Startseite
  Suche 

 

Mitmachen:

Europawahl 2019: Wahlprüfsteine zu Rüstungsexporten mehr

Mitmachen:

Aktionspostkarte: Augen auf: klare Grenzen für deutsches Rüstungs-Know-how mehr

Mitmachen:

Aktionspostkarte: Ausgeliefert - Munitionsexporte der Rheinmetall AG stoppen

Aktionspostkarte: Ausgeliefert - Munitionsexporte der Rheinmetall AG stoppen mehr

Materialien:

Aktionsflyer

Das Kampagnenfaltblatt zum Verteilen oder Auslegen an Infoständen mehr

Bücher:

Titelblatt von Grässlin, Harrich und Harrich-Zandberg: Netzwerk des Todes

Netzwerk des Todes - Das Enthüllungsbuch zum TV-Ereignis „Tödliche Exporte“ mehr

Bücher:

Schwarzbuch Waffenhandel - Wie Deutschland am Krieg verdient mehr.

Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Rüstungsexport: Voreilige Schlüsse und längerfristige Trends


Otfried Nassauer kennt sich bei Rüstungsexpoten bestens aus. In seinem Beitrag „Rüstungsexport: Voreilige Schlüsse und längerfristige Trends“ belegt er, dass Schlagzeilen wie „deutsche Rüstungsexporte schrumpfen deutlich“ und zum „dritten Mal in Folge“ wie „Spiegel online“ meldete,  einen falschen Eindruck erzeugen.
Die 2018 vom Wirtschaftsministerium erteilten Einzelausfuhrgenehmigungen für Rüstungsexporte über 4,62 Mrd. Euro liegen auf dem hohen Niveau von vor drei Jahren. Sie wirken deshalb so viel niedriger, weil die Genehmigungswerte in den letzten drei Jahren besonders hoch gewesen sind. Nassauer benennt etliche Faktoren, die das Auf und Ab von Genehmigungswerten beeinflussen beispielsweise wenn die Bundesregierung eine Entscheidung über einen kostspieligen Rüstungsexport auf das nächste Jahr verschiebt, um die Statistik besser aussehen zu lassen.

Nassauer hat  die Wert aller erteilten Einzelausfuhrgenehmigungen von 1999 bis 2017 zusammengetragen und zeigt wie sie in diesem Zeitraum verdoppelt wurden und dabei insbesondere unter den beiden CDU-SPD-Koalitionen 2006-2009 und 2014-2017.  Sehr bedenklich ist außerdem, dass im langfristigen Vergleich der Anteil der Genehmigungen an die so genannten Drittländer stark erhöht wurde.

Rüstungsexport: Voreilige Schlüsse und längerfristige Trends, Otfried Nassauer: BITS - Berliner Informationszentrum für transatlantische Sicherheit, 05.01.2019; https://www.bits.de/frames/newd.htm