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Fordern Sie Wirtschaftsministerin Zypries auf, alle Rüstungsexporte an Staaten, die im Jemen Krieg führen, zu stoppen! mehr

Materialien:

Handreichung "Deutsche Rüstungsexporte" mehr

Materialien:

Aktionsflyer

Das Kampagnenfaltblatt zum Verteilen oder Auslegen an Infoständen mehr

Bücher:

Titelblatt von Grässlin, Harrich und Harrich-Zandberg: Netzwerk des Todes

Netzwerk des Todes - Das Enthüllungsbuch zum TV-Ereignis „Tödliche Exporte“ mehr

Bücher:

Schwarzbuch Waffenhandel - Wie Deutschland am Krieg verdient mehr.

Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Newsletter der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!

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Newsletter der Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!

Nr. 85 vom 09.06.2017

Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

durch den von Saudi-Arabien und anderen Staaten im Jemen auch mit Waffen aus Deutschland geführten Krieg werden Menschen getötet und zweieinhalb Millionen Jemeniten in die Flucht getrieben. Setzen auch Sie sich für ein Ende der laut UN „größten humanitären Krise in der Welt“ ein. Schicken Sie dazu die Aktionspostkarte von Ohne Rüstung Leben an Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries und fordern Sie diese unter anderem auf, alle Rüstungsexporte an Staaten, die im Jemen Krieg führen, zu stoppen.

Im Herbst steht die Bundestagswahl an: Die Wahlprüfsteine von Aktion Aufschrei sind bestens geeignet, sich in den Wahlkampf einzumischen. Ob auf abgeordnetenwatch.de oder in Veranstaltungen – stellen Sie Ihren KandidatInnen Fragen zum Thema Waffenexport. Dass wir etwas ändern können, zeigt sich daran, dass die SPD-Spitze in ihr Wahlprogramm 2017 ein grundsätzliches Verbot des Kleinwaffenexportes in Drittstaaten aufnehmen will. Gegenüber schönen Verlautbarungen müssen wir aber misstrauisch bleiben, weil diese häufig gar nicht oder nur unbefriedigend umgesetzt werden. So schaffte es beispielsweise die einst von Sigmar Gabriel einberufene Expertenkommission nicht einmal, einen Entwurf für ein Rüstungsexportgesetz vor den Wahlen vorzulegen.

Wie sich die Bundesregierung im nächsten Jahr zusammensetzt, wissen wir noch nicht. Klar ist aber heute schon, dass wir auch auf diese Druck ausüben müssen. Beispielsweise durch den „Staffellauf 2018 – Frieden geht“. Beim MultiplikatorInnentreffen am 16. Juni 2017 werden die ersten Vorbereitungen dieser Aktion zum Laufen gebracht. Daran können auch Sie sich gerne beteiligen.

Kreative und motivierende Aktionen gab es auch in der Vergangenheit wie beispielsweise die Anti-Panzer-Aktion von Campact auf dem Kirchentag. Auch unsere Aktion die "Goldenen Nasen des deutschen Rüstungsexports" war pfiffig und kreativ. Sie wurde deshalb vom Art Directors Club ausgezeichnet.

Die im Folgenden angerissenen Themen sind eine kleine Auswahl der zahlreichen Meldungen zu Rüstungsexporten. Lesen Sie mehr davon auf unserer Website unter "Neues".

Mit herzlichen Grüßen

Anke Wollny und Otto Reger
Online-Redakteurin und Online-Redakteur der Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!

Aktionspostkarte an die Bundeswirtschaftsministerin: Deutschland exportiert Krieg
Die Bundesregierung genehmigt weiterhin den Export von Waffen an Staaten, die im Jemen Krieg führen. Fordern Sie Wirtschaftsministerin Zypries mit der Aktionspostkarte von Ohne Rüstung Leben auf, alle Rüstungsexporte an diese Staaten zu stoppen!

Rüstungsexportgesetz: Ergebnisse der Expertenkommission möglicherweise erst Ende 2017
Die Expertenkommission für ein Rüstungsexportkontrollgesetz wird voraussichtlich bis Ende Dezember 2017 beraten. Das berichtet die taz. Damit hinkt die Kommission dem Zeitplan des Exwirtschaftsministers Sigmar Gabriel weit hinterher.

Staffellauf 2018: Frieden geht! MultiplikatorInnentreffen zur Vorbereitung in Frankfurt
Vom 21. Mai bis zum 3. Juni 2018 findet unter dem Motto „Frieden geht!“ ein Staffellauf gegen Waffenexporte statt. Zur Vorbereitung dieser Aktion treffen sich MultiplikatorInnen am 16. Juni in Frankfurt. Machen Sie mit.

Anti-Panzer-Aktionen auf Evangelischem Kirchentag: Campact protestiert bei Ministern Gabriel und Altmaier
Mit zwei Flashmobs auf dem Evangelischen Kirchentag hat die Bürgerbewegung Campact ihren Protest gegen Pläne des Rüstungskonzerns Rheinmetall, der in der Türkei eine Panzerfabrik bauen will, fortgesetzt.

SPD fordert grundsätzliches Verbot des Kleinwaffenexportes in Drittstaaten
Die SPD-Spitze fordert in ihrem Leitantrag für das Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017 ein grundsätzliches Verbot des Kleinwaffenexportes in Drittstaaten außerhalb von EU, Nato und vergleichbaren Ländern.

Friedensgutachten 2017: mehr humanitäre Hilfe, weniger Rüstungsexporte erforderlich
Am 30. Mai wurde das „Friedensgutachten 2017“ in Berlin vorgestellt. Darin fordern die fünf führenden deutschen Friedens- und Konfliktforschungsinstitute mehr humanitäre Hilfe und weniger Rüstungsexporte. unter anderem auch auf die Rüstungsproduktion der Werft Blohm und Voss aufmerksam.

Irakischer Erzbischof Sleiman verurteilt Waffenhandel
Der irakische Erzbischof Jean Benjamin Sleiman hat bei einer Pressekonferenz in Wien den Waffenhandel scharf verurteilt. Das geht aus einem Bericht der Katholischen Presseagentur Österreich hervor

Gold für die Goldenen Nasen: Ausgezeichnet vom Art Directors Club
Die "Goldenen Nasen des deutschen Rüstungsexports" gewannen Gold beim Nachwuchswettbewerb des Art Directors Club.

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