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Schwarzbuch Waffenhandel - Wie Deutschland am Krieg verdient mehr.

Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Deutsche Rüstungsexporte nach Indien

Die Lage der Menschenrechte in Indien ist in einigen Regionen sehr schlecht – so werden beispielsweise vor allem Frauen und Mitglieder von Minderheiten sowie Angehörige niedrige Kasten noch immer teilweise systematisch diskriminiert. Laut Amnesty International (AI) nutzten Behörden im Jahr 2016 repressive Gesetze, um die Meinungsfreiheit einzuschränken und Kritiker zum Schweigen zu bringen. Menschenrechtsverteidiger und zivilgesellschaftliche Organisationen seien weiterhin schikaniert und eingeschüchtert worden.

Das Bonn International Center for Conversion (BICC) stuft die Einhaltung von insgesamt fünf der acht Kriterien der Europäischen Union für die Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern durch Indien als kritisch ein. Das betrifft neben der Achtung der Menschenrechte auch die innere Lage des Landes, die Aufrechterhaltung von Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Region, die Bedrohung von Alliierten und das Verhalten des Landes gegenüber der internationalen Gemeinschaft. Die unerlaubte Wiederausfuhr, die wirtschaftliche Kapazität des Landes und die Einhaltung internationaler Verpflichtungen durch Indien sieht das BICC als möglicherweise kritisch.

Dennoch hat die Bundesregierung laut der CAAT-Datenbank zwischen 2000 und 2015 Rüstungsexporte nach Indien im Wert von insgesamt 1,19 Milliarden Euro genehmigt. Darunter befanden sich insbesondere Fahrzeuge und Panzer, Feuerleiteinrichtungen und Kriegsschiffe, aber auch unter anderem Sprengkörper, elektrische Geräte, Technologie, Munition und Kleinwaffen sowie chemische Stoffe. Der SIPRI-Datenbank zufolge war Indien zwischen 2000 und 2016 der größte Waffenimporteur weltweit.

(Stand: August 2017)

Weitere Informationen:

Nachrichten über Rüstungsexporte nach Indien

Indien: Ursula von der Leyen wirbt für Eurofighter und deutsche U-Boote

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) macht bei ihrer Indienreise Werbung für deutsche Kampfjets und U-Boote, berichtet der "Spiegel". Damit werde klar, dass sich Berlin nicht nur hinter den Kulissen für Rüstungsexporte einsetze.

Laut dem Spiegel sind Rüstungsdeals mit Indien kompliziert, da die Inder die U-Boote zum Teil selber anfertigen möchten und daher darauf bestehen, dass wichtige Technologien dafür auch nach Indien ausgeführt werden. Damit wolle Indien selber Kompetenzen schaffen.

Besuch in Indien: Von der Leyen macht sich für deutsche Waffen stark, spiegel.de, 26.05.2015

Siehe auch:

Bundesregierung setzt sich trotz Korruptionsvorwürfen für Rheinmetall ein

Die Panzerschmiede Rheinmetall steht wegen Korruptionsverdachts in Indien auf einer Blacklist. Wie die Linken-Politikerin Kathrin Vogler auf ihrer Website mitteilt, musste die Bundesregierung auf ihre Frage hin jetzt zugeben, dass sie sich gegenüber der indischen Regierung dafür eingesetzt hat, dass Rheinmetall trotz dieser Korruptionsvorwürfe wieder Rüstungsgüter nach Indien liefern darf.

Bundesregierung hilft korrupten Rüstungsfirmen, kathrin-vogler.de, 13.04.2015

Schriftliche Frage und Antwort als PDF

Regierung genehmigt Rüstungsexporte nach Israel, Algerien und Indien

Der Bundessicherheitsrat hat weiteren Rüstungsexporten nach Israel, Algerien und Indien grünes Licht gegeben. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung. So dürfe nun ein weiteres U-Boot nach Israel geliefert und 336 Militär-LKWs nach Algerien verkauft werden. Indien bekomme Werkzeuge und Ersatzteile zur Herstellung von Kleinkalibermunition sowie sechs Schleppantennen-Sonaranlagen zur Erkennung etwa von U-Booten und Torpedos.

Bundessicherheitsrat: Export von U-Boot nach Israel genehmigt, sueddeutsche.de, 10.04.2015

Weitere Informationen zu Rüstungsexporten und Empfängerländern:

CAAT-Datenbank zu Rüstungsexporten der EU-Staaten
Informationen über Rüstungsexporte, aufgeschlüsselt nach Liefer- und Empfängerstaat, Jahr und Art der exportierten Güter

Rüstungsexportberichte der Europäischen Union

UN-Waffenregister
Im UN-Waffenregister ist der weltweite Handel mit Großwaffensystemen und mit Klein- und Leichtwaffen seit 1992 dokumentiert.

  • Großkampfsysteme
  • Kleinwaffen

BITS-Datenbank
Über die Datenbank der Berliner Informationsstelle Transatlantische Sicherheit (BITS) können Informationen über deutsche Rüstungsexporte abgerufen und nach Land, Kategorie und sogar Unternehmen gefiltert werden.

GKKE-Rüstungsexportberichte

Datenblätter zu Empfängerländern von waffenexporte.org
Zusammenstellung der Angaben der Rüstungsexportberichte der Bundesregierung ab dem Jahr 2000 zu Rüstungsexportgenehmigungen. Waffenexporte.org wird von Jan van Aken (MdB Die Linke) betrieben.

Länderdatenbank des BICC
In einer Datenbank hat das Bonn International Center for Conversion (BICC) 170 Länder hinsichtlich der acht Kriterien des gemeinsamen Standpunktes der EU ausgewertet

Länderportraits des BICC
Informationen zu Rüstung, Militär und Sicherheit in wichtigen Empfängerländern deutscher Rüstungsimporte

SIPRI-Jahrbücher auf Deutsch (Kurzfassungen) 

SIPRI-Jahrbuch
Sämtliche Jahrbücher des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI) seit 1968 auf Englisch

SIPRI-Datenbanken
Datenbanken des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI)

RüstungsInformationsBüro
Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten