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Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Friedensgutachten 2013: Kampfdrohnen ächten, Rüstungsexporte einschränken

Seit 1987 geben mehrere große deutsche Institute für Friedens- und Konfliktforschung jährlich ein Friedensgutachten heraus. Das Friedensgutachten 2013 ist jetzt erschienen. Es wurde am 4. Juni 2013 in Berlin vorgestellt.

Laut einer Pressemitteilung zeigen die Herausgeber darin politische Handlungsoptionen zum Umgang mit dem Bürgerkrieg in Syrien auf und weisen auf die damit jeweils verbundenen Widersprüche, Risiken und Folgeprobleme hin. Außerdem fordern sie unter anderem, dass Deutschland auf die Beschaffung bewaffneter Drohnen verzichten und sich stattdessen für ein internationales Verbot dieser Waffensysteme einsetzen solle. Eine weitere Forderung sei, dass Deutschland die Rüstungsexporte restriktiver handhaben solle. Dabei seien grundsätzlich keine Waffen an Drittstaaten außerhalb der NATO und der EU zu liefern ‑ schon gar nicht in Krisenregionen. Die Praxis, dass die Exekutive im Bundessicherheitsrat hinter verschlossenen Türen über Waffenlieferungen diskutiere und entscheide, gehöre auch auf den Prüfstand. Die Exekutive sollte vielmehr bereits im Zuge der Voranfragen seitens der Rüstungsunternehmen für mehr Transparenz im Genehmigungsverfahren sorgen.

Die Friedensforscher kommen zu dem Schluss, dass die Bundesregierung mit ihrer Rüstungsexportpolitik keine sinnvollen sicherheitspolitischen Ziele verfolge. Vielmehr entstehe der Eindruck, sie kämen den Sorgen der Rüstungs- und Sicherheitsindustrie entgegen, die im Zuge von Haushaltseinsparungen Umsatzeinbußen befürchte. Die Produktionskapazitäten der ohnehin überdimensionierten europäischen wie deutschen Rüstungsindustrie mit Waffenlieferungen an autoritäre Staaten und in Krisenregionen erhalten zu wollen, sei aber der falsche Weg, urteilen die Herausgeber. Stattdessen gehöre die stiefmütterlich behandelte Rüstungskonversion wieder auf die politische Agenda.

Zur Presseerklärung
Weitere Informationen: Friedensgutachten.de

Friedensgutachten 2013 des Bonn International Center for Conversion (BICC), der Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft (FEST), des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH), der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK), hg. v.: Marc von Boemcken, Ines-Jacqueline Werkner, Margret Johannsen, Bruno Schoch, Reihe: Friedensgutachten, 2013, broschiert, 336 Seiten, ISBN: 978-3-643-12151-6, €12.90