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Export von Kleinwaffen und Munition stoppen! Petition online unterschreiben

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Schwarzbuch Waffenhandel - Wie Deutschland am Krieg verdient mehr.

Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Europäisches Netzwerk gegen Waffenhandel

Das Europäisches Netzwerk gegen Rüstungshandel (European Network Against Arms Trade, ENAAT) wurde 1984 bei einer internationalen Konferenz gegen Rüstungsproduktion und -exporte gegründet. Es setzt sich aus Organisationen und Einzelpersonen zusammen, die im Waffenhandel eine Bedrohung für Frieden und Sicherheit sehen und dagegen gemeinsam aktiv sein wollen. 

Eines der Hauptanliegen von ENAAT ist es, den Export von Waffen und militärischer Ausrüstung in jene Länder zu verhindern, in denen diese gegen die eigene Bevölkerung eingsetzt werden. ENAAT engagiert sich auch gegen Rüstungsexport in Länder, die in bewaffnete Konflikte verstrickt sind. Das Risiko, dass ein regionaler Konflikt mit Waffen ausgetragen wird, steigt mit der Anzahl der dort vorhandenen Waffen.

Die rechtlichen Einschränkungen von Waffenexporten sind in den EU-Mitgliedsländern unterschiedlich streng; ENAAT befürchtet, dass die EU strengere Regelungen durch laxere Bestimmungen ersetzt und somit nationale Bemühungen zur Eindämmung des Waffenhandels untergraben werden.

ENAAT ist keine Mitgliedsorganisation, sondern steht allen Gruppen der Friedens- und Menschenrechtsbewegung und der Entwicklungszusammenarbeit offen, die aus der Teilnahme an Treffen und Aktionen Nutzen ziehen oder diese bereichern.

www.enaat.org

Neuigkeiten vom ENAAT

Medienmitteilung

Die EU sollte ein Friedensprojekt sein – keine Subventionsmaschine für die Rüstungsindustrie!

Europäische Friedensorganisationen setzen sich gegen die Verwendung von öffentlichem EU-Geld für militärische Forschung ein.

In einem Aufruf appelliert das European Network Against Arms Trade (ENAAT) an die Mitglieder des Europäischen Parlaments und die Mitglieder der Parlamente der EU-Mitgliedstaaten, zu verhindern, dass erstmals die Förderung von Rüstungsforschung ins EU-Budget aufgenommen wird. ENAAT fordert die Parlamentarierinnen und Parlamentarier auf, die Vorbereitende Maßnahme im Bereich Verteidigungsforschung abzulehnen, welche die EU-Kommission in die neue Haushaltslinie aufnehmen möchte, welche das Parlament ab nächster Woche beraten wird. “Die EU sollte den Frieden fördern anstatt Kriegsmaterial zu subventionieren”, fordert die Kampagne.

Die EU steht kurz davor, Forschung für die Herstellung für Kriegsmaterial mit öffentlichem Geld zu subventionieren. Dies ist die Folge jahrelanger hartnäckiger Arbeit im Hintergrund von Lobbying-Gruppen der Waffenindustrie wie z.B. ASD, die von einigen Mitgliedstaaten und MEPs Unterstützung erhielten.

Die Vorbereitende Maßnahme im Bereich Verteidigungsforschung ist im Budgetentwurf 2017 enthalten. Die Maßnahme wurde von der sogenannten “Gruppe von Persönlichkeiten” verfasst, welche die Kommission als beratendes Gremium eingesetzt hatte. Diese Gruppe besteht mehrheitlich aus Vertretern der Rüstungsindustrie. Das heißt: Die Rüstungsindustrie rät der EU, die Rüstungsindustrie zu subventionieren. Die EU-Kommission hat die Vorbereitende Maßnahme bereits angenommen. Der Entscheid liegt nun beim Europäischen Parlament und den Mitgliedstaaten.

Das ist nicht die EU, die wir wollen!

Bisher waren militärische Güter aus den EU-Budgetlinien ausgeschlossen. Das könnte sich nun ändern, und es könnte erst der Anfang sein. Das langfristige Ziel ist ein umfassendes europäisches Rüstungsforschungsprogramm im Umfang von 3.5 Euro in den Jahren 2021 bis 2027.

Da das EU-Budget nicht erhöht werden kann, würden diese Ausgaben drastische Einsparungen bei anderen – zivilen – Projekten erfordern.

Das erklärte Hauptziel der Subventionen ist es, die Wettbewerbsfähigkeit der Rüstungsindustrie und ihre Exportfähigkeit zu stärken – auch an Länder, die zu Instabilität und Unsicherheit beitragen oder die in bewaffnete Konflikte verwickelt sind wie z.B. Saudi-Arabien.

Wir müssen dem jetzt einen Riegel schieben!

ENAAT fordert die Parlamentarierinnen und Parlamentarier auf europäischer und nationaler Ebene sowie die Regierungen der Mitgliedstaaten auf, die Aufnahme von Rüstungsforschung ins EU-Budget zu verhindern. Kein EU-Geld sollte in die Taschen der Rüstungsindustrie fließen. Forschungsfonds sollten Projekte unterstützen, welche gewaltfreie Methoden zur Lösung von Verhinderung von Konflikten entwickeln, und insbesondere die Grundursachen von Konflikten wie den Klimawandel angehen.

Weitere Informationen finden sich im Positionspapier von ENAAT

Folgen Sie unserer Kampagne auf Facebook “noEUmoney4arms” und Twitter (@EnaatInfo)

Das European Network Against Arms Trade (ENAAT) wurde 1984 gegründet und umfasst Organisationen und Einzelpersonen, die den Export von Kriegsmaterial als Bedrohung für den Frieden, die Sicherheit und nachhaltige Entwicklung betrachten. Mitglieder sind 14 nationale Kampagnenorganisationen und Forschungsgruppen aus 13 europäischen Staaten sowie 3 internationale Organisationen.

Kontakt:

In Brüssel: Laëtitia Sédou, Tel: ++32 2 234 30 60 - Mobil: ++32 496 15 83 91 – laetitia@enaat.org

Zusätzliche Informationen:

EU-Waffenexporte in den Nahen Osten auf Rekordhöhe

Initiativen aus dem Europäischen Netzwerk gegen Waffenhandel (ENAAT, European Network Against Arms Trade) - darunter auch Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel! haben eine Presseerklärung zum EU-Rüstungsexportbericht veröffentlicht. Darunter kritisieren sie u. a. die wachsenden Waffenlieferungen in den Nahen Osten. zur ENAAT-Presseerklärung vom 28.01.2014

Keine Waffenexporte nach Ägypten

Rüstungsexportgegner aus Italien, Großbritannien und Tschechien haben sich aus Anlass der bei den blutigen Auseinandersetzungen in Ägypten getöteten Menschen für einen Rüstungsexportstopp in dieses Land ausgesprochen. Die Erklärungen sind (in Englisch) veröffentlicht beim European Network Against Arms Trade, ENAAT

ENAAT-Jahrestagung 2013 in Zürich

Aktive von Initiativen aus zehn Ländern, die im Europäischen Netzwerk gegen Waffenhandel, dem European Network Against Arms Trade (ENAAT), zusammengeschlossen sind, trafen sich im Juni in Zürich zur ENAAT-Jahrestagung 2013.

Die "Gruppe für eine Schweiz ohne Armee"(GSoA) organisierte das Treffen samt Begleitveranstaltungen. Darüber veröffentlichte sie einen Bericht auf der GSoA-Seite.

Auch Andrea Kolling schrieb einen Bericht über das Treffen. Zum Bericht

ENAAT-Jahrestagung 2012 in Berlin

Der Schwerpunkt der Konferenz der ENAAT-Jahrestagung 2012, die vom 15. bis 17. Juni in Berlin stattfand, war der Stopp des europäischen Waffenhandels. Dabei wurden die Inhalte und Auswirkungen der EU-Direktive zum Waffenhandel auf die EU-Mitgliedsländer analysiert. Gruppen unter anderem aus Schweden, England, Norwegen, Spanien, Schweiz, Italien berichteten aus ihren Ländern zu nationalen Rüstungsexporten und Kampangenschwerpunkten, wobei der Leopard-Panzer-Export nach Saudi-Arabien eine große Rolle spielte. Weitere Themen waren Drohnen  sowie die Zivilklausel an deutschen Universitäten.

Programm des ENAAT-Treffens

Artikel von Andrea Kolling im DAKS-Newsletter Nr. 80, 5/2012