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Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Deutsche Rüstungsexporte nach Brasilien

Zwischen 2001 und 2018 betrug der Wert der von der deutschen Bundesregierung genehmigten Rüstungsexporte nach Brasilien laut der Datenbank der Campaign Against Arms Trade (CAAT) rund 655 Millionen Euro. Dabei handelte es sich vor allem um Panzer/Fahrzeuge, elektronische Geräte und Kriegsschiffe, aber unter anderem auch um Sprengkörper, Fluggeräte, Simulatoren, Bildausrüstung und leichte Waffen.

Zwischen 2009 und 2018 war Deutschland nach Angaben der Sipri-Datenbank sogar mit Abstand vor den USA, Frankreich und Russland der wichtigste Lieferant von Rüstungsgütern nach Brasilien – und das obwohl es auch in diesen Jahren weitreichende Menschenrechtsverletzung in dem südamerikanischen Land gab. Und die Lage hat sich mit Antritt von Präsident Jair Bolsonaro weiter verschärft. Laut Amnesty International (AI) haben die Regierungsbehörden 2019 zahlreiche Verfügungen, vorläufige Maßnahmen, Gesetzentwürfe und andere rechtliche Vorgaben auf den Weg gebracht, die eine Bedrohung der Menschenrechte darstellten. Außerdem sei die Regierung ihren Verpflichtungen zum Schutz indigener Bevölkerungsgruppen nicht nachgekommen, sondern habe Maßnahmen verabschiedet, die für diese Gruppen zusätzliche Risiken bedeuteten. Polizeieinsätze seien durch ein hohes Maß an Gewalt, völkerrechtlichen Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen gekennzeichnet gewesen. Die Zahl der Tötungen bei Polizeieinsätzen sei auch 2019 sehr hoch gewesen.

Das Bonn International Center for Conversion (BICC) stuft neben der Menschenrechtslage in Brasilien noch ein weiteres Kriterium der Europäischen Union für die Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern als kritisch ein – nämlich die innere Lage in Brasilien. Die Erhaltung von Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Region und die unerlaubte Wiederausfuhr bewertet das BICC als möglicherweise kritisch.

Stand: Febr. 2020

Weitere Informationen:

Nachrichten über Rüstungsexporte nach Brasilien

Studie von terre des hommes: oft deutsche Waffen im Einsatz bei Polizeigewalt in Brasilien

Die Polizeigewalt in Brasilien steigt immer weiter an und ist oft auch tödlich. Viele der Opfer sind Kinder und Jugendliche, die aus ärmeren Stadtvierteln stammen. Die von Polizei und Militär eingesetzten Schusswaffen, Panzerfahrzeuge und Hubschrauber stammen dabei oft auch aus deutscher oder Schweizer Herstellung. Das geht aus einer neuen Studie der Kinder- und Menschenrechtsorganisationen terre des hommes Deutschland und Schweiz in Zusammenarbeit mit dem Instituto Sou da Paz (Brasilien) hervor.

Wegen der kriegsähnlichen Zustände in bestimmten Stadtvierteln und der gravierenden Menschenrechtsverletzungen fordert terre des hommes von Regierungen und Unternehmen einen sofortigen Exportstopp sämtlicher Rüstungsgüter nach Brasilien.

Die Studie zeigt auch, dass Brasilien nicht willens oder in der Lage ist, seine staatlichen Waffenbestände zu kontrollieren. "Es kommt zur Veruntreuung, und große Zahlen von Waffen und Munition verschwinden, darunter viele europäische Fabrikate“, erklärt Andrea Zellhuber von terre des hommes schweiz.

Auch Mitarbeiter*innen und Teilnehmer*innen von terre des hommes-Projekten sind der Organisation gefährdet. So hätten Kinder und Jugendliche aus Projekten in São Paulo und dem Nordosten Brasiliens Angst vor der Polizei. Immer wieder komme es zu Misshandlungen oder Tötungen durch die Polizei, oft nur wegen ihres Alters, ihres Wohnorts oder ihrer Hautfarbe. Bruna Leite, Länderkoordinatorin von terre des hommes in Brasilien, fordert die Regierungen und Behörden in Deutschland und der Schweiz auf, diese Missstände gegenüber brasilianischen staatlichen Stellen zur Sprache zu bringen und auf einen Stopp von Menschenrechtsverletzungen zu drängen.

Siehe dazu auch:

Brasilien: Weiter deutsche Waffen für Bolsonaro?

Im Oktober hatten die Brasilianer den Rechtsextremisten und Bewunderer der Militärdiktatur Jair Bolsonaro als neuen Präsidenten gewählt. Am 1. Januar 2019 wird er dieses Amt antreten. Ein radikaler Politikwechsel wird befürchtet. Wie die Linken-Politikerin Kathrin Vogler in einem Artikel in der „jungen Welt“ darlegt, lehnt die Bundesregierung einen Rüstungsexportstopp nach Brasilien bislang dennoch ab.

Deutsche Knarren für Bolsonaro, jungewelt.de, 19.11.2018

Bundesregierung erlaubt weitere Rüstungsexporte – unter anderem nach Saudi-Arabien

Aus Medienberichten geht hervor, dass der Bundessicherheitsrat weitere Waffengeschäfte genehmigt hat. Darüber habe Sigmar Gabriel den Bundestag an seinem letzten Amtstag als Wirtschaftsminister am vergangenen Freitag informiert.

So habe die Bunderegierung die Lieferung von zwei weiteren Patrouillenbooten der Bremer Lürssen-Werft nach Saudi-Arabien erlaubt. Außerdem habe sie der Lieferung von 600 Zündern nach Brasilien zugestimmt. Die baden-württembergische Firma Junghans Microtec stellt diese Zünder der Deutschen Welle zufolge zum Beispiel für Artilleriewaffen, Panzer und Lenkflugkörper her.

Bundesregierung genehmigt Rüstungsgeschäft mit Saudi-Arabien, dw.com, 30.01.2017

Waffenexporte nach Saudi-Arabien: Zum Abschied zwei Boote für Riad, taz.de, 30.01.2017

Brasilien: Aufrüstung für Fußball-WM und Olympiade – auch mit Waffen aus Deutschland

Brasilien rüstet schon seit Jahren für die Fußball-WM und die Olympischen Spiele 2016 massiv auf. Die Waffen stammen auch aus Deutschland, wie Jürgen Grässlin, einer der Sprecher der Aktion Aufschrei, in einem Artikel in der Kontext:Wochenzeitung darlegt.

So habe die Bundesregierung über Jahre hinweg den Export von Abertausenden von Maschinenpistolen, Gewehren, Maschinengewehre und der passenden Munition genehmigt. Es seien aber auch zum Beispiel 220 Kampfpanzer des Typs Leopard-1 A 5 im Wert von 86 Millionen US-Dollar an die brasilianischen Streitkräfte geliefert worden. Und das obwohl die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) schon seit Jahren vor Waffengeschäften mit Brasilien warne - aufgrund der sehr schlechten Menschenrechtssituation dort.

Tore und Tote, Jürgen Grässlin, kontextwochenzeitung.de, 07.05.2014

Siehe auch:

Weltmeister: Deutsche Waffen-Industrie verdient prächtig mit der Fußball-WM, deutsche-wirtschafts-nachrichten.de, 03.06.2014

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Weitere Informationen zu Rüstungsexporten und Empfängerländern:

CAAT-Datenbank zu Rüstungsexporten der EU-Staaten
Informationen über Rüstungsexporte, aufgeschlüsselt nach Liefer- und Empfängerstaat, Jahr und Art der exportierten Güter

Rüstungsexportberichte der Europäischen Union

UN-Waffenregister
Im UN-Waffenregister (United Nations Register of Conventional Arms, kurz: UNROCA) ist der weltweite Handel mit Großwaffensystemen und mit Klein- und Leichtwaffen seit 1992 dokumentiert.

BITS-Datenbank
Über die Datenbank der Berliner Informationsstelle Transatlantische Sicherheit (BITS) können Informationen über deutsche Rüstungsexporte abgerufen und nach Land, Kategorie und sogar Unternehmen gefiltert werden.

Datenblätter zu Empfängerländern von waffenexporte.org
Zusammenstellung der Angaben der Rüstungsexportberichte der Bundesregierung ab dem Jahr 2000 zu Rüstungsexportgenehmigungen. Waffenexporte.org wird von Jan van Aken (MdB Die Linke) betrieben.

Länderdatenbank des BICC
In einer Datenbank hat das Bonn International Center for Conversion (BICC) 170 Länder hinsichtlich der acht Kriterien des gemeinsamen Standpunktes der EU ausgewertet

Länderportraits des BICC
Informationen zu Rüstung, Militär und Sicherheit in wichtigen Empfängerländern deutscher Rüstungsimporte

SIPRI-Jahrbücher auf Deutsch (Kurzfassungen)

SIPRI-Jahrbuch
Sämtliche Jahrbücher des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI) seit 1968 auf Englisch

SIPRI-Datenbanken
Datenbanken des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI)

Global Net – Stop The Arms Trade” – gn-stat.org
Das Informationspool gn-stat.org ist ein internationales Projekt gegen Rüstungsexporte, das die Geschichte und aktuelle Fälle des Waffenhandels in aller Welt aufarbeitet.

RüstungsInformationsBüro
Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten