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Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Vredesactie

„Vredesactie“ ist eine belgische Friedensorganisation im niederländischsprachigen Teil Belgiens, die sich für eine Gesellschaft einsetzt, in der Konflikte ohne Gewalt oder die Androhung von Gewalt beigelegt werden. Dieses Ziel versucht sie, durch gewaltfreie Aktionen zu erreichen. Bekannt geworden ist sie vor allem durch die Bombspotting-Kampagne – eine Kampagne gegen den Einsatz und die Bedrohung von Nuklearwaffen.

vredesactie.be

Neuigkeiten von Vredesactie

EDA-Jahrestagung in Brüssel: Aktivisten von Vredesactie protestierten

Am 29. November trafen sich die europäische Politik und Rüstungsindustrie in Brüssel auf der Jahrestagung der Europäischen Verteidigungsagentur (European Defence Agency; EDA). Der Titel der Veranstaltung lautete „Von unbemannten zu autonomen Systemen: Trends, Herausforderungen und Chancen“.

Die belgische Friedensorganisation Vredesactie kritisiert in einer Pressemitteilung, dass zwar hunderte europäischer Entscheidungsträger und Waffenhändler zu dieser Veranstaltung eingeladen worden seien, nicht aber die Zivilgesellschaft. Daher protestierten Dutzende besorgter Bürger vor dem Eingang zur Konferenz. Sie wurden laut Vredesactie von der Polizei grob entfernt.

Für die Aktivisten ist diese Konferenz ein Symbol der engen Beziehung zwischen Politikern und der Rüstungsindustrie geworden. Die Ergebnisse dieser Beziehung seien in der europäischen Sicherheits- und Migrationspolitik bereits deutlich sichtbar. So wolle die EU zum Beispiel mit dem Europäischen Verteidigungsfonds mindestens 13 Milliarden Euro für militärische Forschung und Entwicklung aufwenden. Davon werde nur die Rüstungsindustrie profitieren, so Vredesactie. Diese sei, wie Untersuchungen gezeigt hätten, im Entscheidungsprozess zur Einrichtung des Europäischen Verteidigungsfonds überrepräsentiert gewesen. „Der Entscheidungsprozess war unausgewogen, voreingenommen und undurchsichtig. Aus diesen Gründen haben wir heute eine Beschwerde beim Europäischen Bürgerbeauftragten eingereicht, “ erklärt Bram Vranken von Vredesactie.

Das Fehlen von Vertretern der Zivilgesellschaft oder der akademischen Welt auf der heutigen Konferenz sei bei dem kontrovers diskutierten Thema „autonome Systeme“ umso bemerkenswerter. Gestern habe eine Gruppe von 177 Wissenschaftlern aus 17 europäischen Ländern einen offenen Brief publiziert, der gegen die europäischen Mittel für die militärische Forschung und den Fokus auf Killerroboter protestierte. Das Europäische Parlament, Wissenschaftler, Organisationen der Zivilgesellschaft und eine Reihe von Regierungen plädieren für ein Verbot von Killerrobotern der Vereinten Nationen. Die Initiative für ein Verbot wird von einer Reihe von Ländern, die zunehmend die Entwicklung solcher Waffen finanzieren, einschließlich der Europäischen Union, untergraben.

Video von der Aktion

Shame, shame, shame on you: Friedensaktivisten stören Waffenlobby mit Tanzaktion in Brüssel

Zu den Klängen des Discotitels ""Shame, shame, shame" blockierte eine Gruppe von Friedensaktivisten am 22. Juni in Brüssel mit einer Tanzaktion den Zugang zu einer Veranstaltung der Waffenlobby.

"Politiker und Waffenhändler treffen sich, vernetzen sich und machen Geschäfte. Das macht die Welt nicht zu einem besseren Ort, sondern es wird nur die Gewinne der Rüstungsindustrie erhöhen ", erklärt Bram Vranken, Sprecher der Friedensorganisation Vredesactie.

Die Veranstaltung werde von United Technologies und Honeywell gesponsert, so Vredesactie. Beide gehörten zu den größten Rüstungsunternehmen der Welt und seien sehr umstritten. "Diesen Unternehmen sind Menschenrechte oder internationales humanitäres Recht egal", sagt einer der Aktivisten. "Das einzige, was sie interessieret, ist, ihre Gewinne zu erhöhen."

In der Theorie sollte die Analyse der tatsächlichen Sicherheitsbedrohungen die Grundlage der Sicherheitspolitik bilden, so Vredesactie. In der Praxis sei jedoch die Wirtschaftspolitik der Motor, der die Verteidigungspolitik antreibe. "Waffenlobbyisten bestimmen unsere Sicherheitspolitik. Das muss aufhören", fordert Vranken.

Video von der Aktion

Vredesactie-Aktion in Brüssel: Kein EU-Geld für Waffenhändler

Wie die belgische Friedensorganisation „Vredesactie“ berichtet, protestierte am 28. März eine Gruppe von 20 Friedensaktivisten vor der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA), (engl.: European Defence Agency [EDA]), in Brüssel gegen gegen die finanzielle Unterstützung der Waffenindustrie durch die EU.

"Während der Mittlere Osten brennt, füllen sich die Waffenhändler ihre Taschen mit Steuergeld", erklärte einer der Aktivisten. "Die EU unterstützt eine Industrie, an deren Händen Blut klebt.“

Vor kurzem habe die EU begonnen, die Rüstungsindustrie mit einem militärischen Forschungsprogramm zu subventionieren, so Vredesactie. Zunächst erhalte dies 90 Millionen Euro, aber das sei nur ein Vorbereitungsprogramm. Das langfristige Ziel der Europäischen Kommission bestehe darin, ein vollwertiges europäisches Verteidigungsforschungsprogramm im Wert von 3,5 Milliarden Euro zu schaffen.

"Es ist unverschämt, dass eine Branche, die mit Kriegen Gewinn macht und einen Jahresumsatz von 100 Milliarden Euro hat, EU-Subventionen bekommt", sagt Bram Vranken, Sprecher von Vredesactie. "Eine Branche mit einem Jahresumsatz von 100 Milliarden Euro kann für ihre eigene Forschung und Entwicklung bezahlen."

Weitere Informationen:

EU, Business as usual?

Aktionstag gegen die Rüstungslobby und Militarisierung der EU

19. Dezember 2013, 9.30 Uhr, Werkhuizenstraat 3, 1080 Brüssel

Der Aktionstag wurde von der belgischen Friedensorganisation „Vredesactie“ organisiert. Er zielte darauf ab, den Einfluss der Rüstungslobby auf die EU-Politik im Allgemeinen und Rüstungsentwicklung und -exporte im Besonderen deutlich zu machen. Vredesactie rief dazu auf, sich in der Rolle (und im Outfit) der „Geschäftsleute“ in das Europa-Viertel in Brüssel zu begeben und den Normalbetrieb (business as usual) buchstäblich in Frage zu stellen. Ein Vorbereitungswochenende für diese gewaltfeie Aktion fand vom 22.-24. November 2013 statt. Mehr