Deutsche Rüstungsexporte nach Bangladesch
Das Bonn International Center for Conversion stuft die Einhaltung von vier der acht Kriterien der Europäischen Union für die Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern durch Bangladesch als kritisch ein. Das betrifft neben der Achtung der Menschenrechte auch die innere Lage des Landes, die Aufrechterhaltung von Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Region und die nationale Sicherheit des Landes. Das Verhalten des Landes gegenüber der internationalen Gemeinschaft und die Vereinbarkeit der Ausfuhr von Waffen mit der technischen und wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit Bangladeschs sieht das BICC als möglicherweise kritisch.
Auch Amnesty International (AI) bewertete die Einhaltung der Menschenrechte in Bangladesch weiterhin als sehr kritisch. Auch im Jahr 2016 sei es wieder von Seiten der Regierung gegenüber politisch Andersdenkenden zu willkürlichen Festnahmen, Verschwindenlassen, rechtswidrigen Tötungen, Folter und anderen Misshandlungen gekommen. Das Recht auf Meinungsfreiheit sei von der Regierung sogar noch stärker eingeschränkt worden als bisher. Dabei seien mehrere Journalisten willkürlich unter Anklage gestellt worden. Gewalt gegen Frauen und Mädchen sei an der Tagesordnung.
Die deutsche Bundesregierung genehmigte dennoch zwischen 2001 und 2015 Waffenlieferungen nach Bangladesch im Wert von rund 15,7 Millionen Euro. Dabei handelte es sich unter anderem um elektrische Gerätschaften, Fahrzeuge und Panzer, Kriegsschiffe, Simulatoren und Schutzgeräte. Geliefert wurden aber auch Munition, Sprengkörper, Fluggeräte und Kleinwaffen.
(Stand: August 2017)
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