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Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Deutsche Rüstungsexporte nach Ecuador

Die Menschenrechtslage in Ecuador ist, wie den Berichten von Amnesty International und Human Rights Watch (HRW) zu entnehmen ist, nach wie vor sehr defizitär– vor allem hinsichtlich der Demonstrations-, Presse- und Meinungsfreiheit.

Laut HRW werden beispielsweise die Antiterrorgesetze genutzt, um Demonstranten, vor allem aus der indigenen Bevölkerung, strafrechtlich zu verfolgen. Gegen friedliche Demonstranten werde von Sicherheitskräften überdies mit übermäßiger Härte vorgegangen. So sei es 2014 zu willkürliche Inhaftierungen und Misshandlungen von Protestierern und Zuschauern gekommen. Seit 2013 gebe es zudem ein Mediengesetz, das die Pressefreiheit stark einschränke.

Die Bundesregierung erlaubte dennoch zwischen 2001 und 2013 Waffenlieferungen nach Ecuador im Wert von 33,8 Millionen Euro. Dabei handelte es sich insbesondere um Genehmigungen für Lieferungen von Kriegsschiffen, elektronischen Geräten, Feuerleiteinrichtungen und Fluggeräten, aber auch chemische Stoffe und Kleinwaffen durften exportiert werden.

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