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Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Debatten im Bundestag 2011

Tagesordnungspunkt 4 der Bundestagssitzung vom 20.10.2011 zum Thema Rüstungsexport

Am 20. Oktober 2011 debattierte das Bundestagsparlament auf zahlreiche Anträge von der Linken, den Grünen und der SPD hin über das Thema Rüstungsexporte.

Die Reden der einzelnen Abgeordneten können mit Klick auf deren Namen in der Mediathek des Deutschen Bundestages angesehen werden:

Folgende Anträge zu Rüstungsexporten standen zur Debatte:

  • Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Ägypten endgültig stoppen, Antrag 17/5935, Die Linke
  • Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Libyen endgültig stoppen, Antrag 17/5936, Die Linke
  • Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Syrien endgültig stoppen, Antrag 17/5937, Die Linke
  • Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Tunesien endgültig stoppen, Antrag 17/5938, Die Linke
  • Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Oman stoppen, Antrag 17/5939, Die Linke
  • Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern in den Jemen endgültig stoppen, Antrag 17/5940, Die Linke
  • Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern in die Vereinigten Arabischen Emirate endgültig stoppen, Antrag 17/5941, Die Linke
  • Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien stoppen, Antrag 17/5942, Die Linke
  • Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Israel stoppen, Antrag 17/5943, Die Linke
  • Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Marokko stoppen, Antrag 17/5944, Die Linke
  • Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern in den Libanon stoppen, Antrag 17/5945, Die Linke
  • Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Kuwait stoppen, Antrag 17/5946, Die Linke
  • Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Jordanien stoppen, Antrag 17/5947, Die Linke
  • Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Bahrain stoppen, Antrag 17/5948, Die Linke
  • Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Katar stoppen, Antrag 17/5949, Die Linke
  • Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Algerien stoppen, Antrag 17/5950, Die Linke
  • Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie zu den obigen Anträgen, Drucksache17/6335
  • Keine Liberalisierung von Rüstungsexporten - Für die Einhaltung und Stärkung einer restriktiven Rüstungsexportpolitik, Antrag 17/7336, SPD
  • Rüstungsexporte nicht zu Lasten von Menschenrechten genehmigen, Antrag 17/6931, B90/GRÜNE
  • Den Rüstungsexportbericht 2010 unverzüglich vorlegen und künftig ausführlicher gestalten, Antrag 17/7355, B90/GRÜNE

Über die 16 Anträge der Fraktion Die Linke, den Antrag der Fraktion der SPD sowie den ersten der Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde namentlich abgestimmt. Sämtliche Anträge wurden abgelehnt. Wer von den einzelnen Abgeordneten wie abgestimmt hat, kann man den Anlagen des Plenarprotokolls entnehmen. Der Antrag 17/7355 wurde an die Ausschüsse überwiesen.

Sitzung des Bundestags vom 09.06.2011

Am 9. Juni 2011 debattierte der Bundestag über mehrere Anträge zu Rüstungsexporten. Nach der Debatte wurden die Anträge der Drucksachen 17/5935 bis 17/5950 an die Ausschüsse überwiesen, die weiteren Anträge wurden abgelehnt. Die Reden der einzelnen Abgeordneten können mit Klick auf deren Namen in der Mediathek des Deutschen Bundestages angesehen werden:

Folgende Anträge zu Rüstungsexporten standen zur Debatte:

  • Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Ägypten endgültig stoppen, Antrag 17/5935, Die Linke
  • Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Libyen endgültig stoppen, Antrag 17/5936, Die Linke
  • Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Syrien endgültig stoppen, Antrag 17/5937, Die Linke
  • Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Tunesien endgültig stoppen, Antrag 17/5938, Die Linke
  • Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Oman stoppen, Antrag 17/5939, Die Linke
  • Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern in den Jemen endgültig stoppen, Antrag 17/5940, Die Linke
  • Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern in die Vereinigten Arabischen Emirate endgültig stoppen, Antrag 17/5941, Die Linke
  • Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien stoppen, Antrag 17/5942, Die Linke
  • Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Israel stoppen, Antrag 17/5943, Die Linke
  • Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Marokko stoppen, Antrag 17/5944, Die Linke
  • Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern in den Libanon stoppen, Antrag 17/5945, Die Linke
  • Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Kuwait stoppen, Antrag 17/5946, Die Linke
  • Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Jordanien stoppen, Antrag 17/5947, Die Linke
  • Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Bahrain stoppen, Antrag 17/5948, Die Linke
  • Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Katar stoppen, Antrag 17/5949, Die Linke
  • Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Algerien stoppen, Antrag 17/5950, Die Linke
  • Rüstungsexporte in Staaten des Nahen Ostens einstellen - Militärische Zusammenarbeit beenden - Atomwaffenfrei Zone befördern. Antrag 17/2481, Die Linke
  • Mit Transparenz und parlamentarischer Beteiligung gegen die Ausweitung von Rüstungsgütern, Antrag 17/5054, Die Linke
  • Alle Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern stoppen, Antrag 17/5039, B90/DIE GRÜNEN
  • Genehmigung für Waffenexporte bei Unzuverlässigkeit konsequent aussetzen, Antrag 17/5204, B90/DIE GRÜNEN
  • Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie 17/5823

Sitzung des Bundestags vom 24.03.2011

Unter TOP 10 und Zusatztagesordnungspunkt 9 wurde bei der 99. Sitzung des Bundestages am 24. März 2011 auch über die Rüstungsexportkontrolle diskutiert. Anlass dafür waren zwei Anträge von der SPD und den Grünen. Sie wurden an die Ausschüsse überwiesen. Die Reden der einzelnen Abgeordneten können mit Klick auf deren Namen in der Mediathek des Deutschen Bundestages angesehen werden:

Über folgende Anträge wurde debattiert:

  • Mit Transparenz und parlamentarischer Beteiligung gegen die Ausweitung von Rüstungsexporten. Antrag 17/5054, SPD
  • Genehmigung für Waffenexporte bei Unzuverlässigkeit konsequent aussetzen, Antrag 17/5204, Bündnis 90/Die Grünen

Sitzung des Bundestags vom 18.03.2011 mit Debatte über Rüstungsexporte

Unter den Zusatztagesordnungspunkten 3 bis 5 debattierte das Parlament am 18. März 2011 über das Thema „Exporte von Kriegswaffen und Rüstungsgütern“. Der Grund dafür waren einige Anträge der Grünen und der Linken. Die Reden der einzelnen Abgeordneten können mit Klick auf deren Namen in der Mediathek des Deutschen Bundestages angesehen werden:

Folgende Anträge zu Rüstungsexporten standen zur Debatte:

  • Alle Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern stoppen, Drucksache 17/5039, DIE LINKE
  • Rüstungsexportberichte zeitnah zum Jahresabrüstungsbericht vorlegen, Drucksache 17/1167, Beschlussempfehlung: 17/1627, B90/GRÜNE
  • Gemeinsamen Standpunkt der EU für Waffenausfuhren auch bei Rüstungsexporten an EU, NATO und NATO-gleichgestellte Länder konsequent umsetzen, Drucksache 17/2438, Beschlussempfehlung: 17/3291, B90/GRÜNE