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Rüstungsalarm in Stuttgart

Protest gegen Militärmesse ITEC 2018  mehr

Mitmachen:

Vom 21. Mai bis zum 3. Juni 2018 findet unter dem Motto „Frieden geht!“ ein Staffellauf gegen Waffenexporte von Oberndorf nach Berlin statt.  mehr

Materialien:

Aktionsflyer

Das Kampagnenfaltblatt zum Verteilen oder Auslegen an Infoständen mehr

Bücher:

Titelblatt von Grässlin, Harrich und Harrich-Zandberg: Netzwerk des Todes

Netzwerk des Todes - Das Enthüllungsbuch zum TV-Ereignis „Tödliche Exporte“ mehr

Bücher:

Schwarzbuch Waffenhandel - Wie Deutschland am Krieg verdient mehr.

Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Bündnis 90/Die Grünen

Wie die Grünen in ihrem Wahlprogramm erklären, möchten sie mit einem Rüstungsexportgesetz verbindlich regeln, dass der Handel mit allen Rüstungsgütern an strenge Kriterien geknüpft und massiv begrenzt wird. Der Endverbleib müsse gesichert sein. Der Export in Staaten außerhalb der EU, der NATO und an NATO-gleichgestellte Länder dürfe nur in ganz wenigen und zu begründenden Fällen und nur im Rahmen der UN-Charta erfolgen. Rüstungsverkäufe in Konfliktgebiete und Länder, in denen schwere Menschenrechtsverletzungen stattfinden, müssten ausnahmslos gesetzlich verboten werden.

Außerdem fordern sie, dass die Rüstungsexportkontrolle vom Wirtschaftsministerium ans Auswärtige Amt übertragen und durch umfassende parlamentarische Kontrolle reguliert werde. In besonders heiklen Fällen müsse der Bundestag vorab über anstehende Genehmigungen informiert werden.

Die Grünen erklären überdies, dass sie auf EU-Ebene für eine restriktive und parlamentarisch kontrollierte Rüstungsexportpolitik kämpfen wollen und sich gegen die weitere Erosion bestehender Rüstungskontroll- und Abrüstungsabkommen wenden.

Bündnis90/Die Grünen: Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017: Zukunft wird aus Mut gemacht, S. 83 f.