Startseite
  Suche 

 

Mitmachen

Appell für ein Rüstungsexportkontrollgesetz. Machen Sie mit mehr

Materialien:

Kampagnenflyer

Das Kampagnenfaltblatt zum Verteilen oder Auslegen an Infoständen mehr

Bücher:

Titelblatt von Grässlin, Harrich und Harrich-Zandberg: Netzwerk des Todes

Netzwerk des Todes - Das Enthüllungsbuch zum TV-Ereignis „Tödliche Exporte“ mehr

Bücher:

Schwarzbuch Waffenhandel - Wie Deutschland am Krieg verdient mehr.

Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Deutsche Rüstungsexporte nach Äthiopien

Die Menschenrechtslage in Äthiopien – einem der ärmsten Länder der Welt – war extrem problematisch, sie hat sich aber inzwischen etwas verbessert. Amnesty International (AI) zufolge gab es allerdings auch 2017 noch Berichte über Folter und andere Misshandlungen durch Polizeikräfte, willkürliche Verhaftungen, unfaire Gerichtsverfahren sowie Verletzungen der Rechte auf Meinungs- und Vereinigungsfreiheit. Polizei- und Streitkräfte, die in den Jahren 2015 und 2016 Menschenrechtsverletzungen begangen haben, genossen laut AI auch 2017 noch Straffreiheit.

Laut dem Auswärtigen Amt werden die Frauenrechte trotz eines verfassungsmäßigen Diskriminierungsverbotes immer noch nicht durchgehend verwirklicht. Schädliche traditionelle Praktiken, zum Beispiel die weibliche Genitalverstümmlung, seien nach wie vor verbreitet.

Das Bonn International Center for Conversion (BICC) beurteilt die Einhaltung von vier der acht Kriterien der Europäischen Union für die Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern durch Äthiopien nach wie vor als kritisch – neben der Achtung der Menschenrechte betrifft dies auch die innere Lage im Empfängerland, die unerlaubte Wiederausfuhr und die wirtschaftliche und technische Kapazität des Landes. Die Erhaltung von Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Region sowie das Verhalten in der internationalen Gemeinschaft sieht das BICC als möglicherweise kritisch.

Ungeachtet dieser Lage genehmigte die deutsche Bundesregierung zwischen 2001 und 2018 laut der CAAT-Datenbank Waffenlieferungen an Äthiopien im Wert von rund 1,35 Millionen Euro. Darunter befanden sich Fahrzeuge/Panzer, Schutzgeräte, elektrische Geräte und Munition.

Stand: Febr. 2020

Weitere Informationen:

Weitere Informationen zu Rüstungsexporten und Empfängerländern:

CAAT-Datenbank zu Rüstungsexporten der EU-Staaten
Informationen über Rüstungsexporte, aufgeschlüsselt nach Liefer- und Empfängerstaat, Jahr und Art der exportierten Güter

Rüstungsexportberichte der Europäischen Union

UN-Waffenregister
Im UN-Waffenregister (United Nations Register of Conventional Arms, kurz: UNROCA) ist der weltweite Handel mit Großwaffensystemen und mit Klein- und Leichtwaffen seit 1992 dokumentiert.

BITS-Datenbank
Über die Datenbank der Berliner Informationsstelle Transatlantische Sicherheit (BITS) können Informationen über deutsche Rüstungsexporte abgerufen und nach Land, Kategorie und sogar Unternehmen gefiltert werden.

Datenblätter zu Empfängerländern von waffenexporte.org
Zusammenstellung der Angaben der Rüstungsexportberichte der Bundesregierung ab dem Jahr 2000 zu Rüstungsexportgenehmigungen. Waffenexporte.org wird von Jan van Aken (MdB Die Linke) betrieben.

Länderdatenbank des BICC
In einer Datenbank hat das Bonn International Center for Conversion (BICC) 170 Länder hinsichtlich der acht Kriterien des gemeinsamen Standpunktes der EU ausgewertet

Länderportraits des BICC
Informationen zu Rüstung, Militär und Sicherheit in wichtigen Empfängerländern deutscher Rüstungsimporte

SIPRI-Jahrbücher auf Deutsch (Kurzfassungen)

SIPRI-Jahrbuch
Sämtliche Jahrbücher des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI) seit 1968 auf Englisch

SIPRI-Datenbanken
Datenbanken des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI)

Global Net – Stop The Arms Trade” – gn-stat.org
Das Informationspool gn-stat.org ist ein internationales Projekt gegen Rüstungsexporte, das die Geschichte und aktuelle Fälle des Waffenhandels in aller Welt aufarbeitet.

RüstungsInformationsBüro
Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten