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Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Deutsche Rüstungsexporte nach Argentinien

Das Bonn International Center for Conversion stuft die Einhaltung von fünf der acht Kriterien der Europäischen Union für die Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern durch Argentinien als möglicherweise kritisch ein. Neben der Achtung der Menschenrechte betrifft dies auch die innere Lage des Landes, die Aufrechterhaltung von Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Region, das Verhalten des Landes gegenüber der internationalen Gemeinschaft und das Risiko der Wiederausfuhr von Waffen.

Auch Amnesty International (AI) hält die Menschenrechtslage in Argentinien immer noch in einigen Bereichen für defizitär. Die Diskriminierung indigener Bevölkerungsgruppen habe auch 2016 noch Anlass zur Besorgnis gegeben. Ebenso gebe es Berichte über Folter und andere Misshandlungen durch Polizeikräfte. Sie haben AI zufolge keine Ermittlungen nach sich gezogen. Außerdem existiere immer noch kein Mechanismus, um Zeugen vor Folter zu schützen. Schwangerschaftsabbrüche seien zwar legal, Frauen die abtreiben wollen, sähen sich aber nach wie vor mit Hindernissen konfrontiert.

Nichtsdestotrotz genehmigte die deutsche Bundesregierung zwischen 2001 und 2015 wie aus der CAAT-Datenbank hervorgeht Waffenlieferungen nach Argentiniern im Wert von rund 60 Millionen Euro. Das meiste davon waren Kriegsschiffe, Fluggeräte, elektrische Geräte und Kleinwaffen, aber auch Bildausrüstung, Fahrzeuge und Panzer sowie Sprengkörper.

(Stand August 2017)

Weitere Informationen:

Weitere Informationen zu Rüstungsexporten und Empfängerländern:

CAAT-Datenbank zu Rüstungsexporten der EU-Staaten
Informationen über Rüstungsexporte, aufgeschlüsselt nach Liefer- und Empfängerstaat, Jahr und Art der exportierten Güter

Rüstungsexportberichte der Europäischen Union

UN-Waffenregister
Im UN-Waffenregister ist der weltweite Handel mit Großwaffensystemen und mit Klein- und Leichtwaffen seit 1992 dokumentiert.

  • Großkampfsysteme
  • Kleinwaffen

BITS-Datenbank
Über die Datenbank der Berliner Informationsstelle Transatlantische Sicherheit (BITS) können Informationen über deutsche Rüstungsexporte abgerufen und nach Land, Kategorie und sogar Unternehmen gefiltert werden.

GKKE-Rüstungsexportberichte

Datenblätter zu Empfängerländern von waffenexporte.org
Zusammenstellung der Angaben der Rüstungsexportberichte der Bundesregierung ab dem Jahr 2000 zu Rüstungsexportgenehmigungen. Waffenexporte.org wird von Jan van Aken (MdB Die Linke) betrieben.

Länderdatenbank des BICC
In einer Datenbank hat das Bonn International Center for Conversion (BICC) 170 Länder hinsichtlich der acht Kriterien des gemeinsamen Standpunktes der EU ausgewertet

Länderportraits des BICC
Informationen zu Rüstung, Militär und Sicherheit in wichtigen Empfängerländern deutscher Rüstungsimporte

SIPRI-Jahrbücher auf Deutsch (Kurzfassungen) 

SIPRI-Jahrbuch
Sämtliche Jahrbücher des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI) seit 1968 auf Englisch

SIPRI-Datenbanken
Datenbanken des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI)

RüstungsInformationsBüro
Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten