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Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Deutsche Rüstungsexporte nach Brunei Darussalam

Die Menschenrechtssituation in dem Sultanat Brunei Darussalam war schon sehr problematisch und wurde durch das seit 2014 schrittweise eingeführte neue Strafrecht, das die Einführung der Scharia-Rechtsprechung vorsieht, noch bedenklicher. Laut Amnesty International (AI) sieht das neue Gesetzbuch zum Beispiel für eine Reihe von Straftatbeständen die Todesstrafe (u. a. durch Steinigung) sowie Körperstrafen (z. B. Stockhiebe, Amputationen) vor. So sollte zum Beispiel auch gleichgeschlechtlicher Sex mit dem Tod durch Steinigung geahndet werden. Nur durch internationalen Protest erklärte sich das Sultanat im Mai 2019 bereit, die Todesstrafe bei Homosexuellen nicht zu vollstrecken.

Das Bonn International Center for Conversion (BICC) bewertet die Einhaltung von drei der acht Kriterien der Europäischen Union für die Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern durch Brunei Darussalam als kritisch. Dabei handelt es sich um die Achtung der Menschenrechte, das Verhalten Bruneis gegenüber der internationalen Gemeinschaft und die unerlaubte Wiederausfuhr. Die Einhaltung der internationalen Verpflichtungen stuft das BICC als möglicherweise kritisch ein.

Die Bundesregierung genehmigte dennoch zwischen 2001 und 2018 Waffenexporte nach Brunei Darussalam im Wert von rund 564 Millionen Euro – darunter vor allem Kriegsschiffe, leichte Waffen und Technologie, aber auch Munition, elektrische Geräte, Feuerleiteinrichtungen, Fahrzeuge/Panzer, Kleinwaffen und Sprengkörper. 2018 wurde deutschen Unternehmen zum Beispiel erlaubt, leichte Waffen im Wert von über drei Millionen Euro in das südostasiatischen Land auszuführen.

Stand: Febr. 2020

Weitere Informationen:

Weitere Informationen zu Rüstungsexporten und Empfängerländern:

CAAT-Datenbank zu Rüstungsexporten der EU-Staaten
Informationen über Rüstungsexporte, aufgeschlüsselt nach Liefer- und Empfängerstaat, Jahr und Art der exportierten Güter

Rüstungsexportberichte der Europäischen Union

UN-Waffenregister
Im UN-Waffenregister (United Nations Register of Conventional Arms, kurz: UNROCA) ist der weltweite Handel mit Großwaffensystemen und mit Klein- und Leichtwaffen seit 1992 dokumentiert.

BITS-Datenbank
Über die Datenbank der Berliner Informationsstelle Transatlantische Sicherheit (BITS) können Informationen über deutsche Rüstungsexporte abgerufen und nach Land, Kategorie und sogar Unternehmen gefiltert werden.

Datenblätter zu Empfängerländern von waffenexporte.org
Zusammenstellung der Angaben der Rüstungsexportberichte der Bundesregierung ab dem Jahr 2000 zu Rüstungsexportgenehmigungen. Waffenexporte.org wird von Jan van Aken (MdB Die Linke) betrieben.

Länderdatenbank des BICC
In einer Datenbank hat das Bonn International Center for Conversion (BICC) 170 Länder hinsichtlich der acht Kriterien des gemeinsamen Standpunktes der EU ausgewertet

Länderportraits des BICC
Informationen zu Rüstung, Militär und Sicherheit in wichtigen Empfängerländern deutscher Rüstungsimporte

SIPRI-Jahrbücher auf Deutsch (Kurzfassungen)

SIPRI-Jahrbuch
Sämtliche Jahrbücher des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI) seit 1968 auf Englisch

SIPRI-Datenbanken
Datenbanken des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI)

Global Net – Stop The Arms Trade” – gn-stat.org
Das Informationspool gn-stat.org ist ein internationales Projekt gegen Rüstungsexporte, das die Geschichte und aktuelle Fälle des Waffenhandels in aller Welt aufarbeitet.

RüstungsInformationsBüro
Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten