Waffenhandel - Wie Deutschland am Krieg verdient mehr.

Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Aktuelle Aktionen

Hier finden Sie Informationen zu aktuellen Aktionen gegen Rüstungsexporte vor allem von der Aktion Aufschrei und ihren Träger- und Mitgliedsorganisationen - wie Brief- und Postkartenaktionen, Petitionen oder andere Unterschriftenaktionen oder auch öffentlichen Protestaktionen und Demonstrationen - an denen Sie teilnehmen können.  Weitere Hinweise zu Protestaktionen finden Sie darüber hinaus auch in unserem Veranstaltungskalender.

Stoppt die Militärmesse ITEC 2018 in Stuttgart: Musterschreiben an den Aufsichtsrat der Landesmesse Stuttgart

Foto/Montage: Ohne Rüstung Leben

Vom 15. bis 17. Mai 2018 soll die Waffenmesse ITEC (International Forum for the Military Training, Education and Simulation Sectors) erstmals in der Landesmesse Stuttgart stattfinden.

Die Schau wird jährlich in wechselnden Städten ausgetragen – bislang auch alle vier Jahre in Köln. Doch dort wurde ihr für nächstes Jahr aufgrund zahlreicher Protestaktionen eine Absage erteilt. Ein Beispiel, dem Stuttgart schnellstmöglich folgen sollte.

Daher hat Ohne Rüstung Leben ein Musterschreiben verfasst, das Sie per Post oder E-Mail verschicken können. Machen Sie mit und fordern auch Sie mit diesem Schreiben vom Aufsichtsrat der Landesmesse Stuttgart,

  • dem Beispiel Köln zu folgen und
  • den Vertrag mit dem Veranstalter der ITEC zu kündigen.

Weitere Informationen und Material zu der Aktion

Aktionspostkarte an die Bundeswirtschaftsministerin: Deutschland exportiert Krieg

Aktionspostkarte an die Bundeswirtschaftsministerin: Deutschland exportiert Krieg

Die heutige Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries betonte 2013, Rüstungsexporte in Kriegsgebiete seien "eindeutig nicht zulässig". Die Bundesregierung genehmigt jedoch weiterhin den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern an zahlreiche im Jemen kriegführende Staaten: Allein der Wert der genehmigten Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien hat sich 2016 gegenüber dem Vorjahr nahezu verdoppelt!

Mittlerweile sind 2,5 Millionen Jemeniten auf der Flucht. Die UN sprechen von der "größten humanitären Krise in der Welt". Ohne Rüstung Leben will den vergessenen Krieg im Jemen und Deutschlands Verantwortung in den Fokus der Öffentlichkeit rücken.

Machen Sie daher mit: Fordern Sie Bundeswirtschaftsministerin Zypries auf,

  • alle Rüstungsexporte an Staaten, die im Jemen Krieg führen, zu stoppen und
  • die humanitäre Hilfe für die Menschen im Jemen zu verstärken.

Ohne Rüstung Leben hat dazu eine Aktionspostkarte erstellt. Diese erhalten Sie kostenlos über die Website von Ohne Rüstung Leben. Sie können die Forderung dort auch ganz einfach per E-Mail verschicken.

Weitere Informationen zu der Aktion

Rüstungsexportverbot ins Grundgesetz!

Wahlprüfsteine zum Rüstungsexport

Die nächste Bundestagswahl findet am 24. September 2017 statt. Wir haben daher wieder Wahlprüfsteine zum Thema Rüstungsexporte erarbeitet. Nutzen Sie diese und erkundigen Sie sich bei den Kandidatinnen und Kandidaten Ihres Wahlkreises für die Wahl zum deutschen Bundestag 2017 nach ihrer Haltung zum Rüstungsexport. Stellen Sie ihnen die Fragen; im persönlichen Gespräch, auf Wahlveranstaltungen oder schriftlich mit Bitte um Stellungnahme. Weiter

Unterschriftenaktion: urgewald fordert Bundeskanzlerin Merkel auf, Waffenexporte endlich zu verbieten

Der Rüstungsriese Rheinmetall baut in Form von Tochter- und Gemeinschaftsunternehmen auch Waffenfabriken in anderen Ländern auf - wie etwa jüngst wieder in der Türkei. Die Umwelt- und Menschenrechtsorganisation urgewald weist darauf hin, dass die Bundesregierung durch solche Machenschaften jede Kontrolle über Rüstungsgüter, die von deutschen Firmen anderswo produziert werden, verliert.

Sie fordert daher Bundeskanzlerin Angela Merkel auf: „Sehen Sie diesem Handeln nicht länger tatenlos zu und verbieten Sie bereits heute jedwede Zulieferungen für die geplante Fabrik! Schließen Sie die Schlupflöcher in der deutschen Rüstungsexportkontrolle und verbieten Sie Kooperationen zum Aufbau neuer Rüstungsfirmen in Spannungs- und Kriegsgebieten!“

Unterstützen auch Sie mit Ihrer Unterschrift die Forderung von urgewald: Waffenexporte endlich verbieten!, urgewald.org

Wahlkampf nutzen: Mischen Sie sich ein

Außerdem ruft urgewald dazu auf, die derzeitige Wahlkampftour von Angela Merkel zu nutzen, ihre Wahlkampfauftritte zu besuchen und sie persönlich nach ihrer Meinung zu Rüstungsexporten in die Türkei – und vor allem auch hinsichtlich der Machenschaften von Rheinmetall in der Türkei - zu befragen. Dabei können Sie auch die anderen Besucher*innen vor der Tür mit Schildern und Flugblättern auf die geplante Panzerfabrik von Rheinmetall in der Türkei und die Verantwortung der Bundesregierung aufmerksam machen und Unterschriften für die Forderung von urgewald (siehe oben) sammeln.

Vorschläge für Fragen sowie Flugblätter, Plakate und Unterschriftenlisten erhalten Sie unter urgewald.org. Hier erfahren Sie auch, wo Merkel wann auftritt.

Weiter Informationen:

Staffellauf 2018: Frieden geht! MultiplikatorInnentreffen zur Vorbereitung in Frankfurt

Vom 21. Mai bis zum 3. Juni 2018 findet unter dem Motto „Frieden geht!“ ein Staffellauf gegen Waffenexporte von Oberndorf nach Berlin statt.

Die Wegstrecke führt über Freiburg, Offenburg, Rastatt, Karlsruhe, Mannheim, Frankfurt, Fulda, Kassel, Eisenach, Erfurt, Halle, Magdeburg und Potsdam. An ausgewählten Orten entlang der Strecke sollen Theater, Konzerte, Kundgebungen, Friedensfeste und vielfältige Aktionen stattfinden. Höhepunkt wird die Schlussveranstaltung in Berlin sein.

Forderungen:

Kriegswaffen und Rüstungsgüter dürfen grundsätzlich nicht exportiert werden!

Wichtige Schritte auf diesem Weg sind:

  • Kein Export von Kriegswaffen und Rüstungsgütern an menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten
  • Exportverbot von Kleinwaffen und Munition
  • Keine staatlichen Hermesbürgschaften zur Absicherung von Rüstungsexporten
  • Keine Lizenzvergaben zum Nachbau deutscher Kriegswaffe

Die Rüstungsindustrie muss auf eine sinnvolle, nachhaltige, zivile Fertigung umgestellt werden (Rüstungskonversion)

Machen auch Sie mit!

Weitere Infos zu Laufstrecken, Aktionen, Anmeldung etc.:

Jürgen Grässlin beim Berliner Ostermarsch 2017 nach seiner Rede  gegen Waffenhandel, die man auf YouTube ansehen kann: https://www.youtube.com/watch?v=GXUoqelQz58

Rüstungsexportverbot im Bundestagswahlkampf

Die „Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!“ lädt zum Mitmachen bei zahlreichen Aktivitäten ein

Jürgen Grässlin (einer der Sprecher von Aktion Aufschrei sowie vom DFG-VK-Bundessprecherkreis) beschreibt in seinem Artikel für das DFG-VK-Magazin "ZivilCourage", wie man gerade jetzt Druck auf die Politik machen kann.

Noch wissen wir nicht, wer nach den Wahlen die Bundesregierung bilden wird. Klar ist aber auf jeden Fall: Auch die künftige Bundesregierung wird für die Interessen der Rüstungsunternehmen großes Verständnis haben und die meisten Anträge auf Waffenexporte bereitwillig genehmigen. Daher ist es richtig und vorausschauend, dass mit der Aktion "Staffellauf Frieden läuft - Staffellauf gegen Rüstungsexport"  von Oberndorf bis Berlin im Mai 2018, auch schon die nächsten kreativen Akitvitäten vorbereitet werden. Zum Artikel als PDF

Aktionspostkarte an den Vorstandsvorsitzenden der Daimler AG: Die Schattenseiten des Sterns

Postkartenaktion von den Kritischen Aktionären Daimler an Daimler-Chef Zetsche: Die Schattenseiten des Sterns

Als Unterzeichner des "UN-Global Compact für verantwortungsbewusste Unternehmensführung" verpflichtete sich die Daimler AG, bestimmten Prinzipien zu folgen. Darunter findet sich der Schutz der Menschenrechte und die Verbreitung umweltfreundlicher Technologien.

Die von Ohne Rüstung Leben (ORL) koordinierten Kritischen Aktionäre Daimler möchten wissen,

  • wie sich Rüstungsexporte an menschenrechtsverletzende Staaten,
  • die Vergiftung von Trinkwasser im Südsudan durch seinen Formel-1-Partner Petronas und
  • Milliardeninvestitionen in Dieselmotoren, deren Abgase tödliche Erkrankungen auslösen,

mit der Verantwortung des Konzerns vereinbaren lassen. Sie werden daher an der Aktionärshauptversammlung am 29. März 2017 in Berlin dazu Fragen stellen und den Mitgliedern des Vorstands und des Aufsichtsrats von Daimler aus diesen Gründen die Entlastung verweigern.

Außerdem haben sie mit diesen Fragen auch eine Postkartenaktion an den Vorstandsvorsitzenden der Daimler AG, Dieter Zetsche, gestartet. Beteiligen auch Sie sich daran und erhöhen Sie dadurch den öffentlichen Druck auf den Daimler-Konzern.

Die Aktionspostkarten erhalten Sie kostenlos über die Website von Ohne Rüstung Leben. Außerdem finden Sie dort ausführliche Erläuterungen zu den Hintergründen dieser Fragen.

Weitere Informationen zu der Aktion

Briefaktion: Fordern wir unsere Abgeordneten zur Durchsetzung des Friedensgebots im Grundgesetz auf!

Anlässlich der Anhörung unserer Forderung nach einem grundsätzlichen Rüstungsexportverbot durch den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages am 23. März haben pax christi Limburg und das Rhein-Main-Netzwerk der Aktion Aufschrei ein Musterschreiben aufgesetzt, mit dem auch Sie Ihre Abgeordneten zur Durchsetzung des Friedensgebots im Grundgesetz auffordern können.

Bitte tragen Sie das richtige Datum, die eigene Adresse, die MdB-Adresse und die Anrede des/der Abgeordneten ein und passen Sie, wenn Sie möchten, das Anschreiben noch Ihren Vorstellungen an. Verschicken Sie die Nachricht möglichst umgehend per Mail, gerne auch per Fax und Brief. Wer mag, kann gerne auch in seinem/ihrem Wahlkreisbüro und in Berliner Abgeordnetenbüros anrufen und zeigen, dass die BürgerInnen endlich einen echten Wandel in der Rüstungsexportpolitik fordern.

Ihre Abgeordnete finden sich unter www.bundestag.de/abgeordnete und unter http://www.abgeordnetenwatch.de.

Damit wir eine Übersicht der Positionen und Rückmeldungen der Politiker bekommen, schicken Sie bitte die Antworten der Abgeordneten auch per Mail an friedensarbeiter@pax-christi.de oder per Post an: Matthias Blöser, Friedensarbeiter, pax christi-Diözesanverband Limburg, Dorotheenstr. 11, 61348 Bad Homburg.

Online-Petition zum Waffenhandel: Keine Waffen nach Nahost!

Mehrere Friedensorganisationen - darunter IPPNW und pax christi - haben eine Online-Petition zum Waffenhandel mit allen Ländern des Nahen Ostens gestartet. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, den Handel mit Waffen, Rüstungsgütern und "Dual-Use"-Produkten mit allen Ländern des Nahen Ostens einzustellen, die am israelisch-palästinensischen Konflikt direkt beteiligt sind. Dies gelte auch für Rüstungslieferungen, die für die Empfänger unentgeltlich sind oder anders kompensiert werden. Ebenso müsse die Zusammenarbeit mit den Streitkräften dieser Staaten beendet werden, etwa zum Zweck der Ausbildung im Häuser- und Tunnel-Kampf.

Die Forderung bezieht sich auf die Staaten Israel, Ägypten, Libanon, Syrien, Jordanien sowie auf Palästina. Der Bundestag und die in ihm vertretenen Parteien sollen alle politischen und rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, die Bundesregierung und den Bundessicherheitsrat zu einer Umsetzung dieses Beschlusses zu bewegen.

Der Bundestag wird zudem aufgefordert, in seiner Politik gegenüber den Ländern des Nahen Ostens darauf zu achten, dass Völkerrecht und Menschenrechte eingehalten werden. Die Bundestagsabgeordneten sollten alle Maßnahmen zu einer friedlichen Lösung des Konflikts auf bilateraler und internationaler Ebene unterstützen. Die Lösung müsse mit dem Völkerrecht und den Menschenrechten im Einklang sein und durch gleichberechtigte Verhandlungen zwischen dem Staat Israel und seinen arabischen Nachbarn, insbesondere dem bereits von 137 UNO-Mitgliedsstaaten anerkannten Staat Palästina, erzielt werden.

  • Die Petition kann online unterzeichnet werden unter ippnw.de
  • Unterschriftenlisten können hier heruntergeladen werden paxchristi.de

Weitere Informationen

Pressemitteilung

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