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Bücher:

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Netzwerk des Todes - Das Enthüllungsbuch zum TV-Ereignis „Tödliche Exporte“ mehr

Bücher:

Schwarzbuch Waffenhandel - Wie Deutschland am Krieg verdient mehr.

Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Lobbyorganisationen

Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV)

Der Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) vertritt die Interessen deutscher Rüstungsunternehmen und stellt deren Verbindung unter anderem zur Politik, aber auch zu Medienwelt dar. mehr

Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT)

Die Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) ist ein Verein, in dem sich unter anderem zahlreiche Vertreter der Rüstungsindustrie aber auch Bundestagsabgeordneten finden. Laut Lobby Control dient die DWT der Rüstungslobby als Netzwerk für Kontaktpflege und Interessenvermittlung. mehr

Förderkreis Deutsches Heer (FKH)

Der Förderkreis Deutsches Heer (FKH) zählt laut Lobbypedia zu den wichtigsten Lobbyverbänden der deutschen Rüstungsindustrie. mehr

Forum Luft- und Raumfahrt

Das Forum Luft- und Raumfahrt ist ein Verein mit Sitz in Bonn, der seit 1992 besteht. Lobbypedia zufolge ist das Forum eine Lobbyorganisation der Luft- und Raumfahrtindustrie einschließlich der Rüstungsindustrie. mehr

Nachrichten

BDI will europäische Vereinheitlichung von Waffenexportvorgaben und damit Erleichterung der Waffenexporte

Die deutsche Wirtschaft fordert einheitliche europäische Vorgaben für Waffenexporte. Das berichtet die „Welt“, der ein unveröffentlichtes Positionspapier des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) vorliegt.

Mit diesem Positionspapier lege die deutsche Wirtschaft erstmals eine Gesamtstrategie zur Sicherheitspolitik aus ihrer Sicht vor, so die „Welt“. Eine der Kernforderungen sei die Abkehr von Rüstungsexportkontrollen durch die Einzelstaaten. Der Grund: Aufgrund der strengeren deutschen Genehmigungspraxis sorge sich die deutsche Industrie um ihre Wettbewerbsfähigkeit. Für die deutsche Rüstungsindustrie würden EU-weite Regelungen beim Export eine deutliche Erleichterung darstellen.

Deutsche Industrie pocht auf Rüstungskontrolle durch EU, welt.de, 10.08.2017

BDI-Chef Kempf möchte, dass Regeln für Waffenexporte gelockert werden – und zwar EU-weit

Wie das Handelsblatt berichtet, hat Dieter Kempf, der Chef des Bundesverbands der deutschen Industrie (BDI), am 12. Juli in München "die hohen Hürden für Rüstungsexporte" kritisiert und eine europäische Lösung gefordert.

Ausfuhrkontrollen: BDI fordert europäische Lösung für Rüstungsexporte, handelsblatt.com, 13.07.2017

Deutsche Industrie fürchtet Rüstungsexportgesetz

Wie aus Medienberichten hervorgeht, reagiert die deutsche Industrie beunruhigt auf die Pläne von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), mit einer Expertenkommission ein Rüstungsexportgesetz auf den Weg zu bringen. Ihr Lobbyverband BDI befürchte dadurch eine Verschärfung der Waffenexportbedingungen.

Gabriel sucht nach nationalem Konsens für Rüstungsexporte, finanznachrichten.de/dts, 14.09.2016

Deutsche Rüstungsexporte: Gabriels Einladung versetzt Industrie in Alarmstimmung, handelsblatt.com, 14.09.2016

Deutsche Industrie will keine Verschärfung der Exportkontrollen für Dual-Use-Güter

Die EU möchte die bisherige Dual-Use-Verordnung reformieren und den Export von Gütern, die sowohl militärisch als auch zivil genutzt werden können, künftig reduzieren – insbesondere wenn diese für Verstöße gegen die Menschenrechte eingesetzt werden können. Dabei geht es vor allem auch um Überwachungstechnologien. Ein entsprechender Reformvorschlag soll im Herbst 2016 vorgelegt werden.

Die Pläne stoßen jedoch der deutschen Wirtschaft offensichtlich sauer auf. Sie fürchtet dadurch gegenüber anderen Ländern an Wettbewerbsfähigkeit zu verlieren. Diese Befürchtung hat zumindest nach Informationen des Handelsblatts der BDI-Hauptgeschäftsführer Markus Kerber in einem Brandbrief an Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström geäußert. Auch an Digitalkommissar Günter Oettinger habe sich Kerber gewandt und vom diesem gefordert, die neue Verordnung aufzuhalten, so das Handelsblatt.

Industrie fürchtet Exportkontrolle, handelsblatt.com, 07.09.2016

Rüstungsunternehmen finanzieren Exkursionen von Bundestagsmitarbeiter zu Rüstungsfirmen

Wie der Spiegel und das Manager Magazin herausgefunden haben, bezahlen deutsche und europäische Rüstungsunternehmen Exklusivreisen für Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten, bei denen unter anderem Rüstungsfirmen besucht werden.

So seien die Abgeordnetenmitarbeiter beispielsweise demnächst zu einer dreitägigen "Südexkursion" zu Standorten von Krauss-Maffei Wegmann, MBDA und Airbus Helicopters eingeladen - inklusive Übernachtung im Vier-Sterne-Hotel Schloss Leitheim. Wenige Tage später folge eine "Nordexkursion" zu Unternehmen und Forschungsinstituten in Hamburg, so der Spiegel. Lediglich 75 Euro müssten die Bundestagsmitarbeiter dafür selbst bezahlen.

Organisiert werden diese Reisen laut dem Nachrichtenmagazin von dem "Berliner Forum Zukunft", das zur Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). gehöre und von Airbus und dem Turbinenhersteller Eurojet Turbo gefördert werde. In den vergangenen Jahren sind, wie die DGAP dem Spiegel gesagt habe, 350 Bundestagsmitarbeiter bei derartigen Exkursionen mitgereist.

Lobby-Reisen: Rüstungskonzerne finanzieren "Exkursionen" für Abgeordneten-Mitarbeiter, spiegel.de, 17.10.2015

Wie die Rüstungsindustrie Bundestagsmitarbeiter umgarnt, manager-magazin.de, 17.10.2015

Rüstungslobby im Bundestag: Lobbycontrol fordert, Nebentätigkeiten der Abgeordneten besser zu kontrollieren

Der Austausch zwischen Rüstungslobbyisten und der Politik ist eng, vermeldet die Organisation Lobbycontrol. So pflege sowohl das Spitzenpersonal der Bundesregierung als auch Bundestagsabgeordnete regen Kontakt zur Rüstungswirtschaft.

Einige Abgeordnete haben sogar ehrenamtliche Funktionen in rüstungspolitischen Organisationen. Zwar müssten alle Abgeordneten ihre Nebentätigkeiten – egal ob bezahlt oder ehrenamtlich – innerhalb von drei Monaten bekannt geben, so Lobbycontrol, aber bei der Offenlegung von Funktionen sei es schon früher zu Nachlässigkeiten gekommen, wie auch das Beispiel der Abgeordneten Hellmich, Manderla und Otte zeigten. Daher fordert der Verein die Bundesstagsverwaltung auf, die Veröffentlichung der Nebentätigkeiten von Abgeordneten endlich wirksam zu kontrollieren und bei Falschangaben Sanktionen zu verhängen.

Fragwürdige Ehrenämter: Die Rüstungslobby im Bundestag. lobbycontrol.de, 04.08.2014