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Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Deutsche Rüstungsexporte in die USA

Zwischen 2001 und 2012 bewilligte die deutsche Bundesregierung laut der CAAT-Datenbank Rüstungsexporte im Höhe von fast sieben Milliarden Euro in die Vereinigten Staaten von Amerika. Von allen europäischen Ländern lieferte Deutschland folglich die meisten Waffen an die USA. Darunter befanden sich Kleinwaffenlieferungen im Wert von über einer Milliarde Euro. Damit sind die USA das Hauptempfängerland von deutschen Kleinwaffen überhaupt. Außerdem wurden unter anderem auch Fahrzeuge und Panzer, Fluggeräte und Munition, chemische Stoffe und elektrische Geräte exportiert.

 

Weitere Informationen:

Nachrichten über Rüstungsexporte in die USA

Großauftrag aus den USA für Sig Sauer

Wie aus Medienberichten hervorgeht, kaufen die USA bei der Eckernförder Waffenschmiede Sig Sauer P320-Pistolen, Munition und Zubehör im Wert von mehr als 580 Millionen US-Dollar. Die Waffen sollen der "Welt" zufolge bei der US-amerikanischen Tochter des Unternehmens im US-Bundesstaat New Hampshire produziert werden.

US-Soldaten schießen künftig mit deutschen Pistolen, welt.de, 20.01.2017

Die US-Streitkräfte sollen künftig mit Sig-Sauer-Waffen ausgestattet werden – ein millionenschwerer Deal, shz.de, 22.01.2017

Deutsche Pistolen in Kolumbien und die löchrige Endverbleibskontrolle

Vor kurzem wurde bekannt, dass Pistolen des des deutschen Herstellers Sig Sauer via USA nach Kolumbien geliefert wurden. Bei dem Geschäft geht es um mindestens 55.890 Pistolen des Typs SP2022 im Wert von 306 Millionen US-Dollar. Diese hat das US-Army Material Command bei der amerikanischen Tochtergesellschaft Sig Sauer Inc., Exeter,New Hampshire 2009 bestellt, um anschließend die kolumbianische Nationalpolizei damit auszurüsten. Rein rechtlich betrachtet war der Deal korrekt, denn das Bundesausfuhramt (BAFA) nutzte ein Schlupfloch in den sowieso löchrigen Exportbestimmungen. Wie es Bundesregierung und Behörden geschafft haben eine amtliche Endverbleibserklärung in Form eines „Reexportverbots mit Erlaubnisvorbehalt“ auszuheben, beschreibt der in Rüstungsexportfragen sehr kompetente Journalist und BITS-Leiter Otfried Nassauer in seinem Artikel. Außerdem erklärt er wie die öffentlich kaum bekannten „Internationalen Importzertifikate“ (IC) Rüstungsexporte erleichtern.
Deutsche Pistolen in Kolumbien – Über ein Loch in der Endverbleibskontrolle, Artikel von Otfried Nassauer, 29.05.2014

Deutsche Pistolen offenar über die USA nach Kolumbien gelangt

Deutsche Waffenexporte nach Kolumbien sind verboten. Dennoch sind in dem Bürgerkriegsland jetzt zahlreiche Sig-Sauer-Pistolen aus Deutschland aufgetaucht. Das ergaben Recherchen der Süddeutschen Zeitung und des NDR-Politmagazins Panorama 3.

Demnach seien die Waffen zwischen 2009 und 2012 von Deutschland legal in die Vereinigten Staaten exportiert worden. Nach Kolumbien habe sie dann das US-Militär geliefert - und das obwohl das US-Außenministerium in einem Endverbleibszertifikat bestätigt habe, dass die Pistolen in den USA bleiben würden.

Die Süddeutsche Zeitung und der NDR weisen darauf hin, dass dieser Waffendeal für die USA schwerwiegende Konsequenzen haben könnte, da nach den politischen Grundsätzen der Bundesregierung zu Waffenexporten Empfängerländer, die gegen die abgegebene Endverbleibserklärung verstoßen, vorerst grundsätzlich von weiteren Rüstungslieferungen ausgeschlossen würden.

Deutsche Waffenexporte: Die Kolumbien-Connection, sueddeutsche.de, 27.05.2014
Illegale Waffenlieferungen nach Kolumbien, ndr.de, 27.05.201

Siehe auch:

Weitere Informationen zu Rüstungsexporten und Empfängerländern:

CAAT-Datenbank zu Rüstungsexporten der EU-Staaten
Informationen über Rüstungsexporte, aufgeschlüsselt nach Liefer- und Empfängerstaat, Jahr und Art der exportierten Güter

Rüstungsexportberichte der Europäischen Union

UN-Waffenregister
Im UN-Waffenregister ist der weltweite Handel mit Großwaffensystemen und mit Klein- und Leichtwaffen seit 1992 dokumentiert.

  • Großkampfsysteme
  • Kleinwaffen

BITS-Datenbank
Über die Datenbank der Berliner Informationsstelle Transatlantische Sicherheit (BITS) können Informationen über deutsche Rüstungsexporte abgerufen und nach Land, Kategorie und sogar Unternehmen gefiltert werden.

GKKE-Rüstungsexportberichte

Datenblätter zu Empfängerländern von waffenexporte.org
Zusammenstellung der Angaben der Rüstungsexportberichte der Bundesregierung ab dem Jahr 2000 zu Rüstungsexportgenehmigungen. Waffenexporte.org wird von Jan van Aken (MdB Die Linke) betrieben.

Länderdatenbank des BICC
In einer Datenbank hat das Bonn International Center for Conversion (BICC) 170 Länder hinsichtlich der acht Kriterien des gemeinsamen Standpunktes der EU ausgewertet

Länderportraits des BICC
Informationen zu Rüstung, Militär und Sicherheit in wichtigen Empfängerländern deutscher Rüstungsimporte

SIPRI-Jahrbücher auf Deutsch (Kurzfassungen) 

SIPRI-Jahrbuch
Sämtliche Jahrbücher des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI) seit 1968 auf Englisch

SIPRI-Datenbanken
Datenbanken des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI)

RüstungsInformationsBüro
Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten