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© meinhardt.info

Friedensgutachten 2014: Europa: Friedensprojekt am Ende?

Seit 1987 erscheint jährlich ein Friedensgutachten. Es wird im Auftrag von fünf deutschen Instituten für Friedens- und Konfliktforschung herausgegeben – und zwar von der Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft in Heidelberg (FEST), dem Bonn International Center for Conversion (BICC), der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung in Frankfurt (HSFK), dem Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik in Hamburg (IFSH) und dem Institut für Entwicklung und Frieden in Duisburg (INEF).

Das Friedensgutachten 2014 mit dem Titel „Europa: Friedensprojekt am Ende?“ wurde am 3. Juni 2014 in Berlin vorgestellt. Laut einer Pressemitteilung fordern die Friedensforschungsinstitute darin unter anderem hinsichtlich der Ukraine-Krise eine Neuausrichtung der europäischen Nachbarschaftspolitik. Außerdem halten sie eine gesamteuropäische Sicherheitsarchitektur für notwendig, und sie fordern eine aktive Migrationspolitik statt Flüchtlingsabwehr. Des Weitern müsse die Antiterrorpolitik auf den Prüfstand gestellt werden, so die Friedensforscher, da individuelle Freiheit und informationelle Selbstbestimmung keine unterschiedslose und verdachtsunabhängige Sammlung und Speicherung von Kommunikations- und Standortdaten aller Menschen vertrügen. Für Edward Snowden fordern sie Asyl in Deutschland, und angesichts der humanitären Katastrophe in Syrien appellieren sie an die Bundesregierung und die EU, mehr humanitäre Hilfe für Syrien zu leisten und mindestens 200.000 syrische Flüchtlinge in Deutschland aufzunehmen.

Auch Waffenexporte sind in dem diesjährigen Friedensgutachten wieder ein Thema. Die Autoren stellen fest, dass es für die steigenden Rüstungsexporte Deutschlands und anderer EU-Staaten keine friedenspolitische Rechtfertigung gebe und sie fordern eine europäische Kontrolle von Rüstungsexporten. Denn Rüstungsexporte in Spannungsgebiete und Lieferungen von Waffen und Überwachungstechnologien an autokratisch regierte Staaten seien, so die Friedensforscher, ein Skandal.

Presseerklärung 2014
Weitere Informationen und kostenloser Download als PDF: friedensgutachten.de

Friedensgutachten 2014 des Bonn International Center for Conversion (BICC), der Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft (FEST), des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH), der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK),hg. v. Ines-Jacqueline Werkner, Janet Kursawe, Margret Johannsen, Bruno Schoch, Marc von Boemcken, Reihe: Friedensgutachten 2014, 368 S., broschiert, ISBN 978-3-643-12556-9, 12,90 EUR