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Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

ÖDP

Hier sind Informationen über die ÖDP (Ökologisch-Demokratische Partei) sowie über Aktivitäten und Äußerungen von Politikerinnen und Politikern der ÖDP zum Thema Rüstungsexporte aufgelistet.

ÖDP-Bundestagskandidat Andreas Seitz fordert von Kanzlerin Merkel Stopp der Waffenexporte

Der Passauer ÖDP-Bundestagskandidat Andreas Seitz hat Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem offenen Brief aufgefordert, Waffenexporte zu stoppen. Das geht aus einer Pressemitteilung der ÖDP hervor.

Eine Änderung der Rüstungsexportpolitik gehöre zu den Grundpfeilern einer wirksamen Fluchtursachenbekämpfung, so Seitz. "Wenn in vielen Krisengebieten der Welt ständig deutsche Waffen auftauchen, dann zeigt das deutlich, dass es mit der angeblich restriktiven deutschen Waffenexportpolitik nicht weit her sein kann", habe der ÖDP-Politiker in seinem Schreiben kritisiert.

Außerdem beanstandete Seitz die große Nähe zwischen der Rüstungsindustrie und Politikern. Diese werde nirgendwo so offen und unverblümt gesucht wie beim Waffengeschäft. Seit langem bestünden Organisationen wie die Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik, in der sich Beamte des Verteidigungsministeriums und Abgeordnete mit den Rüstungslobbyisten träfen. In dieser Runde werde jede gebotene Distanz zwischen Parlamentariern, Ministerialbeamten und Rüstungslobbisten aufgegeben. Seitz fordert deshalb einen Ehrenkodex, der dieser Kungelei mit den Rüstungslobbyisten Einhalt gebiete.

ÖDP-Bundestagskandidat Andreas Seitz schreibt Kanzlerin Merkel: „Stoppen Sie die Waffenexporte!“, oedp-passau.de, 24.05.2017

ÖDP fordert von Bundesregierung einen Rüstungsexportstopp

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hat die Bundesregierung aufgefordert, die Fluchtursachen endlich glaubwürdiger als bisher zu bekämpfen. Der Stopp aller Waffenexporte, vor allem in Krisenländer, sei dabei eine zentrale Aufgabe.

Zudem müsse die Kungelei der Politik mit den Rüstungslobbyisten beendet werden, erklärte die ÖDP-Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz. Nirgendwo werde die Nähe zwischen politischen Entscheidern und Lobbyisten so offen und unverblümt gesucht wie beim Waffengeschäft. In der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik, in der sich Beamte des Verteidigungsministeriums und Abgeordnete mit den Rüstungslobbyisten träfen, werde jede gebotene Distanz zwischen Parlamentariern, Ministerialbeamten und Rüstungslobbyisten aufgegeben, so Schimmer-Göresz. Deshalb finde man deutsche Waffen in den Krisengebieten der Welt.

ÖDP fordert von Bundesregierung: „Stoppen Sie die Waffenexporte in Krisenländer!“, oedp.de, 19.01.2016