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Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Deutsche Rüstungsexporte nach Bolivien

Die Bundesregierung genehmigte zwischen 2001 und 2010 Waffenlieferungen nach Bolivien im Wert von 14.909 Euro. Dabei handelte es sich vor allem um Kleinwaffen und Teile für Kleinwaffen. Danach gab es bis 2014 keine Genehmigungen für deutsche Waffenexporte nach Bolivien mehr.

Nach wie vor gilt die Menschenrechtssituation in Bolivien als problematisch – vor allem was die Lage der Frauen und der indigenen Bevölkerung betrifft. Es gab zudem auch im Jahr 2015 laut Amnesty International keinerlei Maßnahmen, um den Opfern der Militärregierung Gerechtigkeit widerfahren und eine Wiedergutmachung zukommen zu lassen. Verteidiger von Menschenrechten seien schikaniert worden. Die Haftbedingungen seien unzureichend und die Gefängnisse überbelegt, wofür in erster Linie schleppende Verfahren und die extrem häufige Verhängung von Untersuchungshaft verantwortlich sei. Hinsichtlich der Einhaltung der acht Kriterien der Europäischen Union für die Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern stuft auch das Bonn International Center for Conversion die Menschenrechtslage als kritisch ein, ebenso aber auch die Aufrechterhaltung von Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Region und das Risiko der Wiederausfuhr von Waffen. Für möglicherweise kritisch hält es die Einhaltung der internationalen Verpflichtungen, die innere Lage in Bolivien, was Spannungen oder bewaffneten Konflikte betrifft, und sein Verhalten gegenüber der internationalen Gemeinschaft.

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