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Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Deutsche Rüstungsexporte nach Belarus

Das Bonn International Center for Conversion bewertet die Einhaltung von drei der acht Kriterien der Europäischen Union für die Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern durch Belarus als kritisch. Das betrifft neben der Achtung der Menschenrechte auch die nationale Sicherheit des Landes und das Verhalten von Belarus gegenüber der internationalen Gemeinschaft zum Beispiel hinsichtlich seiner Haltung zum Terrorismus und der Einhaltung des Völkerrechts. Die Einhaltung der internationalen Verpflichtungen, die innere Lage des Landes und die Aufrechterhaltung von Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Region sieht das BICC als möglicherweise kritisch.

Dem Bericht von Amnesty International (AI) zufolge ist die Menschenrechtslage in Belarus äußerst bedenklich. So seien die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit 2016 weiterhin stark eingeschränkt gewesen. Außerdem seien in diesem Jahr mindestens vier Menschen hingerichtet und vier Todesurteile verhängt worden.

Während die EU  Anfang 2016 einige Sanktionen gegen Präsident Lukaschenko und weitere Amtsträger aufhob, wurde das im Jahr 2011 erlassene Waffenembargo gegen Belarus beibehalten und im Feburar 2017 auf ein weiteres Jahr verlänger.

Trotz der besorgniserregenden Lage im Land genehmigte die deutsche Bundesregierung zwischen 2001 und 2015 Waffenlieferung im Wert von rund 2,8 Millionen Euro nach Belarus. Bis zum Embargo 2011 handelte es sich vor allem um Kleinwaffen, Munition und chemische Stoffe, aber auch um Fahrzeuge und Panzer, danach vor allem um Schutzausrüstung. 2015 erhielt Bealrus aus Deutschland trotz des Embargos vor allem Fahrzeuge und Panzer - und zwar im Wert von 178.000 Euro.

(Stand: August 2017)

Weitere Informationen:

Weitere Informationen zu Rüstungsexporten und Empfängerländern:

CAAT-Datenbank zu Rüstungsexporten der EU-Staaten
Informationen über Rüstungsexporte, aufgeschlüsselt nach Liefer- und Empfängerstaat, Jahr und Art der exportierten Güter

Rüstungsexportberichte der Europäischen Union

UN-Waffenregister
Im UN-Waffenregister ist der weltweite Handel mit Großwaffensystemen und mit Klein- und Leichtwaffen seit 1992 dokumentiert.

  • Großkampfsysteme
  • Kleinwaffen

BITS-Datenbank
Über die Datenbank der Berliner Informationsstelle Transatlantische Sicherheit (BITS) können Informationen über deutsche Rüstungsexporte abgerufen und nach Land, Kategorie und sogar Unternehmen gefiltert werden.

GKKE-Rüstungsexportberichte

Datenblätter zu Empfängerländern von waffenexporte.org
Zusammenstellung der Angaben der Rüstungsexportberichte der Bundesregierung ab dem Jahr 2000 zu Rüstungsexportgenehmigungen. Waffenexporte.org wird von Jan van Aken (MdB Die Linke) betrieben.

Länderdatenbank des BICC
In einer Datenbank hat das Bonn International Center for Conversion (BICC) 170 Länder hinsichtlich der acht Kriterien des gemeinsamen Standpunktes der EU ausgewertet

Länderportraits des BICC
Informationen zu Rüstung, Militär und Sicherheit in wichtigen Empfängerländern deutscher Rüstungsimporte

SIPRI-Jahrbücher auf Deutsch (Kurzfassungen) 

SIPRI-Jahrbuch
Sämtliche Jahrbücher des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI) seit 1968 auf Englisch

SIPRI-Datenbanken
Datenbanken des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI)

RüstungsInformationsBüro
Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten