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Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

DFG-VK fordert Rücktritt von Sigmar Gabriel wegen skrupelloser Waffenexporte

Vom 23. bis 25. Oktober 2015 trafen sich gut hundert Mitglieder der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) zum 20. Bundeskongress in Mannheim. In seiner Abschlussresolution, die ohne Gegenstimme angenommen wurde, forderte der DFG-VK-Bundeskongress Sigmar Gabriel wegen des Bruchs der gemachten Wahlversprechungen, des Vertrauensbruchs und der Beihilfe zu Mord zum sofortigen Rücktritt auf.

Vor der Bundestagswahl habe Gabriel öffentlich erklärt, im Falle der Regierungsbeteiligung der SPD und seiner Nominierung zum Bundeswirtschaftsminister, Waffentransfers an menschenrechtsverletzende Staaten zu unterbinden und Rüstungsexporte restriktiv zu handhaben. An diesen Vorgaben müsse sich seine Politik messen lassen, schreiben die DFG-VK-Mitglieder. Gabriel habe jedoch in den vergangenen beiden Jahren als Bundeswirtschaftsminister und im geheim tagenden Bundessicherheitsrat Waffenlieferungen an kriegführende und menschenrechtsverletzende Staaten genehmigt, darunter Diktaturen. Die Folgen dieser Rüstungsexportpolitik seien tödlich.

"Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel konterkariert die eigenen Versprechungen. Wählerinnen und Wählern gegenüber ist er wortbrüchig geworden. Mit seiner skrupellosen Rüstungsexportpolitik macht er sich zum Handlanger der Rüstungsindustrie", heißt es in der Resolution.

Abschlussresolution des 20. DFG-VK Bundeskongresses