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Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT)

Die Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) ist ein Verein, der 1957 auf Initiative der Rüstungsabteilung des Bundesverteidigungsministeriums gegründet wurde. Wie es auf seiner Website heißt, besteht sein Ziel darin, "die Kenntnis über zentrale Themen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie der Wehr- und Sicherheitstechnik und der Verteidigungswirtschaft zu fördern". Laut eigener Aussage zählt er heute etwa 260 fördernde und 880 persönliche Mitglieder.

Zu den Mitglieder zählen jede Menge Waffenhersteller und Rüstungsbetriebe wie Daimler, Diehl, Lürssen, Heckler & Koch, Kraus-Maffei Wegmann, Renk, Rheinmetall, Ruag, Sig Sauer oder Thyssen Krupp (siehe fördernde Mitglieder), aber auch unter anderem Bundestagsabgeordnete und Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums sowie Medienvertreter.

Lobbypedia kritisiert, dass das dauerhafte Zusammenwirken von Rüstungsunternehmen und Parlamentariern in diesem Verein die Gefahr berge, dass rüstungspolitische und wehrtechnische Entscheidungen von den zuständigen parlamentarischen Gremien faktisch in intransparente Gesprächsrunden verlagert würden, in denen es an der gebotenen Distanz zwischen den Abgeordneten und der Rüstungsindustrie mangele. Laut Lobby Control dient die DWT der Rüstungslobby als Netzwerk für Kontaktpflege und Interessenvermittlung

Lobbypedia
Fragwürdige Ehrenämter: Die Rüstungslobby im Bundestag, Lobby Control
Wesite der DWT

Nachrichten

Rüstungslobby im Bundestag

Einige Mitglieder des Verteidigungsausschusses des Bundestags sind auch im Präsidium der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT). Bis vor kurzem gaben das aber nicht alle an, wie die Neue Westfälische Zeitung berichtet.

In dem Verein, der als Lobbyorganisation der Rüstungsindustrie gilt, seien neben anderen Mitgliedern des Verteidigungsausschusses auch die Unionspolitikerin Gisela Manderla und Wolfgang Hellmich (SPD). Im Gegensatz zu den anderen hatten Manderla und Hellmich das aber bis vor kurzem nicht angegeben. Dass Abgeordnete ihre Nebentätigkeiten verschweigen ist der Neuen Westfälischen zufolge nichts Neues. Bereits 2009 habe ein ähnlicher Fall für Empörung gesorgt. Damals hätten sogar fünf Abgeordnete ihre Nebentätigkeit in Vereinen, die der Rüstungsindustrie nahestehen, verschwiegen.

Abgeordnete für Rüstungs-Lobby aktiv, nw-news.de, 16.08.2014
Neue Westfälische (Bielefeld): Abgeordnete für Rüstungs-Lobby aktiv Mitglieder des Verteidigungsausschusses weisen Nebentätigkeiten nur lückenhaft aus/Landtags-Abgeordneter aus NRW ebenfalls betroffen, presseportal.de, 16.08.2014

Einfluss der Rüstungslobby auf die Politik

Der Wechsel von Ex-Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) zu Rheinmetall sei nur ein besonders extremer Fall der Verflechtung von Politik und Rüstungsindustrie, meint „Der Freitag“. Die Wirtschaft nehme an vielen Punkten Einfluss.

So träfen sich beispielsweise Führungskräfte aus Politik, Verwaltung, Militär und Wissenschaft regelmäßig mit Vertretern der Waffenindustrie in der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) - dem zentralen Think-Tank der deutschen Sicherheitspolitik - oder bei Gesprächsrunden und Parlamentarischen Abenden der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik. Deswegen sei es auch so schwierig, eine restriktive Rüstungsexportpolitik in Deutschland durchzusetzen, so der "Freitag"

Gut gerüstet, freitag.de, 11.08.2014