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Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Debatten im Bundestag 2013

Abstimmung im Bundestag zum Thema Rüstungsexportpolitik am 07.06.2013

Eine Debatte fand nicht statt, die Reden wurden lediglich zu Protokoll gegeben und können mit Klick auf den jeweiligen Namen des Abgeordneten im schriftlichen Protokoll nachgelesen werden:

Die zur Abstimmung stehenden Anträge zu Rüstungsexporten:

  • Keine Rüstungsexporte als Instrument der Außenpolitik - Exportverbot jetzt durchsetzen - Drucksache 17/10842, Beschlussempfehlung: 17/12654, Antragsteller: DIE LINKE.
  • Alle Waffenexporte des Oberndorfer Kleinwaffenherstellers verbieten - Drucksache 17/4677, Beschlussempfehlung: 17/4900, Antragsteller: DIE LINKE.
  • Lieferung von U-Booten an Israel stoppen - Drucksache 17/9738, Beschlussempfehlung: 17/10150, Antragsteller: DIE LINKE.
  • Markierung deutscher Klein- und Leichtwaffen - Drucksache 17/11875, Antragsteller: SPD
  • Export von Überwachungs- und Zensurtechnologie an autoritäre Staaten verhindern - Demokratische Proteste unterstützen - Drucksache 17/13489, Beschlussempfehlung: 17/13763, Antragsteller: B90/GRÜNE

Alle Anträge wurden abgelehnt

Diskussion zum Rüstungsexportbericht 2011 im Bundestag am 31.01.2013

Am 31. Januar 2013 haben Bundestagsabgeordnete in einer Plenarsitzung unter dem Tagesordnungspukt (TOP) 4 "Rüstungsexportpolitik" über den Rüstungsexportbericht der Bundesregierung 2011 diskutiert und über drei von der Opposition gestellte Anträge abgestimmt. Die Reden der Abgeordneten können mit Klick auf deren Namen in der Mediathek des Deutschen Bundestages angesehen werden:

Die zur Abstimmung stehenden Anträge zu Rüstungsexporten:

Alle drei Anträge wurden abgelehnt.