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Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Deutsche Rüstungsexporte nach Argentinien

Das Bonn International Center for Conversion stuft die Einhaltung von fünf der acht Kriterien der Europäischen Union für die Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern durch Argentinien als möglicherweise kritisch ein. Neben der Achtung der Menschenrechte betrifft dies auch die innere Lage des Landes, die Aufrechterhaltung von Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Region, das Verhalten des Landes gegenüber der internationalen Gemeinschaft und das Risiko der Wiederausfuhr von Waffen.

Auch Amnesty International (AI) hält die Menschenrechtslage in Argentinien immer noch in einigen Bereichen für defizitär. Zwar werden laut AI die Verbrechen während der Militärherrschaft weiter juristisch aufgearbeitet. Allerdings habe es bei dem Versuch, neben Angehörigen des Militärs auch Täter aus dem zivilen Bereich, der Privatwirtschaft und der Justiz zur Verantwortung zu ziehen, nur wenige Fortschritte gegeben. Die Diskriminierung indigener Bevölkerungsgruppen habe zudem auch 2015 noch Anlass zur Besorgnis gegeben. Ebenso gebe es Berichte über Folter und andere Misshandlungen durch Polizeikräfte bei Festnahmen und in der Haft. Sie haben AI zufolge keine Ermittlungen nach sich gezogen. Außerdem existiere immer noch kein Mechanismus, um Zeugen vor Folter zu schützen. Frauen leiden nach Angaben von AI häufig unter Gewalt. Schwangerschaftsabbrüche seien zwar legal, Frauen die abtreiben wollen, sähen sich aber nach wie vor mit Hindernissen konfrontiert.

Nichtsdestotrotz genehmigte die deutsche Bundesregierung zwischen 2001 und 2014 wie aus der CAAT-Datenbank hervorgeht Waffenlieferungen nach Argentiniern im Wert von rund 58 Millionen Euro. Das meiste davon waren Kriegsschiffe, Fluggeräte, elektrische Geräte, Kleinwaffen, Bildausrüstung, Fahrzeuge und Panzer sowie Sprengkörper.

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