Deutsche Rüstungsexporte nach Argentinien
Das Bonn International Center for Conversion stuft die Einhaltung von fünf der acht Kriterien der Europäischen Union für die Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern durch Argentinien als möglicherweise kritisch ein. Neben der Achtung der Menschenrechte betrifft dies auch die innere Lage des Landes, die Aufrechterhaltung von Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Region, das Verhalten des Landes gegenüber der internationalen Gemeinschaft und das Risiko der Wiederausfuhr von Waffen.
Auch Amnesty International (AI) hält die Menschenrechtslage in Argentinien immer noch in einigen Bereichen für defizitär. Die Diskriminierung indigener Bevölkerungsgruppen habe auch 2016 noch Anlass zur Besorgnis gegeben. Ebenso gebe es Berichte über Folter und andere Misshandlungen durch Polizeikräfte. Sie haben AI zufolge keine Ermittlungen nach sich gezogen. Außerdem existiere immer noch kein Mechanismus, um Zeugen vor Folter zu schützen. Schwangerschaftsabbrüche seien zwar legal, Frauen die abtreiben wollen, sähen sich aber nach wie vor mit Hindernissen konfrontiert.
Nichtsdestotrotz genehmigte die deutsche Bundesregierung zwischen 2001 und 2015 wie aus der CAAT-Datenbank hervorgeht Waffenlieferungen nach Argentiniern im Wert von rund 60 Millionen Euro. Das meiste davon waren Kriegsschiffe, Fluggeräte, elektrische Geräte und Kleinwaffen, aber auch Bildausrüstung, Fahrzeuge und Panzer sowie Sprengkörper.
(Stand August 2017)
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Nachrichten über Rüstungsexporte nach Argentinien
Argentinien: Mapuche-Aktivist möglicherweise durch Sicherheitskräfte mit Heckler-&-Koch-Gewehr erschossen
Laut einem Artikel von amerika21.de hat sich der Verdacht erhärtet, dass der in Argentinien getötete Mapuche-Aktivist Rafael Nahuel von der Marine-Spezialeinheit "Albatros“ erschossen wurde. Das lege das Ergebnis der Autopsie sowie der entsprechende Einsatzbericht nahe. Die Kalibergröße des entnommenen Geschosses entspreche der bei der Operation verwendeten Standardausrüstung der Spezialeinheit, der Maschinenpistole MP5 des deutschen Herstellers Heckler & Koch.
Hindernisse bei Untersuchung zum Tod des Mapuche-Aktivisten in Argentinien, amerika21.de, 03.12.2017