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Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Hamburg: Tor zum Tod in der Welt

Der Hamburger Hafen ist einer der größten Umschlagplätze für Rüstungsgüter und Kriegswaffen. Jährlich werden hier zum Beispiel etwa tausend Container mit Munition sowie Munitionsteile (für Bomben, Granaten, Torpedos etc.) im Wert von mehreren Millionen Euro verschifft. Auch Waffen und Waffenteile im Wert von von 200 bis 400 Millionen Euro verlassen die Stadt jährlich über den Seeweg. 

Rüstungsatlas Hamburg

Der Linkenpolitiker Jan van Akten hat im Jahr 2011 unter dem Titel "Made in Hamburg – tödlich weltweit" einen Rüstungsatlas zur Rüstungsindustrie in Hamburg veröffentlicht. Darin finden sich 93 in der Hansestadt und dem Umland niedergelassene Unternehmen, die in der militärtechnischen Industrie, als Zulieferer oder Dienstleister für das Militär tätig sind.

Rüstungsatlas Hamburg als PDF

Nachrichten zu Waffenexporten über den Hamburger Hafen

Waffenexport über Hamburger Hafen hat 2015 zugenommen

Wie das Abendblatt berichtet, wurden im Jahr 2015 Kriegswaffen, wie etwa Flugabwehrpanzer, U-Boote und Gewehre, im Wert von 360 Millionen Euro über den Hamburger Hafen umgeschlagen. Das seien 13,2 Prozent mehr als 2014. Hinzu kämen noch schätzungsweise 1.000 Container mit Munition.

Das gehe aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des Linkenpolitikers Jan van Aken hervor.

Waffenexport im Hafen nimmt zu, abendblatt.de, 01.02.2016

Mitmachen:
Eine Petition gegen Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen kann noch unterzeichnet werden. Machen Sie mit.

Hamburg: Linke fordert Waffenexportstopp nach Saudi-Arabien

Aufgrund der jüngsten Massenhinrichtung in Saudi-Arabien fordert die Linke in Hamburg den Senat auf, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass die strategische Partnerschaft der Bundesrepublik mit Saudi-Arabien beendet wird. Insbesondere an Staaten, die mit dem IS kooperieren, wie eben Saudi-Arabien, Katar und die Türkei, dürfe es auch keine Waffenlieferungen mehr geben, erklärt sie in einer Pressemitteilung.

Auch über den Hamburger Hafen werde weiterhin Kriegsgerät und Munition nach Riad verschifft. Deshalb unterstütze die Linksfraktion in Hamburg die laufende Petition zur Offenlegung der Waffenexporte durch den Senat und zur Unterbindung des Umschlags der tödlichen Fracht.

„Hamburg muss Waffenexporte nach Saudi-Arabien stoppen!“, linksfraktion-hamburg.de, 05.01.2016

Hamburger Initiative startet Petition gegen Rüstungsexporte

Parallel zur der Kunstaktion „Wechselstube" – open!" hat die Hamburger Initiative gegen Rüstungsexporte jetzt eine Petition gegen Waffenexporte über den Hamburger Hafen gestartet.

„Der Hamburger Hafen ist zur Drehscheibe des internationalen Waffenhandels geworden. Das belastet die Stadt mit den Gräueln, die diese Waffen weltweit anrichten: der Bedrohung, Ermordung oder Vertreibung von Millionen von Menschen aus ihrer Heimat. Es widerspricht zudem der Verfassung, die sich unsere Stadt gegeben hat“, heißt es in dem Begleittext der Petition. Bisher lasse sich das Ausmaß der Exporte von Rüstungsgütern, Munition und Kriegswaffen nur schätzen und werde den Bürgerinnen und Bürgern nicht transparent gemacht.

Daher wird die Hamburger Bürgerschaft und der Senat mit der Petition aufgefordert, alle Rüstungsexporte durch den Hamburger Hafen fortlaufend zu ermitteln und öffentlich bekannt zu geben. Außerdem sollen sie Verantwortung für den zivilen Charakter des Hafens übernehmen und ihre Möglichkeiten ausschöpfen, um den Umschlag der tödlichen Frachten, besonders von Kleinwaffen, den Massenvernichtungswaffen unserer Zeit, zu unterbinden.

Container-Aktion zur Petitionsübergabe geplant
Zur Petitionsübergabe Anfang 2016 planen die Initiatoren, jede Petitionsunterschrift durch einen Pappcontainer zu versinnbildlichen. Nach der Übergabe der Petition sollen diese unter dem Motto:„Pate für Pappe“ an interessierte Hamburger mit der Bitte um sinnvolle Füllung und Weiterverteilung an Notleidende ausgehändigt. So werde Hamburg überschwemmt mit Containern der besonderen ART, erklären sie.

Diese Petition können Sie online unterschreiben. Außerdem können Sie aber auch ganz herkömmlich auf Listen zum Ausdrucken Unterschriften sammeln.

Hamburg: Schüler rufen zur Demo gegen Waffenexporte auf

Am 6. Juni fand in Hamburg in der Sternschanze eine Demonstration gegen Waffenexporte statt. Organisiert haben sie Schüler des  Hamburger Carl-von-Ossietzky-Gymnasiums.

Die Jugendlichen fordern strengere Kontrollen von Waffenexporten, ein Verbot von Lieferungen in Krisengebiete und in Länder, die Menschenrechtsverletzungen begehen. Auch die Exporte über den Hamburger Hafen werden kritisiert. Laut der Hamburger Morgenpost nahmen an der Aktion etwa 200 Leute teil.

Weitere Informationen:

Hamburger Hafen: Verschiffung von Munition enorm angestiegen

Wie aus einer Antwort des Hamburger Senats auf eine Anfrage der Linken hervorgeht, ist die Zahl der Munitionsexporte über den Hamburger Hafen in letzter Zeit stark angestiegen.

Die Linke erklärt in einer Pressemitteilung dazu, dass vom 8. Januar bis 20. April rund 5.600 Tonnen Patronen über den Hamburger Hafen verschifft worden seien, also im Schnitt etwa 55 Tonnen pro Tag. Das sei mehr als doppelt so viel wie etwa im Zeitraum 26. August bis 21. Oktober 2014.

Siehe auch:

Rüstungsgeschäfte im Hafen: Exportschlager Munition, taz.de, 18.05.2015

Hamburger Linke thematisiert im Bürgerschaftswahlkampf auch Waffenexporte

Am 15. Februar steht in Hamburg die Bürgerschaftswahl an. Die Linke hat dabei den Waffenhandel zu einem zentralen Thema gemacht. Sie fordert in ihrem Wahlprogramm unter anderem den Stopp von Kriegsproduktion und sämtlichen Waffenexporten sowie ein Ende der Verschiffung von Waffen, Munition und Kriegslogistik über den Hamburger Hafen. Zudem müsse die gesamte Rüstungsproduktion auf zivile Produktion (Konversion) umgestellt und eine Zivilklausel (Verbot militärrelevanter Forschung) in der Wissenschaft eingeführt werden.

Die Linke: Wahlprogramm zur Bürgerschaftswahl am 15. Februar 2015

Hamburger Hafen: Umschlagplatz für Kriegswaffen

Dem Hamburger Abendblatt zufolge wurden im Jahr 2014 Rüstungsgüter im Wert von etwa 320 Millionen Euro über den Hamburger Hafen verschifft. Das gehe aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervor, die der Zeitung vorliege.

Demnach seien allein Ersatzteile für Panzer im Wert von 90 Millionen Euro im vergangenen Jahr über den Hafen ins Ausland verschifft worden. Die Ausfuhren von Bauteilen für U-Boote und Kriegsschiffe hätten bei 224 Millionen Euro gelegen. Aber auch vollautomatische Waffen hätten zu den Exportwaren gehört, die über den Hamburger Hafen ins Ausland gegangen seien.

Die Linke in Hamburg fordert unter anderem ein Ende der Verschiffung von Waffen, Munition und Kriegslogistik über den Hamburger Hafen (siehe hier).

Krieg und Rüstung: Waffen für mehr als 300 Millionen über Hamburger Hafen, abendblatt.de, 11.02.2015

Siehe dazu auch:

Hamburg – das Tor zum Tod in der Welt: Plakativer Einspruch der Hauptkirche St. Petri gegen Rüstungsexporte

Mit einem drei mal fünf Meter großen Banner (siehe Bild links) an der Mönckebergseite der Kirche klagt St. Petri im Herzen Hamburgs während der Passionszeit laut und plakativ die deutsche Rüstungsexportpolitik an. In der Kirche soll währenddessen in den Passionsandachten für die Opfer von Gewalt gebetet werden.

"Hamburg ist weiterhin ein Tor zum Tod in der Welt. Container mit Waffen und Munition verlassen den Hafen. Zugleich stellen wir in der Stadt Wohncontainer für Flüchtlinge auf. Das schreit zum Himmel", schreibt Hauptpastor Christoph Störmer von St. Petri in einem Blogeintrag über diese großartige Aktion.

Mehr dazu im St-Petri-Blog: Warum der Einspruch gegen Rüstungsexporte weitergehen muss, sankt-petri.de, 10.02.2015

Hamburg: Linke fordert Stopp der Rüstungsexporte durch Hamburger Hafen

In einem Antrag in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert die Linke ein Ende der Rüstungsexporte durch den Hamburger Hafen. Die Bürgerschaft solle sich zur ausschließlich friedlichen und zivilen Nutzung des Hafens bekennen.

Gefordert wird zudem, dass Hamburg eine aktive Friedens- und Abrüstungspolitik betreibt und der Senat alle landesrechtlichen Spielräume zur Eindämmung und Verhinderung von Waffen- und Munitionsexporten systematisch darlegt.

Hamburg sei traditionell ein großer europäischer Umschlagplatz für Rüstungs- und Waffengüter, erklärt die Linke in einer Pressemitteilung. Circa 1.000 Container mit Bomben, Minen, Patronen, Raketen, Torpedos und anderer Munition würden jährlich über den Hamburger Hafen verschifft. Hinzu kämmen Kleinwaffen wie zum Beispiel das Sturmgewehr G36 sowie Waffensysteme und Rüstungsgüter, die nicht in der Datenbank GEGIS erfasst werden, weil sie nicht als Gefahrengut gelten.

Hamburger Hafen: Umschlagplatz für Tausende von Kleinwaffen

Gewehre, Pistolen und Revolver – über den Hamburger Hafen werden pro Jahr mehrere Zehntausend Kleinwaffen exportiert. Das berichtet der NDR unter Berufung auf eine Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Partei Die Linke.

Allein im letzten Quartal 2013 seien demnach halbautomatische Gewehre, Pistolen und Revolver im Wert von knapp 3,5 Millionen Euro über den Hamburger Hafen verschifft worden. Über den Umfang des Exports anderer Kriegswaffen – wie etwa Panzer, Raketenwerfer oder Sturmgewehre – gebe es bislang keine genauen Daten.

Hamburg als Drehscheibe beim Waffenhandel?, ndr.de, 23.05.2014
Zehntausende Gewehre über den Hafen exportiert, abendblatt.de, 24.05.2014

Reederei Hapag-Lloyd lehnt Waffenexporte ab

Laut einem Artikel des Hamburger Abendblatts weigert sich die Rederei Hapag Lloyd, Rüstungsgüter in Krisenländer zu befördern. Weiter berichtet die Zeitung über die Diskussion, ob es nicht besser wäre, Rüstungs- und Waffenexporte über den Hamburger Hafen grundsätzlich zu verbieten.

Für ein striktes Verbot des Exports von Rüstung und Waffen setzt sich das Hamburger Bündnis gegen Waffenexport ein. Es fordert auch mehr Transparenz darüber, welche gefährlichen Sachen über den Hamburger Hafen exportiert werden.

Unter Berufung auf einen Sprecher von Hapag Lloyd schreibt das Hamburger Abendblatt, dass die Rederei es ablehne, Waffentransporte nach Saudi-Arabien oder in die Golfregion oder nach Nordafrika durchzuführen. Dabei weigere sie sich sogar, an solche Länder zu liefern, die von den Behörden eine Genehmigung bekommen hätten.

Reeder lehnen Waffenexporte ab, Hamburger Abendblatt, 10.04.2014

Hamburg: Wirtschaftsausschuss beschäftigt sich mit Rolle Hamburgs bei Waffenausfuhr

Wie die „taz“ berichtet, wird sich der Wirtschaftsausschuss der Hamburger Bürgerschaft nun mit Rüstungsexporten über den Hamburger Hafen beschäftigen. Der Grund dafür waren zwei Anträge der Grünen und der Linken.

Militaria im Hamburger Hafen: Verbale Abrüstung, taz.de, 27.02.2014

Neues Bündnis in Hamburg: Gegen den Export von Gewalt über den Hamburger Hafen

In Hamburg hat sich ein breites Bündnis gegen Waffenexporte über den Hamburger Hafen gegründet. Zur Unterstützung seiner Forderung sammelte es innerhalb nur weniger Wochen mehrere Hundert Unterschriften, die es am 26. Februar dem Hamburger Senat überreichte. mehr

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