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Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Kleinwaffen und leichte Waffen

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Kleinwaffen und leichte Waffen sind zum Beispiel Revolver, Pistolen, Gewehre, Maschinengewehre und Sturmgewehre sowie Granatwerfer, Panzerabwehrkanonen und Mörser. Sie gelten als die Massenvernichtungswaffen der Neuzeit. Laut Jürgen Grässlins Schwarzbuch Waffenhandel sterben täglich auf der Welt im Durchschnitt etwa 2.000 Menschen durch Waffengewalt – die meisten davon, rund 95 Prozent, sterben durch Kleinwaffen.

Zu den führenden Kleinwaffenschmieden in Deutschland zählen neben Heckler & Koch, von dem unter anderem die Sturmgewehre G3 und G36 stammen, auch Sig Sauer und Carl Walther.

Am 18. März 2015 hat die Bundesregierung die Grundsätze für die Ausfuhrgenehmigungspolitik bei der Lieferung von Kleinen und Leichten Waffen, dazugehöriger Munition und entsprechender Herstellungsausrüstung in Drittländer beschlossen. Sie ergänzten die politischen Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern von 2000.

Zu den wesentlichen Neuregelungen gehört

  • das Erfordernis, in der Endverbleibserklärung die ausdrückliche Zusage zu machen, die Waffen weder an andere Länder noch innerhalb des Empfängerlandes an andere als die genehmigten Empfänger ohne Zustimmung der Bundesregierung weiterzugeben,
  • die grundsätzliche Anwendung des Exportgrundsatzes "Neu für Alt" und
  • die Festlegung, grundsätzlich keine Genehmigungen für den Aufbau neuer Fertigungslinien von Kleinwaffen in Drittländern zu erteilen.

Weitere Informationen:

Nachrichten zu Kleinwaffen

Studie: Deutsche Rüstungsexporte und Kindersoldaten: Kleinwaffen in Kinderhänden

Anlässlich des Red Hand Day am 12. Februar haben terre des hommes, die Kindernothilfe und World Vision Deutschland als Mitglieder des Deutschen Bündnis Kindersoldaten gemeinsam mit Brot für die Welt die Studie „Kleinwaffen in Kinderhänden. Deutsche Rüstungsexporte und Kindersoldaten“.  veröffentlicht.

Sie zeigt: Rund 250.000 Kindersoldaten werden in mindestens 20 Ländern zum Kämpfen gezwungen oder als Spione, Lastenträger oder Sexsklaven missbraucht. In viele dieser Länder liefert Deutschland Waffen.

Die Organisationen rufen die Bundesregierung daher auf, den Export von Kleinwaffen und Munition komplett zu stoppen und ein Rüstungsexportgesetz mit rechtlich verbindlichen und einklagbaren Ablehnungskriterien zu schaffen.

Hintergrundmaterial zu ORL-Workshops "Kleinwaffenexport und die Folgen" jetzt verfügbar

Ohne Rüstung Leben (ORL), eine der Trägerorganisationen der Aufschrei-Kampagne, thematisierte in drei Workshops in Stuttgart, Freiburg und Heidelberg die konkreten Folgen der Verbreitung, der Verfügbarkeit und des Einsatzes von Kleinwaffen.

Als Ergänzung zu den Workshops hat das Projektteam bei Ohne Rüstung Leben umfangreiches Hintergrundmaterial erarbeitet, das Sie auf der ORL-Webseite kostenlos herunterladen und für Ihre entwicklungspolitische Bildungsarbeit verwenden können.

Workshops: Kleinwaffenexporte und ihre Folgen - global und ganz nah, ohne-ruestung-leben.de

Kleinwaffenexporte 2015: Weniger Kleinwaffen, mehr Munition

Die Bundesregierung hat, wie aus ihrer Antwort auf eine Anfrage der Linken hervorgeht, im Jahr 2015 Einzelgenehmigungen für den Export von Kleinwaffenmunition und Munitionsteilen im Wert von insgesamt rund 31,4 Millionen Euro erteilt – und damit mehr als 2014. Damals lag dieser Wert laut dem Rüstungsexportbericht der Bundesregierung bei 27,2 Millionen Euro.

Die Genehmigungen für den Export von Kleinwaffen und Teilen dafür sind dagegen im Vergleich mit 2014 zurückgegangen. Betrug das genehmigte Exportvolumen im Jahr 2014 noch 47,4 Millionen Euro lag es 2015 bei 32,4 Millionen Euro.

Zu den größten Empfängerländern deutscher Kleinwaffen und Munition zählten 2015 unter anderem Katar, der Irak, die Vereinigten Arabischen Emirate, die Türkei und Jordanien. Kleinwaffenexporte gingen aber zum Beispiel auch in den Jemen, in den Libanon, nach Libyen und in den Oman.

Kleinwaffenexporte 2015, Antwort auf Kleine Anfrage der Linke, Drucksache 18/8717, 08.06.2016

Deutschland gehörte im Jahr 2013 zu den drei größten Exporteuern von Klein- und Leichtwaffen

Deutschland gehörte im Jahr 2013 mit Klein- und Leichtwaffenexporten im Wert von 557 Millionen US-Dollar nach den USA (1,1 Milliarden US-Dollar) und Italien (644 Millionen US-Dollar) zu den drei größten Exporteuren dieser Waffenart der Welt. Insgesamt waren allein diese drei Staaten damals verantwortlich für 40 Prozent aller Klein- und Leichtwaffenexporte.

Das geht aus einer unlängst veröffentlichten Untersuchung des Schweizer Forschungsinstituts "Small Arms Survey" hervor. Sie liefert einen Überblick über den internationalen Handel mit Klein- und Leichtwaffen im Jahr 2013 und benennt unter anderem die Topexporteure und Topimporteure.

Dem Bericht zufolge betrug der weltweite Klein- und Leichtwaffenhandel damals insgesamt 5,8 Milliarden US-Dollar. Das sei ein Zuwachs von 17 Prozent im Vergleich zu 2012.

Die Topimporteure waren nach den USA, Kanada und Deutschland die Vereinigten Arabischen Emirate, Australien, Frankreich und Norwegen. Am transparentesten gingen Deutschland, das Vereinigte Königreich und die Niederlande mit den Kleinwaffenexporten um, so der Bericht.

Westafrika: EU finanziert Projekt gegen Verbreitung von Kleinwaffen

Wie das Nachrichtenportal Euroactiv in einem Artikel berichtet, finanziert die EU mit 5,6 Millionen Euro in Westafrika ein Projekt, bei dem Zivilbürger freiwillig kleine oder leichte Waffen gegen soziale Einrichtungen und Entwicklungsaktivitäten eintauschen können. Dieses Projekt sei Teil des Programms „Entwaffnung und Kommunalentwicklung“ beziehungsweise „Waffen für Entwicklung“.

Die Zahl an Kleinwaffen habe in Westafrika nie dagewesene Höhen erreicht. Von den weltweit etwa 639 Millionen kleinen und leichten Waffen seien einer Studie zufolge etwa sieben Millionen allein dort im Umlauf und sehr leicht zu bekommen. Auch Korruption und durchlässige Grenzen spielten bei der dortigen Waffenproliferation eine große Rolle.

EU fördert Projekt gegen die Verbreitung von Kleinwaffen in Westafrika, euractiv.de, 23.05.2016

Small Arms Survey 2015: Deutschland drittgrößter Kleinwaffenexporteur der Welt

Kürzlich wurde der aktuelle "Small Arms Survey“ (SAS), eine Studie des gleichnamigen Forschungsinsituts in Genf, vor den Vereinten Nationen vorgestellt. Dieser Auswertung zufolge steht Deutschland nach den USA und Italien an dritter Stelle beim weltweiten Kleinwaffenexport, gefolgt von Brasilien, Österreich, Südkorea, Russland, China und Belgien.

Auch beim Import von Pistolen, Sturm- und Maschinengewehre, Panzerfäuste und Co. stehe Deutschland an dritter Stelle nach den USA und Kanada, so der SAS.

ARD-Hauptstadtstudio: Gabriels neue "Kleinwaffengrundsätze" bringen nichts Neues

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will Kleinwaffenexporte einschränken und schärfer kontrollieren. Tatsächlich bringen seine neuen "Kleinwaffengrundsätze" aber nichts Neues, meint Arnd Henze vom ARD-Hauptstadtstudio. Auch Grünen-Politikerin Katja Keul sehe darin keine Verschärfung der Rüstungsexporte, sondern sogar eine Lockerung.

Minister Gabriel und die Rüstungsexporte Die Sünden der Vergangenheit?, tagesschau.de, 19.05.2015

Süddeutsche Zeitung über den Nutzen der geplanten Kontrollen von Kleinwaffenexporten

Sigmar Gabriel hat angekündigt, die Kontrollen bei deutschen Kleinwaffenexporten zu verschärfen. Die Süddeutsche Zeitung geht der Frage nach, was die Maßnahmen überhaupt bewirken können und kommt zu einem ernüchternden Ergebnis: Es sind zu wenig Kontrollen geplant und ob sie funktionieren sei fraglich. Außerdem sollen sie nur für Drittländer gelten, nicht für Nato- oder EU-Staaten.

Waffenexporte: Hallo, ist da noch was?, sueddeutsche.de, 07.05.2015

Wirtschaftsminister Gabriel will Kleinwaffenexporte künftig besser kontrollieren

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat gegenüber der Süddeutschen Zeitung, dem NDR und dem WDR erklärt, dass er Kleinwaffenexporte künftig strenger kontrollieren möchte.

So plane sein Ressort Inspektionen vor Ort, sogenannte "Post-Shipment-Kontrollen", berichten die Süddeutsche Zeitung und der NRD. Das gehe aus einem Eckpunktepapier des Ministeriums hervor. Zur Kontrolle des Endverbleibs der gelieferten Waffen sollen Botschaftsmitarbeiter nach einer gewissen Zeit nachschauen, ob die Waffen in den Empfängerländern noch vorhanden sind. Allerdings sollen die neuen Regeln nur für "Drittländer" gelten.

G-36-Lieferungen nach Mexiko: Zollfahnder werfen Heckler & Koch illegale Waffenexporte vor, sueddeutsche.de, 07.05.2015

Kleinwaffenexporte von "Heckler & Koch" Irgendwo nach Mexiko, tagesschau.de, 07.05.2015

Aus den Augen aus dem Sinn: Warum der Endverbleib von deutschen Kleinwaffen kaum kontrolliert wird

Wie der Deutschlandfunk in einem Beitrag aufzeigt, könnte man mit Ortungschips und anderen Technologien den Endverbleib von Kleinwaffen kontrollieren und verhindern, dass Unbefugte die Waffen verwenden. Doch dazu fehle der politische Wille.

Rüstungsexport: Woran die Kontrolle verkaufter Waffen scheitert, deutschlandfunk.de, 14.02.2015

Export von deutschen Kleinwaffen 2013 massiv angestiegen – vor allem in arabische Länder

Wie die Tagesschau berichtet, genehmigte die Bundesregierung im Jahr 2013 deutlich mehr Exporte von Kleinwaffen als im Vorjahr – insbesondere in arabische Länder. Das gehe aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor.

Demnach soll die Bundesregierung deutschen Waffenschmieden im vergangenen Jahr erlaubt haben, Kleinwaffen und Munition im Wert von 135 Millionen Euro zu exportieren. Das seien rund 43 Prozent mehr im Vergleich zu 2012. Besonders stark seien die Genehmigungen für Exporte in arabische Länder gestiegen. So habe sich 2013 das Volumen an Genehmigungen für Saudi-Arabien sowie für den Oman im Vergleich zum Vorjahr verfünffacht.

"So deutlich und schonungslos zeigt sich die Brutalität der deutschen Außenpolitik nur selten", sagt Jan van Aken von der Linkspartei der ARD. Kleinwaffen seien „genau die Waffen, mit denen Diktatoren ihr Volk unterdrücken.“ Angela Merkel trage, so Aken, mit ihren Waffenexporten dazu bei, dass es keinen zweiten Arabischen Frühling geben werde.

Exportschlager Kleinwaffen, tagesschau.de, 09.05.2014

Antwort der Bundesregierung im Original

Auswertung der Antwort durch Jan van Aken

Weitere Informationen:

Informationsportal über Kleinwaffen und Leichte Waffen

Wo werden Kleinwaffen eingesetzt und produziert, was sind ihre Merkmale

Das Internationale Konversionszentrum Bonn, BICC, bietet neuerdings im Internet eine Datenbank über Kleinwaffen und Leichte Waffen sowie über Munition an, mit deren Hilfe man sich schnell wichtige Informationen beschaffen kann. So lässt sich die Fragen leicht beantworten, in welchen Ländern beispielsweise das berüchtigte G3-Gewehr von Heckler & Koch verbreitet ist oder in welchen Ländern es in Lizenz produziert wird und was seine eindeutigen Merkmale sind. Fotos und Karten lassen das Ganze deutlicher werden. Die Datenbank wird als "Interactive Guide on Small Arms and Light Weapons" oder kurz "SALW Guide" bezeichnet, zu Deutsch etwa Interaktives Nachschlagewerk für Kleinwaffen und Leichte Waffen.

Man sollte sich von der Nutzung der Datenbank nicht abschrecken lassen, auch wenn das BICC sie "in enger Zusammenarbeit mit dem Verifikationszentrum der Bundeswehr (ZVBw) entwickelt" hat und sie vom Auswärtigen Amt gefördert wird, wie man einer Pressemitteilung des BICC entnehmen kann. Die Einsatzmöglichkeiten des SALW Guide sind laut Pressemitteilung die Vorbereitung für Missionen von Soldatinnen und Soldaten oder Rüstungskontrolloffizieren in Postkonfliktländern, die Bestimmung von Kleinwaffen "im Feld" oder die Schulung und die Ausbildung angehender Abrüstungsexperten. Das BICC weist auf weitere Nutzergruppen hin: "Das Internetangebot richtet sich darüber hinaus auch an Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wissenschaft und NGO’s, um auch sie bei ihren Bemühungen zur Verhütung, Bekämpfung und Beseitigung des unerlaubten Handels mit Kleinwaffen und leichten Waffen unterstützen."

Wermut im Wein - eingeschränkte Nützlichkeit
Im Abschnitt "Weapons" (Waffen) steht der einschränkenden Hinweis, dass es sich bei den angezeigten Waffen nur um eine Auswahl handle und nur diejenige dargestellt würden, die das Verifikationszentrum der Bundeswehr (ZVBw) als die wichtigsten und am meisten verbreitet einschätze.

Und tatsächlich findet man in der Datenbank nichts über die folgenden Waffen von Heckler & Koch: G36, HK416, HK417, MP5 und MP7 oder die Munition 4,6 x 30. Beim G3-Gewehr von Heckler & Koch fehlt bei den Verbreitungsländern Afghanistan, obwohl die Bundeswehr das G3 den afghanischen "Sicherheitskräfte" zur Verfügung stellt.

Das schränkt den Informationswert der Datenbank erheblich ein und wirft die Frage auf, weshalb das BICC sich darauf eingelassen hat, eine Datenbank mit derartigen Lücken zu veröffentlichen. Auf diese Weise wird die Arbeit von NGOs (wie vom BICC beabsichtigt) jedenfalls nicht unterstützt, mal ganz davon abgesehen, dass es nicht nur um die Bekämpfung des illegalen Handels mit Kleinwaffen gehen kann, sondern um ein generelles Verbot des Waffenhandels.

Außerdem ist der SALW Guide in Englisch, was einige von der Nutzung ausschließt (auch wenn man mithilfe von "Google Translator" einiges verstehen kann).

mehr zum SALW Guide in der BICC-Pressemitteilung vom 13.03.2013
Zum SALW Guide http://salw-guide.bicc.de/ (in Englisch)