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Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Debatten im Bundestag 2012

Aktuelle Stunde des Bundestags zu Rüstungsexporten am 12.12.2012

Auf Verlangen der SPD diskutierten am 12. Dezember 2012 Bundestagsabgeordnete in einer Aktuellen Stunde über das Thema "Panzerlieferungen an Saudi-Arabien - Rüstungsexportentscheidungen der Bundesregierung und Vereinbarkeit mit den geltenden Regeln". Die Reden der einzelnen Abgeordneten können mit Klick auf deren Namen in der Mediathek des Deutschen Bundestages angesehen werden:

Debatte am 24.05.2012 zum Thema Rüstungsexporte

Auf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen wurde am 24. Mai 2012 im Tagesordnungspunkt (TOP) 8 über das Thema: „Rüstungsexporte kontrollieren - Frieden sichern und Menschenrechte wahren“ (Drucksache 17/9412) diskutiert. Der Antrag wurde nach einer Abstimmung an den Ausschuss für Wirtschaft und Technologie überwiesen. Die Reden der einzelnen Abgeordneten können mit Klick auf deren Namen in der Mediathek des Deutschen Bundestages angesehen werden:

Beratung des Parlaments vom 26.04.2012 zum Thema Rüstungsexportkontrolle

Am 26. April 2012 sollte auf zwei Anträge der SPD hin unter TOP 21 über die parlamentarische Rüstungsexportkontrolle beraten werden. Die Anträge lauteten:

  • Frühzeitige Veröffentlichung der Rüstungsexportberichte sicherstellen - Parlamentsrechte über Rüstungsexporte wahren - Drucksache 17/9188
  • Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahr 2010 (Rüstungsexportbericht 2010) - Drucksache 17/8122

Eine Debatte fand nicht statt, die Anträge wurden an die Ausschüsse überwiesen, Reden wurden lediglich zu Protokoll gegeben und können mit Klick auf den jeweiligen Namen des Abgeordneten im schriftlichen Protokoll nachgelesen werden: