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Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Deutsche Rüstungsexporte in die Vereinigten Arabischen Emirate

In den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) werden die Menschenrechte laut Amnesty International massiv verletzt. Außerdem ist das Land massiv am Jemenkrieg beteiligt und dem BICC (Bonn International Center for Conversion) zufolge einigen UN-Menschenrechtsabkommen und einer Reihe wichtiger Rüstungskontrollabkommen nicht beigetreten.

Trotzdem genehmigte die deutsche Bundesregierung zwischen 2001 und 2015 wie aus der Datenbank der CAAT hervorgeht Waffenlieferungen im Wert von rund zweieinhalb Milliarden Euro in die VAE. Damit stand das Land in dieser Zeit auf Platz acht der wichtigsten Empfängerländer deutscher Rüstungsexporte. Geliefert wurden vor allem Fahrzeuge und Panzer, Sprengkörper, Kriegsschiffe, Feuerleiteinrichtungen und elektrische Geräte und Simulatoren, aber auch leichte Waffen und Artillerie, Munition und Kleinwaffen.

Nachrichten über Rüstungsexporte in die Vereinigten Arambischen Emirate

Weitere deutsche Waffenexprte in die Vereinigten Arabischen Emirate

Wie die taz und der Spiegel berichten, hat die Bundesregierung unlängst weitere deutsche Waffenlieferungen in die Vereinigten Arabischen Emirate erlaubt. Das habe das Wirtschaftsministerium dem Bundestag jetzt mitgeteilt.

Nach Informationen der beiden Blätter dürfen damit die Firma Junghans Microtec aus Rottweil 203.448 Zünder für 40-mm-Infanteriepatronen und die Firma Dynamit Nobel Defence aus Burbach in Nordrhein-Westfalen Schutzplatten für Militärfahrzeuge im Gesamtwert von 125,84 Millionen Euro in den Golfstaat liefern.

Deutsche Rüstungsexporte in die VAE: Patronen ins Krisengebiet, taz.de, 12.04.2017
Geschäft mit Emiraten Regierung nickt neue Rüstungsexporte ab, spiegel.de, 12.04.2017

Bundesregierung genehmigt weitere Waffenexporte nach Saudi-Arabien, Ägypten und in die Vereinigten Arabischen Emirate

Nach Informationen des „Spiegel“ und der Süddeutschen Zeitung hat die Bundesregierung den Export zweier weiterer Patrouillenboote der Lürssen Werft und eines Radarsystems nach Saudi-Arabien erlaubt. Über diese Entscheidung des Bundessicherheitsrates habe Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) den Bundestag informiert.

Außerdem sei die Lieferung von 330 Lenkflugkörpern der Waffenschmiede Diehl nach Ägypten sowie die Ausfuhr von Teilen für ein Gefechtsübungszentrum an die Vereinigten Arabische Emirate genehmigt worden.

Regierung liefert weitere Patrouillenboote nach Saudi-Arabien, sueddeutsche.de, 14.03.2017
Exportgenehmigung durch Regierung Neue deutsche Waffen für Saudi-Arabien, spiegel.de, 14.03.2017

Bundesregierung genehmigt weiterhin Waffenlieferungen an Golfstaaten

Deutschland liefert trotz des blutigen Bürgerkriegs im Jemen unbeirrt weiter Waffen an dort kriegführenden Golfstaaten. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor.

Allein im ersten Halbjahr 2015 genehmigte die Bundesregierung Kriegswaffenexporte in die Vereinigten Arabischen Emirate im Wert von 1.859.000 Euro. Nach Katar durften im gleichen Zeitraum Waffen im Wert von 11.496.000 Euro ausgeführt werden. An Saudi-Arabien wurden im Mai 2015 Sammelausfuhrgenehmigungen unter anderem für Luftfahrzeuge erteilt.

Rüstungsexporte in die Golfregion, 17.09.2015, Drucksache 18/6016, Die Linke (Jan van Aken, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz u. a.) Antwort BMWI

Siehe dazu auch:

Gute Kunden in Zeiten des Krieges, morgenpost.de, 12.10.2015

Hinweis:

Weitere parlamentarische Anfragen und Anträge an die Bundesregierung zum Thema Waffenexporte finden Sie unter Aktivitäten im Bundestag.

Weitere Informationen zu Rüstungsexporten und Empfängerländern:

CAAT-Datenbank zu Rüstungsexporten der EU-Staaten
Informationen über Rüstungsexporte, aufgeschlüsselt nach Liefer- und Empfängerstaat, Jahr und Art der exportierten Güter

Rüstungsexportberichte der Europäischen Union

UN-Waffenregister
Im UN-Waffenregister ist der weltweite Handel mit Großwaffensystemen und mit Klein- und Leichtwaffen seit 1992 dokumentiert.

  • Großkampfsysteme
  • Kleinwaffen

BITS-Datenbank
Über die Datenbank der Berliner Informationsstelle Transatlantische Sicherheit (BITS) können Informationen über deutsche Rüstungsexporte abgerufen und nach Land, Kategorie und sogar Unternehmen gefiltert werden.

GKKE-Rüstungsexportberichte

Datenblätter zu Empfängerländern von waffenexporte.org
Zusammenstellung der Angaben der Rüstungsexportberichte der Bundesregierung ab dem Jahr 2000 zu Rüstungsexportgenehmigungen. Waffenexporte.org wird von Jan van Aken (MdB Die Linke) betrieben.

Länderdatenbank des BICC
In einer Datenbank hat das Bonn International Center for Conversion (BICC) 170 Länder hinsichtlich der acht Kriterien des gemeinsamen Standpunktes der EU ausgewertet

Länderportraits des BICC
Informationen zu Rüstung, Militär und Sicherheit in wichtigen Empfängerländern deutscher Rüstungsimporte

SIPRI-Jahrbücher auf Deutsch (Kurzfassungen) 

SIPRI-Jahrbuch
Sämtliche Jahrbücher des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI) seit 1968 auf Englisch

SIPRI-Datenbanken
Datenbanken des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI)

RüstungsInformationsBüro
Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten