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Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Piratenpartei Deutschland

Hier sind Informationen über die Piratenpartei sowie Aktivitäten und Äußerungen von Politikerinnen und Politikern der PIRATEN zum Thema Rüstungsexporte aufgelistet.

Piraten-Politiker fordert Waffenexportverbot an Staaten außerhalb der EU

Anfang Dezember wurde in Hamburg der ARD-Film „Der Fall Barschel“ vorgestellt. In diesem Zusammenhang fordert der schleswig-holsteinische Piraten-Politiker Patrick Breyer die vollständige Veröffentlichung der Nebeneinkünfte von Politikern sowie von Parteispenden und Lobbykontakten. Drehtürwechsel zwischen Industrie und Politik müssten durch Karenzzeiten wirksam begrenzt werden, so Breyer. Außerdem müssten Waffenexporte an Staaten außerhalb der EU verboten werden.

Breyer erklärt: „Die im Film angesprochene Affäre um den illegalen Export von U-Booten hat nichts an Aktualität verloren: Die enge Verstrickung von Politik und Rüstungsindustrie samt Seitenwechseln, Parteispenden und Bestechung wird im Jahr 2015 ebenso kritisiert wie deutsche Waffenexporte in Krisenregionen und Staaten mit schweren Menschenrechtsverletzungen."

Der Fall Barschel“: Waffenhandel gefährdet die Demokratie, Pressemitteilung, Piraten, piratenpartei.de, 30.11.2015

Wie stehen die Piraten zur deutschen Rüstungsexportpolitik?

In dem Parteiprogramm und dem Wahlprogramm der Piratenpartei zur Bundestagswahl 2013 sind keine Aussagen zur deutschen Rüstungsexportpolitik enthalten.

In der AG Friedenspolitik der PIRATEN finden sich aber einige Aussagen zur Rüstungskontrolle. Demnach ist es unter anderem das Ziel der Piratenpartei, die Kontrolle von Rüstungsexporten wieder in den Vordergrund zu rücken. Sie fordert daher mehr Transparenz bei der Genehmigung von Waffenexporten, ein direktes und indirektes Exportverbot von militärischen Rüstungsgütern in Länder außerhalb der EU und die Unterstützung der Konversion von Rüstungsproduktion in zivile Produktion. Außerdem unterstützen die PIRATEN den Waffenhandelskontrollvertrag der UNO.

Siehe: wiki.piratenpartei.de/AG_Friedenspolitik