Startseite
  Suche 

 

Mitmachen

Appell für ein Rüstungsexportkontrollgesetz. Machen Sie mit mehr

Materialien:

Kampagnenflyer

Das Kampagnenfaltblatt zum Verteilen oder Auslegen an Infoständen mehr

Bücher:

Titelblatt von Grässlin, Harrich und Harrich-Zandberg: Netzwerk des Todes

Netzwerk des Todes - Das Enthüllungsbuch zum TV-Ereignis „Tödliche Exporte“ mehr

Bücher:

Schwarzbuch Waffenhandel - Wie Deutschland am Krieg verdient mehr.

Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Deutsche Rüstungsexporte in den Jemen

Der Jemen wird schon seit über hundert Jahren immer wieder von politischen Unruhen und Bürgerkriegen heimgesucht. Seit 2013 herrscht in dem Land wieder ein sehr heftiger Bürgerkrieg. Im März 2015 begann zudem die Intervention einer von Saudi-Arabien angeführten Militärallianz, der unter anderem auch Ägypten, Bahrain, Katar, Kuwait, die Vereinigten Arabischen Emirate, Jordanien und Marokko angehören. In dem Krieg, der inzwischen zu einer humanitären Katastrophe im Jemen geführt hat, verüben laut Amnesty International (AI) alle Beteiligten Kriegsverbrechen und andere schwere Verstöße gegen das Völkerrecht. Bei Angriffen von allen Parteien werden auch Zivilpersonen getötet oder verletzt. AI zufolge verüben sowohl die jemenitische Regierung als auch die Huthi und die mit ihnen verbündeten Armeeeinheiten des ehemaligen Präsidenten Saleh sowie jemenitische Streitkräfte rechtswidrige Haftpraktiken wie Verschwindenlassen, Folter und andere Misshandlungen. Das Recht auf Presse- und Meinungsfreiheit werde von allen Seiten extrem eingeschränkt. Es werde gezielt gegen Journalisten und Menschenrechtsverteidiger vorgegangen. Frauen und Mädchen seien nach wie vor Opfer von Diskriminierung und anderen Menschenrechtsverstößen wie Zwangsverheiratung und häusliche Gewalt.

Obwohl die Menschenrechtslage im Jemen auch vor dem Arabischen Frühling 2011 und dem erneuten Ausbruch des Bürgerkriegs 2013 im Jemen desolat war und in dem Land immer wieder gewaltsame Konflikten auftraten, genehmigte die Bundesregierung laut der CAAT-Datenbank zwischen 2001 und 2010 Rüstungsexporte in den Jemen im Wert von rund 12,3 Millionen Euro. Dabei handelte es sich unter anderem um Panzer und Fahrzeuge, Fluggeräte, Kleinwaffen und chemische Stoffe. Im Jahr 2015 verhängte die UN ein Waffenembargo gegen die Huthi-Rebellen. Seit 2014 gehen die von der Bundesregierung genehmigten Rüstungslieferungen in den Jemen vor allem an UN-Missionen.

(Stand Febr. 2020)

Weitere Informationen

Weitere Informationen zu Rüstungsexporten und Empfängerländern:

CAAT-Datenbank zu Rüstungsexporten der EU-Staaten
Informationen über Rüstungsexporte, aufgeschlüsselt nach Liefer- und Empfängerstaat, Jahr und Art der exportierten Güter

Rüstungsexportberichte der Europäischen Union

UN-Waffenregister
Im UN-Waffenregister (United Nations Register of Conventional Arms, kurz: UNROCA) ist der weltweite Handel mit Großwaffensystemen und mit Klein- und Leichtwaffen seit 1992 dokumentiert.

BITS-Datenbank
Über die Datenbank der Berliner Informationsstelle Transatlantische Sicherheit (BITS) können Informationen über deutsche Rüstungsexporte abgerufen und nach Land, Kategorie und sogar Unternehmen gefiltert werden.

Datenblätter zu Empfängerländern von waffenexporte.org
Zusammenstellung der Angaben der Rüstungsexportberichte der Bundesregierung ab dem Jahr 2000 zu Rüstungsexportgenehmigungen. Waffenexporte.org wird von Jan van Aken (MdB Die Linke) betrieben.

Länderdatenbank des BICC
In einer Datenbank hat das Bonn International Center for Conversion (BICC) 170 Länder hinsichtlich der acht Kriterien des gemeinsamen Standpunktes der EU ausgewertet

Länderportraits des BICC
Informationen zu Rüstung, Militär und Sicherheit in wichtigen Empfängerländern deutscher Rüstungsimporte

SIPRI-Jahrbücher auf Deutsch (Kurzfassungen)

SIPRI-Jahrbuch
Sämtliche Jahrbücher des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI) seit 1968 auf Englisch

SIPRI-Datenbanken
Datenbanken des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI)

Global Net – Stop The Arms Trade” – gn-stat.org
Das Informationspool gn-stat.org ist ein internationales Projekt gegen Rüstungsexporte, das die Geschichte und aktuelle Fälle des Waffenhandels in aller Welt aufarbeitet.

RüstungsInformationsBüro
Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten