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Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Deutsche Rüstungsexporte nach Bangladesch

Das Bonn International Center for Conversion BICC) stuft die Einhaltung von vier der acht Kriterien der Europäischen Union für die Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern durch Bangladesch als kritisch ein. Das betrifft neben der Achtung der Menschenrechte und der inneren Lage im Land auch die unerlaubte Wiederausfuhr und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Landes. Die Einhaltung internationaler Verpflichtungen und die Erhaltung von Frieden, Sicherheit und Stabilität schätzt das BICC als möglicherweise kritisch ein.

Auch Amnesty International (AI) bewertete die Einhaltung der Menschenrechte in Bangladesch weiterhin als kritisch. Auch 2017 seien zum Beispiel die Rechte auf Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit eingeschränkt geblieben, Journalisten seien tätlich angegriffen worden und Menschenrechtsverteidiger Schikanen und Einschüchterungen ausgesetzt gewesen. Noch immer werden AI zufolge Menschen Opfer des Verschwindenlassens. Folter und andere Misshandlungen in Gewahrsam seien immer noch weit verbreitet. Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans- und Intergeschlechtliche seien nach wie vor schikaniert und festgenommen worden.

Die deutsche Bundesregierung genehmigte dennoch zwischen 2001 und 2018 Waffenlieferungen nach Bangladesch im Wert von über 23 Millionen Euro. Dabei handelte es sich unter anderem um elektrische Gerätschaften, Fahrzeuge/Panzer, Bildausrüstung, Simulatoren, Kriegsschiffe, und Schutzgeräte. Geliefert werden durften aber unter anderem auch Munition, Sprengkörper, Fluggeräte und Kleinwaffen.

(Stand: Febr. 2020)

Weitere Informationen:

Weitere Informationen zu Rüstungsexporten und Empfängerländern:

CAAT-Datenbank zu Rüstungsexporten der EU-Staaten
Informationen über Rüstungsexporte, aufgeschlüsselt nach Liefer- und Empfängerstaat, Jahr und Art der exportierten Güter

Rüstungsexportberichte der Europäischen Union

UN-Waffenregister
Im UN-Waffenregister (United Nations Register of Conventional Arms, kurz: UNROCA) ist der weltweite Handel mit Großwaffensystemen und mit Klein- und Leichtwaffen seit 1992 dokumentiert.

BITS-Datenbank
Über die Datenbank der Berliner Informationsstelle Transatlantische Sicherheit (BITS) können Informationen über deutsche Rüstungsexporte abgerufen und nach Land, Kategorie und sogar Unternehmen gefiltert werden.

Datenblätter zu Empfängerländern von waffenexporte.org
Zusammenstellung der Angaben der Rüstungsexportberichte der Bundesregierung ab dem Jahr 2000 zu Rüstungsexportgenehmigungen. Waffenexporte.org wird von Jan van Aken (MdB Die Linke) betrieben.

Länderdatenbank des BICC
In einer Datenbank hat das Bonn International Center for Conversion (BICC) 170 Länder hinsichtlich der acht Kriterien des gemeinsamen Standpunktes der EU ausgewertet

Länderportraits des BICC
Informationen zu Rüstung, Militär und Sicherheit in wichtigen Empfängerländern deutscher Rüstungsimporte

SIPRI-Jahrbücher auf Deutsch (Kurzfassungen)

SIPRI-Jahrbuch
Sämtliche Jahrbücher des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI) seit 1968 auf Englisch

SIPRI-Datenbanken
Datenbanken des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI)

Global Net – Stop The Arms Trade” – gn-stat.org
Das Informationspool gn-stat.org ist ein internationales Projekt gegen Rüstungsexporte, das die Geschichte und aktuelle Fälle des Waffenhandels in aller Welt aufarbeitet.

RüstungsInformationsBüro
Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten