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Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Deutsche Rüstungsexporte nach Nigeria

Laut dem Bonn International Center for Conversion (BICC) verschärfte sich die ohnehin schon schlechte Menschenrechtslage in Nigeria in letzter Zeit noch durch die zunehmende Gewalt der Terrorgruppe Boko Haram.  Auch Amnesty International berichtet, dass es beispielsweise 2014 sowohl auf Seiten des Militärs als auch durch Boko Haram zu völkerrechtlichen Verbrechen und schweren Menschenrechtsverletzungen und -verstößen kam. Folter und andere Misshandlungen durch Polizei und Sicherheitskräfte seien an der Tagesordnung gewesen, so Amnesty. Hinzu komme dem BICC zufolge der seit zwei Jahrzehnten andauernde gewaltsame Konflikt im Nigerdelta im Süden des Landes, von dem die Sicherheitslage im Land und in der Region betroffen sei.

Die deutsche Bundesregierung genehmigte deutschen Firmen dennoch entgegen den Kriterien des Gemeinsamen Standpunktes der EU Waffen in das westafrikanische Land zu liefern. So billigte sie - wie aus der CAAT-Datenbank und der Aufstellung von waffenexporte.org hervorgeht - zwischen 2001 und 2014 Waffenexporte in das westafrikanische Land in Höhe von fast 51 Millionen Euro. Die Genehmigungen betrafen vor allem Lieferungen von Fahrzeugen und Panzern, Fluggeräten und Bildausrüstung, aber auch elektrische Geräte und Sprengstoffe.

Weitere Informationen:

Nachrichten über Rüstungsexporte nach Nigeria

Bundesregierung erlaubt weitere Waffenexporte nach Tunesien und Nigeria

Die Bundesregierung hat grünes Licht für weitere Rüstungsexporte nach Tunesien und Nigeria gegeben. Das berichtet der Spiegel. Dabei handele es sich um Ausrüstung zur Grenzsicherungen - unter anderem um Überwachungstechnik. Lieferant sei Airbus.

Bundesregierung genehmigt Rüstungsexporte an Tunesien und Nigeria, spiegel.de, 11.06.2016