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Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Deutsche Rüstungsexporte nach Russland

Deutschland genehmigte von 2001 bis 2011 den Daten der CAAT-Datenbank zufolge Rüstungsexporte nach Russland im Wert von über 714 Millionen Euro. Mehr Kriegswaffen lieferte in diesem Zeitraum kein europäisches Land an die russische Föderation. Die meisten deutschen Genehmigungen wurden für die Lieferungen von Kleinwaffen, Munition, Sprengstoffen, Fahrzeugen und Panzer, aber auch von Kriegsschiffen, elektrischen Geräten und Simulatoren erteilt – und das trotz beispielsweise einer miserablen Menschenrechtslage, Korruption und organisiertem Verbrechen sowie gewaltsamen und sogar kriegerischen inneren Auseinandersetzungen in Russland.

Weitere Informationen:

Nachrichten über Rüstungsexporte nach Russland

Rheinmetall will Entschädigung vom Bund für verbotenes Rüstungsgeschäft mit Russland

Aufgrund der Ukraine-Krise hatte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) im vergangenen Jahr einen Rüstungsdeal zwischen dem deutschen Rüstungsriesen Rheinmetall und Russland verboten (siehe hier). Dabei ging es um die Lieferung und Errichtung eines Gefechtsübungszentrums. Jetzt will Rheinmetall-Chef Armin Papperger nach Informationen der Süddeutschen Zeitung dafür Schadenersatz in Höhe von rund 120 Millionen Euro vom Bund.

Russland-Geschäft: Rheinmetall will Geld von Gabriel, sueddeutsche.de, 13.03.2015

Russland: Rüstungsexportstopp könnte rückgängig gemacht werden

Im Gespräch mit der Saarbrücker Zeitung erklärte der Russland-Beauftragte Gernot Erler von der SPD, dass der Exportstopp für das Trainingszentrum nach Russland rückgängig gemacht werden könnte, wenn Moskau seine Politik gegenüber der Ukraine ändere.

Alle von der EU verhängten Sanktionen gegen Moskau unterlägen einer vereinbarten Befristung mit einer Überprüfung nach drei Monaten, so Erler zu der Tageszeitung. Diese Regelung habe die EU getroffen, um Russland zu zeigen, dass es jederzeit aus der Sanktionsspirale herauskommen kann.

Mehr als nur Symbolik“: Russland-Beauftragter Erler verteidigt Rüstungsexportstopp gegen Moskau, saarbruecker-zeitung.de, 06.08.2014

Gabriel stoppt Rheinmetall-Deal mit Russland

Nach Angaben von tagesschau.de hat eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums einen Bericht der "Süddeutschen Zeitung" bestätigt, wonach die Bundesregierung die Lieferung eines Gefechtsübungszentrums von Rheinmetall an Russland jetzt endgültig gestoppt habe. Dabei hat Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel nach Information der „Welt“ die volle Rückendeckung der Kanzlerin. Das Rüstungsexportgeschäft war bereits unter der schwarz-gelben Regierung genehmigt worden und hat einen Wert von rund 100 Millionen Euro. Seit März 2014 ist es auf Eis gelegen.

Wie der „Focus“ berichtet, soll der verfügte Ausfuhrstopp allerdings keine Auswirkungen auf den Betrieb der Anlage haben. 95 Prozent seien betriebsbereit. Was von Deutschland nicht geliefert werde, erhalte die russische Armee von der einheimischen Rüstungsbranche. Allerdings drohe Russland dennoch wegen Vertragsbruchs mit einer Schadenersatzklage, so der „Focus“.

100-Millionen-Geschäft von Rheinmetall Rüstungsdeal mit Moskau gestoppt, tagesschau.de, 04.08.2014
Sanktionen gegen Russland - Berlin stoppt Rüstungsdeal mit Moskau
, sueddeutsche.de, 04.08.2014
Russland: Rheinmetall-Anlage trotz deutschem Rüstungsexportstopp betriebsbereit
, focus.de, 05.08.2013
Gabriel Rüstungsexport-Stopp mit Kanzleramt abgestimmt
, welt.de, 04.08.2014

Weitere Informationen:

Rüstungsexporte "Stopp ist ein klares politisches Signal", Interview mit dem Friedensforscher Jan Grebe, deutschlandfunk.de, 04.08.2014
Gabriel stoppt Rüstungsexport, spd.de, 04.08.2014
Gabriel stoppt Rüstungsexporte: Keine Rüstung für Russland?, Interview mit Gernot Erler (SPD) im wdr5, wdr5.de, 04.08.2014

Bundesregierung: Derzeit keine Rüstungsexporte nach Russland

Derzeit liefert Deutschland aufgrund der Ukraine-Krise keine Rüstungsgüter nach Russland. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen hervor. Davon betroffen sind 69 Exportanträge. Die Regierung hat zudem laut der Antwort eine Prüfung eingeleitet, wie mit bereits erteilten Exportgenehmigungen umgegangen werden kann. In kritischen Fällen wirke die Bundesregierung darauf hin, „dass es nicht zu einer Ausfuhr der betroffenen Güter kommt“.

Die Antwort der Bundesregierung zeigt aber auch, dass die Zahl der Rüstungsexporte nach Russland in den letzten Jahren sehr hoch war. Die Grünen-Politikerin Agnieszka Brugger schreibt auf ihrer Website dazu, dass angesichts der Krise in der Ukraine wieder einmal deutlich werde, dass Rüstungsexporte in Drittländer hochproblematisch seien. „Es braucht einen radikalen Kurswechsel und eine Rüstungsexportpolitik, die in der Praxis und nicht nur in Sonntagsreden restriktiv ist,“ so Brugger.

Kleine Anfrage zu Rüstungsexporte nach Russland, agnieszka-brugger.de
Rüstungsexporte nach Russland
, Kleine Anfrage der Grünen und Antwort der Bundesregierung

Siehe auch: Kleine Anfragen

Weitere Informationen:

Waffenlieferungen: Bundesregierung stoppt Rüstungsexporte nach Russland, faz.net, 24.04.2014
Ukraine-Krise: Bundesregierung blockiert Rüstungsexporte nach Russland, spiegel.de, 24.04.2014
Germany halts weapons exports to Russia, telegraph.co.uk, 24.04.2014

Deutschland liefert weiterhin Waffen nach Russland

Trotz der Ukraine-Krise wurden auch im ersten Quartal 2014 deutsche Waffen nach Russland geliefert. Das ergab laut Informationen der Wochenzeitung „Die Zeit“ eine Anfrage der Linken im Bundestag.

Insgesamt seien 297 Warenpositionen zwischen dem 1. Januar und dem 31. März 2014 nach Russland exportiert worden. Dabei handele es sich um Güter wie Pistolen, Revolver, Doppelflinten, Gewehre, Granaten, Munition und Geschosse – aber auch Waffenteile wie Läufe, Schäfte und Kolben.

Jan van Aken von den Linken bezeichnete dies in Hinblick auf das gestoppte Waffengeschäft mit Rheinmetall und das „große Sanktionsgetrommel“ gegenüber der Zeit als „Gipfel der Heuchelei“. Mit großem Getöse stoppe Gabriel, so Aken, eine Rüstungsdeal mir Russland, der praktisch schon abgeschlossen sei, während gleichzeitig immer weiter Gewehre und Munition geliefert würden.

Die Tageszeitung Neues Deutschland weist in ihrer Berichterstattung darüber auch auf die Forderung der Aktion Aufschrei nach einem Rüstungsexportstopp für Russland und die Ukraine vom März hin.

Rüstungsexporte: Deutsche Waffen für Russland, zeit.de, 17.04.2014
Linke kritisiert »Heuchelei«: Deutsche Gewehre nach Russland, neues-deutschland.de, 21.04.2014
Deutsche Waffen für Russland, linksfraktion.de, 22.04.2013
Deutschland liefert Gewehre und Munition an Russen
, welt.de, 17.04.2014

Rheinmetall: Gabriel stoppt Rüstungsdeal mit Russland

Medienberichten zufolge darf das Düsseldorfer Rüstungsunternehmen Rheinmetall derzeit doch kein Trainings- und Ausbildungszentrum für das Heer an Russland liefern. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel habe das Millionengeschäft als Reaktion auf die Krimkrise bis auf weiteres gestoppt, heißt es. Die Bundesregierung halte nach eigenen Angaben in der gegenwärtigen Lage die Ausfuhr des Gefechtsübungszentrums nach Russland nicht für vertretbar.

Diese Maßnahme der Bundesregierung zeigt, dass es bei genügend politischem Willen durchaus möglich ist, der Forderung der Aufschrei-Kampagne zu entsprechen und Rüstungsexporte zu stoppen. Das aber ist grundsätzlich vonnöten, denn gerade das Beispiel der Krimkrise macht deutlich, dass Rüstungsexporte von heute schon morgen zur Eskalation von Krisen beitragen können.

Krimkrise: Die Folgen der Annexion: Rumballern mit Russen, zeit.de, 29.03.2014
Rheinmetall in Russland Bundesregierung stoppt Rüstungsgeschäft, faz.net, 19.03.2014
Berlin stoppt Rüstungsgeschäft mit Russland, dw.de (Deutsche Welle), 19.03.2014

Rheinmetall: Rüstungsgeschäfte mit Russland trotz Krimkrise

Der Rüstungsriese Rheinmetall liefert an Russland noch in diesem Jahr ein Heeres-Ausbildungszentrum für 100 Millionen Euro – und zwar allen Protesten gegen das russische Vorgehen in der Krimkrise und gegen Rüstungsexporte nach Russland und in die Ukraine zum Trotz. Das geht aus einem Artikel der Neuen Osnabrücker Zeitung hervor.

Bei dem Gefechtsübungszentrum handelt es sich angeblich um das fortschrittlichste simulationsunterstützte militärische Trainingsgelände der Welt, das die Kampffähigkeit von jährlich 30.000 Soldaten schärfen könne. Rheinmetall teilte der Zeitung auf Anfrage mit, dass es im Moment keine Risiken für eine termingerechte Lieferung sehe und über die Folgen einer etwaigen weiteren Klimaverschlechterung mit Russland nicht spekulieren wolle.

Modernes Gefechtsübungszentrum: Rheinmetall macht Putins Truppen fit, noz.de (Neue Osnabrücker Zeitung), 19.03.2014

Logo des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit (BITS)

NATO-Waffenlieferungen an Russland

Es ist wenig bekannt, dass Rüstungs- unternehmen aus Deutschland und anderen NATO-Staaten Waffen an Russland verkaufen.

Daher ist es umso erfreulicher, dass Gerhard Piper vom Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit BITS einen umfangreichen und faktengespikten Artikel über die Waffenexporte aus NATO-Staaten nach Russland verfasst hat.

Piper weist darauf hin, dass in diesen Tagen (2012) der Bau eines französischen Flugzeugträgers "Mistral" für die russische Marine begonnen hat. Auch deutsche Rüstungskonzerne wie etwa Rheinmetal sind an den Waffentransfers beteiligt.

Für die beteiligten NATO-Konzerne sind diese Verkäufe an beide Seiten ein doppeltes Geschäft, aber sie stellen die NATO auch vor eine Zerreißprobe und heizen die Konflikte in Osteuropa an. Dazu will der US-Kongress bis April eine entsprechende Studie anfertigen.

Der Aufsatz listet die bekannten Waffenverkäufe auf und beleuchtet die inner-russische Debatte vor dem Hintergrund der Produktionsprobleme der russischen Rüstungsindustrie und den NATO-Russland-Beziehungen. Alles in allem ein diffiziles Problem.

NATO-Waffenlieferungen an Russland (PDF)

Weitere Informationen zu Rüstungsexporten und Empfängerländern:

CAAT-Datenbank zu Rüstungsexporten der EU-Staaten
Informationen über Rüstungsexporte, aufgeschlüsselt nach Liefer- und Empfängerstaat, Jahr und Art der exportierten Güter

Rüstungsexportberichte der Europäischen Union

UN-Waffenregister
Im UN-Waffenregister ist der weltweite Handel mit Großwaffensystemen und mit Klein- und Leichtwaffen seit 1992 dokumentiert.

  • Großkampfsysteme
  • Kleinwaffen

BITS-Datenbank
Über die Datenbank der Berliner Informationsstelle Transatlantische Sicherheit (BITS) können Informationen über deutsche Rüstungsexporte abgerufen und nach Land, Kategorie und sogar Unternehmen gefiltert werden.

GKKE-Rüstungsexportberichte

Datenblätter zu Empfängerländern von waffenexporte.org
Zusammenstellung der Angaben der Rüstungsexportberichte der Bundesregierung ab dem Jahr 2000 zu Rüstungsexportgenehmigungen. Waffenexporte.org wird von Jan van Aken (MdB Die Linke) betrieben.

Länderdatenbank des BICC
In einer Datenbank hat das Bonn International Center for Conversion (BICC) 170 Länder hinsichtlich der acht Kriterien des gemeinsamen Standpunktes der EU ausgewertet

Länderportraits des BICC
Informationen zu Rüstung, Militär und Sicherheit in wichtigen Empfängerländern deutscher Rüstungsimporte

SIPRI-Jahrbücher auf Deutsch (Kurzfassungen)

SIPRI-Jahrbuch
Sämtliche Jahrbücher des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI) seit 1968 auf Englisch

SIPRI-Datenbanken
Datenbanken des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI)

RüstungsInformationsBüro
Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten