Deutsche Rüstungsexporte nach Äthiopien
Die Menschenrechtslage in Äthiopien – einem der ärmsten Länder der Welt – war extrem problematisch, sie hat sich aber inzwischen etwas verbessert. Amnesty International (AI) zufolge gab es allerdings auch 2017 noch Berichte über Folter und andere Misshandlungen durch Polizeikräfte, willkürliche Verhaftungen, unfaire Gerichtsverfahren sowie Verletzungen der Rechte auf Meinungs- und Vereinigungsfreiheit. Polizei- und Streitkräfte, die in den Jahren 2015 und 2016 Menschenrechtsverletzungen begangen haben, genossen laut AI auch 2017 noch Straffreiheit.
Laut dem Auswärtigen Amt werden die Frauenrechte trotz eines verfassungsmäßigen Diskriminierungsverbotes immer noch nicht durchgehend verwirklicht. Schädliche traditionelle Praktiken, zum Beispiel die weibliche Genitalverstümmlung, seien nach wie vor verbreitet.
Das Bonn International Center for Conversion (BICC) beurteilt die Einhaltung von vier der acht Kriterien der Europäischen Union für die Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern durch Äthiopien nach wie vor als kritisch – neben der Achtung der Menschenrechte betrifft dies auch die innere Lage im Empfängerland, die unerlaubte Wiederausfuhr und die wirtschaftliche und technische Kapazität des Landes. Die Erhaltung von Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Region sowie das Verhalten in der internationalen Gemeinschaft sieht das BICC als möglicherweise kritisch.
Ungeachtet dieser Lage genehmigte die deutsche Bundesregierung zwischen 2001 und 2018 laut der CAAT-Datenbank Waffenlieferungen an Äthiopien im Wert von rund 1,35 Millionen Euro. Darunter befanden sich Fahrzeuge/Panzer, Schutzgeräte, elektrische Geräte und Munition.
Stand: Febr. 2020
Weitere Informationen: