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Rüstungsalarm in Stuttgart

Protest gegen Militärmesse ITEC 2018  mehr

Mitmachen:

Vom 21. Mai bis zum 3. Juni 2018 findet unter dem Motto „Frieden geht!“ ein Staffellauf gegen Waffenexporte von Oberndorf nach Berlin statt.  mehr

Materialien:

Aktionsflyer

Das Kampagnenfaltblatt zum Verteilen oder Auslegen an Infoständen mehr

Bücher:

Titelblatt von Grässlin, Harrich und Harrich-Zandberg: Netzwerk des Todes

Netzwerk des Todes - Das Enthüllungsbuch zum TV-Ereignis „Tödliche Exporte“ mehr

Bücher:

Schwarzbuch Waffenhandel - Wie Deutschland am Krieg verdient mehr.

Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Bundeskanzlerin Angela Merkel

Laut dem "Schwarzbuch Waffenhandel" von Jürgen Grässlin waren und sind die Regierungskoalitionen unter Angela Merkel als Bundeskanzlerin absolute Rekordhalter bei den Exportgenehmigungen für Kleinwaffen und Munition. Empfängerländer seien auch repressive und diktatorische Staaten.

Merkel bestimmt nach Artikel 65 des Grundgesetzes als Bundeskanzlerin die Richtlinien der Politik und trägt dafür auch die Verantwortung - folglich auch für deren Rüstungsexportpolitik. Hinzu kommt, dass sie als Bundeskanzlerin auch den Vorsitz im Bundessicherheitsrat führt, der über genehmigungspflichtige Rüstungsexporte entscheidet. Die Forcierung der weltweiten Waffenexporte unter ihrer Regierung ist gewollt – denn wie die Kanzlerin 2012 erklärte, sollten befreundete Staaten durch Rüstungsexporte ertüchtiget werden, selbst für Frieden und Sicherheit in ihrer Region zu sorgen.

Nachrichten

Algerien: Deutsche Rüstungsindustrie profitiert von "Merkel-Doktrin"

Das außenpolitische Interesse der Bundesregierung und der Wunsch der Rüstungsindustrie, neue Absatzmärkte zu erschließen, ergänzen sich im Fall Algerien, meint "Die Zeit".

Rüstungsexporte: Gute Geschäfte dank der Merkel-Doktrin, zeit.de, 28.03.2013

Merkel-Doktrin: Rüstungsexporte sind Instrumente der Friedenssicherung

Medienberichten zufolge hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel jetzt offen für deutsche Rüstungsexporte ausgesprochen. Wie n-tv berichtet, hat Merkel bei einer Bundeswehrtagung bei Berlin Rüstungsexporte als ein mögliches Instrument zur Friedenssicherung bezeichnet. "Es liegt in unserem Interesse, wenn wir Partner dazu befähigen, sich für die Bewahrung oder Wiederherstellung von Sicherheit und Frieden in ihren Regionen wirksam einzusetzen", sagte die CDU-Chefin bei der Sitzung laut spiegel.de.

"Instrument der Friedenssicherung: "Merkel wirbt für Rüstungsexporte, n-tv.de, 22.10.2012

Sicherheitsdoktrin: Merkel rechtfertigt Rüstungsexporte als Friedensmittel, spiegel.de, 22.10.2012