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© meinhardt.info

DFG-VK begrüßt Initiative der Bundesregierung zum Produktrückruf von Kleinwaffen

(Berlin/Stuttgart/Freiburg, 16.02.2015) Nachdrücklich begrüßt die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen „die ebenso überraschende wie erfreuliche Initiative der Bundesregierung zum Rückruf exportierter Kleinwaffen aus deutscher Produktion sowie aus Lizenzfertigung“, sagt Monty Schädel, Politischer Geschäftsführer der DFG-VK. Schädel sichert „eine breite Zustimmung“ des ältesten und zugleich eines der größten deutschen Friedensverbandes „für diese bislang einmalige und beispielhafte Regierungsinitiative“ zu.

Jürgen Grässlin, Bundessprecher der DFG-VK und der Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“, erklärt: „Die Rückrufaktion dokumentiert den lang erhofften Erkenntnisprozess in der Bundesregierung“. Schließlich hätten all die Bundesregierungen „jahrzehntelang mit milliardenschweren Exporten von Kriegswaffen und Rüstungsgütern in menschenrechtsverletzende Ländern Öl ins Feuer von Kriegen und Bürgerkriegen gegossen. Endlich wird die Beihilfe zu Morden und Massenmorden mit deutschen Kleinwaffen gestoppt!“

Laut Grässlin wurden „bislang weit mehr als zwei Millionen Menschen Opfer des Exports und der Lizenzvergaben deutscher Pistolen, Maschinenpistolen und Gewehre – allen voran der Kleinwaffen von Heckler & Koch (H&K), Carl Walther und SigSauer“. Grässlin verweist insbesondere auf den weltweit tödlichen Einsatz von Heckler & Koch-Sturmgewehren der Typen G3 und G36. Die Folgen seien desaströs: „Kleinwaffen produzieren Flüchtlinge. Abertausende Menschen fliehen vor dem Einsatz deutscher Waffen – auch nach Deutschland.“ Zumindest mittelfristig werde sich die Waffen-Rückrufaktion positiv auf die Lage in den bisherigen Empfängerländern deutscher Waffen auswirken.

Rückendeckung kommt auch vom RüstungsInformationsBüro (RIB e.V.) in Freiburg. „Sollte die Bundesregierung Unterstützung bei der Recherche benötigen, in welchen Krisen- und Kriegsgebieten deutsche Kleinwaffen eingesetzt werden, so verfügen wir über umfassendes Datenmaterial. Seit zweieinhalb Jahrzehnten haben wir beim RIB vor allem den Einsatz von H&K-Waffen in Händen regulärer staatlicher Militäreinheiten sowie von Guerilla- und Terroreinheiten bei kriegerischen Auseinandersetzungen, Exekutionen und Massakern im Fokus“, sagt Stephan Möhrle, Leitender RIB-Direktor und DFG-VK-Vertreter im Aufschrei-Waffenhandel-Bündnis. Möhrle verweist darauf, „dass Rückrufaktionen für Waffen in weitaus mehr Ländern Sinn machen, als in den bislang genannten. Aber ein guter Anfang ist gemacht.“

Informationen zum Produktrückruf:

Text der Anzeige

Anzeige in der taz

Kurz-Video zum Produktrückruf

Zur Unterstützung der Bundesregierung hat die DFG-VK einen Aufruf verfasst, der im Internet unter www.frieden-mitmachen.de unterzeichnet werden kann.

Kontakt:
Jürgen Grässlin (Bundessprecher der DFG-VK), Tel.: 0761-7678208, Mob.: 0170-6113759, E-Mail: graesslin@dfg-vk.de

Monty Schädel (Politischer Geschäftsführer der DFG-VK), Mob.: 0177-8871014 E-Mail: schaedel@dfg-vk.de

Stephan Möhrle (Leitender Direktor des RIB und DFG-VK-Vertreter im Aufschrei-Bündnis); Mob: 0152-22636531, moehrle@dfg-vk.de

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