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Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Bundeswehr

Auch die Bundeswehr betätigt sich als Waffenhändler und verkauft regelmäßig ausgemusterte Rüstungsgüter ins Ausland. Indem sie Waffensysteme wie Panzer auf ihre Tauglichkeit zum Beipsiel für Wüsteneinsätze prüft, hilft sie zudem der Rüstungsindustrie, ihre Waffen für den Export fit zu machen.

Nachrichten

Bundeswehr unterstützte Waffenexporte von Rheinmetall

Nach Informationen der „Zeit“ soll die Bundeswehr dem Rüstungsriesen Rheinmetall zu Millionen-Deals mit Saudi-Arabien und Russland verholfen haben.

So sollen Streitkräfte der Vereinigten Arabischen Emirate und eine russische Delegation mehrmals das von Rheinmetall betriebene Gefechtsübungszentrum des Heeres (GÜZ) in Letzlingen in Sachsen-Anhalt besucht und sich dabei auch mit Managern von Rheinmetall getroffen haben. Im Jahr 2010 hätten die Emirate dann ein Gefechtsübungszentrum im Wert von 70 Millionen Euro bei Rheinmetall bestellt. Auch Russland habe ein Trainingszentrum für rund 100 Millionen Euro bei Rheinmetall geordert.

Zudem seien Bundeswehrsoldaten für die Unterstützung von Rüstungsexporten abgestellt worden. Ihre Aufgabe sei es gewesen, ausländische Militärs für die Nutzung des in Deutschland bestellten Geräts auszubilden.

Rüstungsexporte: Bundeswehr organisiert Verkaufstreffen für Rüstungsindustrie, zeit.de, 19.08.2015

Bundeswehr fungiert als Verkaufshelfer der Rüstungsindustrie

Wie der "Spiegel" aufzeigt, hilft die Bundeswehr deutschen Rüstungsunternehmen dabei, an Aufträge zu kommen – und zwar teilweise sogar auf Kosten der Steuerzahler. Das gehe aus internen Papieren hervor, die dem Nachrichtenmagazin vorlägen.

Demnach seien beispielsweise beim Verkauf von Fregatten der Kieler ThyssenKrupp-Werft (ThyssenKrupp Marine Systems) an Algerien die Zusagen der Deutschen Marine, algerische Schiffsbesatzungen auszubilden, ein entscheidendes Kriterium für das Zustandekommen des Rüstungsdeals gewesen.

Einer Meldung der Deutschen Presse-Agentur (dpa) zufolge hat das Verteidigungsministerium dieses Vorgehen bestätigt. Ein Ministeriumssprecher habe diese Art der Hilfe gegenüber der dpa sogar als ein "normales Vorgehen" bezeichnet und darauf verwiesen, dass dies in der Vergangenheit auch bei anderen Rüstungsverkäufen schon so gehandhabt worden sei.

Marine als Verkaufshelfer: Bundeswehr fördert Exporte deutscher Rüstungsfirmen, spiegel.de, 31.07.2015
Bundeswehr unterstützt Verkauf von Kriegsschiffen nach Algerien, haz.de/dpa, 31.07.2015

Bundeswehr verkauft Panzerhaubitzen an Litauen

Die deutsche Bundeswehr will zwölf Panzerhaubitzen vom Typ 2000 für rund 15 Millionen Euro an Litauen verkaufen. Im Detail soll der Rüstungsdeal im Mai ausgehandelt werden. Das geht aus verschiedenen Medienberichten hervor. Zudem wolle die Bundesregierung die Lieferung von circa 100 Transportpanzern vom Typ Boxer an das baltische Land unterstützen. Aus welchem Land diese kommen werden, stehe aber bislang noch nicht fest.

Deutschland schickt Panzerhaubitzen nach Litauen, welt.de, 15.04.2015
Deutschland will Panzerhaubitzen nach Litauen liefern, dw.de, 15.04.2015
Rüstungshilfe: Deutsche Panzer für Litauen, handelsblatt.de, 15.04.2015

Seit 1997 wurden mehr als 1.850 Bundeswehrpanzer exportiert

Wie der Bundestag in einer Pressemitteilung erklärt, sind seit 1997 1.853 ursprünglich an die Bundeswehr gelieferte Panzer an andere Länder verkauft worden – insbesondere an Griechenland und die Türkei, aber auch etwa an Brasilien, Chile, Finnland und Kanada. Das ergebe sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine "Kleine Anfrage" der Fraktion die Linke. Hinzu kommen laut Bundestag noch drei Panzerlieferungen an Singapur, deren Stückzahl jedoch der Geheimhaltung unterliegt.

Seit 1997 wurden 1.853 Bundeswehr-Panzer exportiert, Pressemitteilung des Deutschen Bundestages, bundestag.de, 25.09.2013

Regierung hilft beim Verkauf von sanierten Gebrauchtpanzern der Bundeswehr

Wie die Tageszeitung „Handelsblatt“ berichtet, hat die deutsche Rüstungsindustrie mit dem Verkauf von generalüberholten Panzern aus Altbeständen einen milliardenschweren Zweitmarkt erschlossen. Tatkräftige Unterstützung erhalte sie von der Bundesregierung. Alleine in der zurückliegenden Legislaturperiode habe diese 726 Ausfuhrgenehmigungen für Secondhand-Panzer aus deutscher Produktion erteilt. Das gehe aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Abgeordneten Jan van Aken (Linkspartei) hervor.

Rüstungsindustrie: Markt für Gebrauchtpanzer brummt gewaltig, handelsblatt.com, 15.09.2013

Bundeswehr macht Panzer für den Export fit

Die "Wehrtechnische Dienststelle 41 der Bundeswehr für landgebundene Fahrzeugsysteme, Pionier- und Truppengerät" (WTD 41) in Trier sorgt durch ihre Prüf- und Testanlagen dafür, dass unter anderem Leopard-2-Kampfpanzer von Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall auch für Wüsteneinsätze optimiert werden und so zum Beispiel auch für Länder wie Saudi-Arabien interessanter werden. Was die WTD 41 genau macht und wie sie von der Bundesregierung mit bis zu 60 Millionen unterstützt wird, beschreibt der Trierische Volksfreund.

Markus Pflüger von der AG Frieden Trier hat einen dazu Leserbrief geschrieben und gefordert, die WTD solle statt Waffen der Rüstungsindustrie Produkte aus Konversionsideen zu testen.

Neues Wappen, neue Aufgaben, neuer Chef, volksfreund.de, 26.02.2013

Zeit: Waffenhändler in Uniform

Einem Artikel in der Wochenzeitung "Die Zeit" zufolge mustert die Bundeswehr seit Jahren die Leopard-Panzer Typ 1 und 2 aus und verkauft sie ins Ausland. Abnehmer seien nicht nur Nato-Staaten und Verbündete, sondern auch Schwellenstaaten und Entwicklungsländer wie Brasilien, die Türkei, Singapur, Ghana, Namibia, Nigeria, der Senegal und Mali. Weitere Waffendeals sollen nun folgen. So suche das Verteidigungsministerium Käufer für Panzer, Kampfjets, Jagdbomber, Hubschrauber und Fregatten. Das gehe aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor.

Kriegsgerät: Waffenhändler in Uniform, zeit.de, 05.03.2012