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Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Deutsche Rüstungsexporte in die Vereinigten Arabischen Emirate

In den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) werden die Menschenrechte laut Amnesty International massiv verletzt. Außerdem ist das Land dem BICC (Bonn International Center for Conversion) zufolge einigen UN-Menschenrechtsabkommen und einer Reihe wichtiger Rüstungskontrollabkommen nicht beigetreten.

Trotzdem genehmigte die deutsche Bundesregierung zwischen 2001 und 2012 wie aus der Datenbank der CAAT hervorgeht Waffenlieferungen im Wert von über zwei Milliarden Euro in die VAE. Damit stand das Land in dieser Zeit auf Platz acht der wichtigsten Empfängerländer deutscher Rüstungsexporte. Geliefert wurden vor allem Fahrzeuge und Panzer, Sprengkörper, Feuerleiteinrichtungen, Kriegsschiffe, elektrische Geräte und Simulatoren, aber auch leichte Waffen und Artillerie, Munition und Kleinwaffen. Auch 2013 und 2014 genehmigte Deutschland nach der Datenaufbereitung durch waffenexorte.org wieder Waffenlieferungen – vor allem Exporte von Kleinwaffen und Munition - in die VAE im Wert von insgesamt mehr als 172 Millionen Euro.

Nachrichten über Rüstungsexporte in die Vereinigten Arambischen Emirate

Bundesregierung genehmigt weitere Waffenexporte nach Saudi-Arabien, Ägypten und in die Vereinigten Arabischen Emirate

Nach Informationen des „Spiegel“ und der Süddeutschen Zeitung hat die Bundesregierung den Export zweier weiterer Patrouillenboote der Lürssen Werft und eines Radarsystems nach Saudi-Arabien erlaubt. Über diese Entscheidung des Bundessicherheitsrates habe Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) den Bundestag informiert.

Außerdem sei die Lieferung von 330 Lenkflugkörpern der Waffenschmiede Diehl nach Ägypten sowie die Ausfuhr von Teilen für ein Gefechtsübungszentrum an die Vereinigten Arabische Emirate genehmigt worden.

Regierung liefert weitere Patrouillenboote nach Saudi-Arabien, sueddeutsche.de, 14.03.2017
Exportgenehmigung durch Regierung Neue deutsche Waffen für Saudi-Arabien, spiegel.de, 14.03.2017

Bundesregierung genehmigt weiterhin Waffenlieferungen an Golfstaaten

Deutschland liefert trotz des blutigen Bürgerkriegs im Jemen unbeirrt weiter Waffen an dort kriegführenden Golfstaaten. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor.

Allein im ersten Halbjahr 2015 genehmigte die Bundesregierung Kriegswaffenexporte in die Vereinigten Arabischen Emirate im Wert von 1.859.000 Euro. Nach Katar durften im gleichen Zeitraum Waffen im Wert von 11.496.000 Euro ausgeführt werden. An Saudi-Arabien wurden im Mai 2015 Sammelausfuhrgenehmigungen unter anderem für Luftfahrzeuge erteilt.

Rüstungsexporte in die Golfregion, 17.09.2015, Drucksache 18/6016, Die Linke (Jan van Aken, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz u. a.) Antwort BMWI

Siehe dazu auch:

Gute Kunden in Zeiten des Krieges, morgenpost.de, 12.10.2015

Hinweis:

Weitere parlamentarische Anfragen und Anträge an die Bundesregierung zum Thema Waffenexporte finden Sie unter Aktivitäten im Bundestag.