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Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Deutsche Rüstungsexporte nach Südafrika

Die soziale und politische Situation in Südafrika ist Menschenrechtsorganisationen zufolge nach wie vor schwierig und die Menschenrechtslage in einigen Bereichen sehr problematisch. Während es laut Amnesty International zwar wichtige Fortschritte im Bereich der Gesundheitsversorgung zu verzeichnen gibt, kam es zum Beispiel in den vergangenen Jahren immer wieder zu exzessiven Gewaltanwendungen durch die Polizei, die auch für außergerichtliche Hinrichtungen verantwortlich war und in ärmeren Wohngegenden nicht für ausreichenden Schutz gesorgt hatte. Es komme zu Gewalt gegen Asylsuchende, Flüchtlinge und Homosexuelle. Und auch Menschenrechtsverteidiger seien Einschüchterungen und Bedrohungen ausgesetzt.

Dennoch genehmigte die deutsche Bundesregierung zwischen 2001 und 2013 den Export von Waffen nach Südafrika in Höhe von fast 1,39 Milliarden Euro. Darunter befanden sich vor allem Kriegsschiffe (1,17 Milliarden Euro), aber beispielsweise auch Feuerleiteinrichtungen, Sprengkörper, Bildausrüstung, Fahrzeuge und Panzer, Kleinwaffen, leichte Waffen und Munition, chemische Stoffe und Sprengstoffe. Deutschland war damit nach Schweden in diesem Zeitraum der zweitwichtigste europäische Waffenlieferant für Südafrika.

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