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Aktionspostkarte: Ausgeliefert - Munitionsexporte der Rheinmetall AG stoppen

Aktionspostkarte: Ausgeliefert - Munitionsexporte der Rheinmetall AG stoppen mehr

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Das Kampagnenfaltblatt zum Verteilen oder Auslegen an Infoständen mehr

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Titelblatt von Grässlin, Harrich und Harrich-Zandberg: Netzwerk des Todes

Netzwerk des Todes - Das Enthüllungsbuch zum TV-Ereignis „Tödliche Exporte“ mehr

Bücher:

Schwarzbuch Waffenhandel - Wie Deutschland am Krieg verdient mehr.

Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Newsletter der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!

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Newsletter der Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!

Nr. 100 vom 20.09.2018

Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

auch mit unserem 100. Newsletter informieren wir Sie wieder über Neuigkeiten zum Thema Waffenhandel und rund um unsere Kampagne. Seit unserem ersten Newsletter im Jahr 2012 hat sich einiges getan: Einerseits geht der Waffenexport zwar mit großer Skrupellosigkeit weiter, andererseits konnten wir aber auch immer wieder Erfolge erringen, wie etwa die Verhinderung des Exports von Leopard-Panzern nach Saudi-Arabien oder des Baus einer Munitionsfabrik in Lahr. Ein weiterer Erfolg ist zweifellos auch die Gründung der Kritischen AktionärInnen Heckler & Koch.

Diese werden übrigens am 21. September bei der Hauptversammlung von Heckler & Koch wieder kritische Fragen stellen und Gegenanträge einbringen. Dabei fordern sie unter anderem mehr Transparenz, die Gründung eines Opferfonds und die Beendigung von Waffenexporten in menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten. Und sie setzen sich dafür ein, dass Heckler & Koch eines Tages nur noch zivile Güter produziert.

Auch der Strafprozess gegen ehemalige führende Manager von Heckler & Koch ist ein wichtiger Erfolg. Er zeigt, dass die Verflechtungen von Waffenindustrie und Behörden, wie sie Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin und andere in dem Buch „Netzwerk des Todes“ beschreiben, tatsächlich existieren. Was bei den einzelnen Verhandlungstagen herausgekommen ist, hat Jan van Aken in seinen Prozessberichten zusammengefasst. Diese finden Sie auf der Webseite der Rosa-Luxemburg-Stiftung oder des Global Net Stop the Arms Trade (GN-STAT).

Das GN-STAT ist eine weitere wichtige Errungenschaft. Dort werden ausführliche und sehr gut recherchierte Artikel von investigativen Journalistinnen und Journalisten über besonders verwerfliche Fälle des Waffenhandels und über die dafür Verantwortlichen publiziert. Sehr empfehlenswert ist zum Beispiel der von Otfried Nassauer dort unlängst veröffentlichte Text über den Rüstungsriesen Rheinmetall. Dieser Artikel zeigt auch mal wieder, wie wichtig die anhaltenden Protestaktionen gegen die Rüstungsexporte von Rheinmetall sind – wie etwa die Aktionen am Rheinmetall-Standort Unterlüß rund um den Antikriegstag am 1. September.

Die im Folgenden angerissenen Themen sind eine kleine Auswahl der zahlreichen Meldungen zu Rüstungsexporten. Lesen Sie mehr davon auf unserer Website unter „Neues“.

Mit herzlichen Grüßen

Anke Wollny und Otto Reger
Online-Redakteurin und Online-Redakteur der Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!

Die Kritischen Aktionäre Heckler & Koch bei der Hauptversammlung
Die Kritischen Aktionäre Heckler & Koch fordern bei der Aktionärsversammlung, die am 21. September im „Badhaus“ in Rottweil stattfindet, unter anderem den Rüstungsexport in menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten zu stoppen.

Kleinwaffenexporte: Kaum Endverbleibskontrollen vor Ort
Wie die Tagesschau berichtet, fanden seit 2015 erst drei Endverbleibskontrollen (Post-Shipment-Kontrollen) von Kleinwaffenexporten in Drittländern statt, und zwar in Indien, in den Vereinigten Arabischen Emiraten und in Südkorea.

Werden Patrouillenboote aus Wolgast doch bei Jemenblockade eingesetzt?
Möglicherweise setzt Saudi-Arabien nun doch Patrouillenboote aus Wolgast beim Krieg im Jemen zur Seeblockade ein, zumindest indirekt. Hinweise darauf liefern Recherchen von Report München, des „Stern“ und der Menschenrechtsorganisation ECCHR.

Internationalisierung als Strategie: Firmenprofil von Rheinmetall von Otfried Nassauer
Der Journalist Otfried Nassauer hat ein Firmenprofil von Rheinmetall erstellt. Dabei geht er auch auf das internationale Engagement des Unternehmens ein, dem dadurch erweiterte Möglichkeiten entstanden seien, deutsche Rüstungsexportbedingungen zu umgehen.

Rheinmetall entwaffnen: Gegen Rüstungsexporte und Kriegspolitik
Unter dem Motto „Krieg beginnt hier – Rheinmetall entwaffnen“ gab es rund um den Antikriegstag am 1. September verschiedene Aktionen am Rheinmetall-Standort in Unterlüß – unter anderem eine Demo und eine Blockade der Zufahrt von Rheinmetall.

Bundesregierung genehmigt weiterhin Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien
Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2018 zwar weniger Exporte von Kriegswaffen nach Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, die Türkei und andere Drittländer genehmigt, dafür aber mehr Exporte sonstiger Rüstungsgüter.

Ökumenische Aktion Wanderfriedenskerze: Gedenken an die Opfer deutscher Rüstungsexporte
Mit einem Friedensgottesdienst wurde die Wanderfriedenskerzenaktion am 1. September im Frankfurter Dom eröffnet. In diesem Jahr fordern die Initiatoren einen Stopp deutscher Waffenlieferungen und beten für die Opfer deutscher Rüstungsexporte.

Niedersachsen: gewerkschaftliche Initiative für Friedenspolitik sowie Militär- und Rüstungskonversion gegründet
Wie aus Medienberichten hervorgeht, haben DGB-Kreisvorsitzende in Niedersachsen gemeinsam mit anderen Gewerkschaftern eine »Gewerkschaftliche Initiative für aktive Friedenspolitik und Militär- und Rüstungskonversion« gegründet.

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