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Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Deutsche Rüstungsexporte nach Bosnien-Herzegowina

Die Menschenrechtslage in Bosnien-Herzegowina gilt weiterhin als prekär. In weiten Teilen des öffentlichen und privaten Lebens kommt es laut Amnesty International zu Diskriminierungen beispielsweise beim Wahlrecht, demzufolge nur Angehörige der "konstituierenden Völker" (Bosniaken, Serben und Kroaten) für politische Ämter kandidieren dürften, nicht aber Juden und Roma. Vor allem Roma würden in vielen Bereichen systematisch benachteiligt. Aber auch Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und Intersexuelle (LGBTI) erfahren nach wie vor weitverbreitete Diskriminierung. Amnesty berichtet außerdem von Polizeigewalt bei Demonstrationen und von Einschränkungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung und der Pressefreiheit.

Die deutsche Bundesregierung bewilligt dennoch Rüstungsexporte nach Bosnien-Herzegowina. Zwischen 2001 und 2013 lagen die Genehmigungen laut der CAAT-Datenbank bei einem Wert von rund 2,7 Millionen Euro. Das galt vor allem Lieferungen von Fahrzeugen und Panzern, Kleinwaffen und Sprengkörpern. Deutschland war damit in diesem Zeitraum der viertgrößte europäische Waffenlieferant für Bosnien-Herzegowina.

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