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Rüstungsalarm in Stuttgart

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Vom 21. Mai bis zum 3. Juni 2018 findet unter dem Motto „Frieden geht!“ ein Staffellauf gegen Waffenexporte von Oberndorf nach Berlin statt.  mehr

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Bücher:

Schwarzbuch Waffenhandel - Wie Deutschland am Krieg verdient mehr.

Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Friedensgutachten 2015: Forscher fordern Verbot von Waffenexporten an Drittstaaten

Am 9. Juni wurde das „Friedensgutachten 2015“ in Berlin vorgestellt. Darin fordern Friedensforscher laut einer Pressemitteilung unter anderem ein Verbot von kommerziellen Rüstungsexporten an die sogenannten Drittstaaten (Staaten außerhalb der NATO und der EU). Auch der Export sicherheits- und militärrelevanter Dienstleistungen deutscher Firmen müsse staatlich streng reguliert werden, so die Forscher.

So trügen etwa Waffenlieferungen an vermeintliche „Stabilitätsanker“ wie zum Beispiel Saudi-Arabien nicht zu einer friedlichen Entwicklung der Region bei. Auch die militärische Unterstützung der kurdischen Milizen sei nicht richtig. Sie sei zwar nachvollziehbar, insofern sie das Leben unmittelbar bedrohter Zivilisten zu retten versuche, der Preis dafür sei aber das Risiko einer unkontrollierten Weiterverbreitung der gelieferten Waffen.

Desweiteren fordern die Wissenschaftler eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik. Faktisch ließen die europäischen Staaten derzeit Flüchtlinge ertrinken, um andere abzuschrecken, erklären sie. So ereigneten sich im Mittelmeer Tragödien, weil den Schutzsuchenden legale und sichere Einreisewege verwehrt blieben. Die Forscher fordern, diese Wege zu schaffen – anstatt die Infrastruktur der Schlepper mit militärischer Gewalt zu bekämpfen. Dringend geboten sei darüber hinaus eine gerechte und solidarische Verteilung bei der Aufnahme der Flüchtlinge innerhalb der EU. Die Abschaffung der in der Dublin-III-Verordnung verankerten Regelung, wonach jenes Land für das Asylverfahren zuständig ist, das ein Flüchtling zuerst betreten hat, sei überfällig. Flüchtlinge sollen überdies Zugang zu Arbeit und Bildung erhalten.

Das Friedensgutachten wird seit 1987 im Auftrag von fünf deutschen Friedensforschungsinstituten herausgegeben: dem Instituts für Entwicklung und Frieden an der Universität Duisburg-Essen (INEF), dem Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH), der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK), dem Bonn International Center for Conversion (BICC) und der Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft (FEST).

Zur Presseerklärung
Weitere Informationen, Stellungnahmen und Zusammenfassungen: Friedensgutachten.de

Friedensgutachten 2015 des Instituts für Entwicklung und Frieden an der Universität Duisburg-Essen (INEF), des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH), der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK), des Bonn International Center for Conversion (BICC) und der Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft (FEST), hg. v. Janet Kursawe, Margret Johannsen, Claudia Baumgart-Ochse, Marc von Boemcken, Ines-Jacqueline Werkner, Reihe: Friedensgutachten, 258 S., ISBN 978-3-643-13038-9, 12.90 EUR