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Rüstungsalarm in Stuttgart

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Fordern Sie Wirtschaftsministerin Zypries auf, alle Rüstungsexporte an Staaten, die im Jemen Krieg führen, zu stoppen! mehr

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Bücher:

Titelblatt von Grässlin, Harrich und Harrich-Zandberg: Netzwerk des Todes

Netzwerk des Todes - Das Enthüllungsbuch zum TV-Ereignis „Tödliche Exporte“ mehr

Bücher:

Schwarzbuch Waffenhandel - Wie Deutschland am Krieg verdient mehr.

Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

ÖDP

Hier sind Informationen über die ÖDP (Ökologisch-Demokratische Partei) sowie über Aktivitäten und Äußerungen von Politikerinnen und Politikern der ÖDP zum Thema Rüstungsexporte aufgelistet.

ÖDP Mühldorf kritisiert Waffenexporte

Die ÖDP Mühldorf hat laut eigener Pressemitteilung bei ihrem Wahlkampfauftakt in Stetten Waffenexporte heftig kritisiert. In Richtung CSU-MdB Stephan Mayer habe ÖDP-Bundestagskandidatin Lisa Sieber gesagt, dass dieser und dessen CSU ständig von Flüchtlingskrise und Obergrenzen rede, sich bisher jedoch nicht gegen Waffenexporte gewandt habe. Wer Waffen exportiere müsse sich nicht wundern, wenn damit Hass und Krieg in der Welt gesät werde. Dadurch würden immer mehr Menschen in die Flucht getrieben.

ÖDP-Wahlkampfauftakt im Wahlkreis Altötting, oedp-muehldorf.de, 11.07.2017

Siehe auch:

Bundestagskandidatin Lisa Sieber fordert MdB Stephan Mayer auf: "Waffenexporte stoppen statt über Obergrenzen diskutieren!", innsalzach.24.de 15.07.2017,

ÖDP-Bundestagskandidat Andreas Seitz fordert von Kanzlerin Merkel Stopp der Waffenexporte

Der Passauer ÖDP-Bundestagskandidat Andreas Seitz hat Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem offenen Brief aufgefordert, Waffenexporte zu stoppen. Das geht aus einer Pressemitteilung der ÖDP hervor.

Eine Änderung der Rüstungsexportpolitik gehöre zu den Grundpfeilern einer wirksamen Fluchtursachenbekämpfung, so Seitz. "Wenn in vielen Krisengebieten der Welt ständig deutsche Waffen auftauchen, dann zeigt das deutlich, dass es mit der angeblich restriktiven deutschen Waffenexportpolitik nicht weit her sein kann", habe der ÖDP-Politiker in seinem Schreiben kritisiert.

Außerdem beanstandete Seitz die große Nähe zwischen der Rüstungsindustrie und Politikern. Diese werde nirgendwo so offen und unverblümt gesucht wie beim Waffengeschäft. Seit langem bestünden Organisationen wie die Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik, in der sich Beamte des Verteidigungsministeriums und Abgeordnete mit den Rüstungslobbyisten träfen. In dieser Runde werde jede gebotene Distanz zwischen Parlamentariern, Ministerialbeamten und Rüstungslobbisten aufgegeben. Seitz fordert deshalb einen Ehrenkodex, der dieser Kungelei mit den Rüstungslobbyisten Einhalt gebiete.

ÖDP-Bundestagskandidat Andreas Seitz schreibt Kanzlerin Merkel: „Stoppen Sie die Waffenexporte!“, oedp-passau.de, 24.05.2017

ÖDP fordert von Bundesregierung einen Rüstungsexportstopp

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hat die Bundesregierung aufgefordert, die Fluchtursachen endlich glaubwürdiger als bisher zu bekämpfen. Der Stopp aller Waffenexporte, vor allem in Krisenländer, sei dabei eine zentrale Aufgabe.

Zudem müsse die Kungelei der Politik mit den Rüstungslobbyisten beendet werden, erklärte die ÖDP-Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz. Nirgendwo werde die Nähe zwischen politischen Entscheidern und Lobbyisten so offen und unverblümt gesucht wie beim Waffengeschäft. In der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik, in der sich Beamte des Verteidigungsministeriums und Abgeordnete mit den Rüstungslobbyisten träfen, werde jede gebotene Distanz zwischen Parlamentariern, Ministerialbeamten und Rüstungslobbyisten aufgegeben, so Schimmer-Göresz. Deshalb finde man deutsche Waffen in den Krisengebieten der Welt.

ÖDP fordert von Bundesregierung: „Stoppen Sie die Waffenexporte in Krisenländer!“, oedp.de, 19.01.2016

Rüstungsexportverbot ins Grundgesetz!
Wahlprüfsteine zum Rüstungsexport

Wir haben Wahlprüfsteine zum Thema Rüstungsexport erarbeitet. Nutzen Sie diese und erkundigen Sie sich bei den KandidatInnen Ihres Wahlkreises für die Wahl zum deutschen Bundestag 2017 nach ihrer Haltung zum Rüstungsexport. mehr

Aussagen aus den Wahlprogrammen der Parteien zum Thema Rüstungsexport

Wie äußern sich die Parteien in ihren Wahlprogrammen zur Bundestagswahl 2017 zum Thema Rüstungsexporte? Wir haben die Kernaussagen hier für Sie zusammengestellt: