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Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Deutsche Rüstungsexporte nach Malaysia

Wie aus dem Länderbericht 2015 von Amnesty International zu Malaysia hervorgeht, ist die Menschenrechtslage in dem südostasiatischen Staat weiterhin äußerst schwierig. Das betreffe beispielsweise besonders das Recht auf freie Meinungsäußerung, das durch repressive Gesetze stark eingeschränkt sei. Aber auch der Polizei seien Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen worden. Zudem würden Angehörige religiöser und sexueller Minderheiten schikaniert und eingeschüchtert. Die Todesstrafe sei weiterhin verhängt worden und es gebe Berichte, wonach Hinrichtungen im Geheimen vollzogen worden sein.

Dessen ungeachtet, hat die deutsche Bundesregierung laut der CAAT-Datenbank zwischen 2001 und 2013 Rüstungsexporte nach Malaysia im Wert von über 906 Millionen Euro gehnehmigt. Das betraf vor allem den Export von Kriegsschiffen, elektrischen Geräten, Feuerleiteinrichtungen sowie Panzern und Fahrzeugen, aber auch die Lieferung von Kleinwaffen, Munition und Sprengkörpern. Damit zählte die Bundesrepublik in diesem Zeitraum nach Frankreich, Spanien und Großbritannien zu den vier größten europäischen Herkunftsländern von Waffen für Malaysia.

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