Deutsche Rüstungsexporte in den Jemen
Der Jemen wird schon seit über hundert Jahren immer wieder von politischen Unruhen und Bürgerkriegen heimgesucht. Seit 2013 herrscht in dem Land wieder ein sehr heftiger Bürgerkrieg. Im März 2015 begann zudem die Intervention einer von Saudi-Arabien angeführten Militärallianz, der unter anderem auch Ägypten, Bahrain, Katar, Kuwait, die Vereinigten Arabischen Emirate, Jordanien und Marokko angehören. In dem Krieg, der inzwischen zu einer humanitären Katastrophe im Jemen geführt hat, verüben laut Amnesty International (AI) alle Beteiligten Kriegsverbrechen und andere schwere Verstöße gegen das Völkerrecht. Bei Angriffen von allen Parteien werden auch Zivilpersonen getötet oder verletzt. AI zufolge verüben sowohl die jemenitische Regierung als auch die Huthi und die mit ihnen verbündeten Armeeeinheiten des ehemaligen Präsidenten Saleh sowie jemenitische Streitkräfte rechtswidrige Haftpraktiken wie Verschwindenlassen, Folter und andere Misshandlungen. Das Recht auf Presse- und Meinungsfreiheit werde von allen Seiten extrem eingeschränkt. Es werde gezielt gegen Journalisten und Menschenrechtsverteidiger vorgegangen. Frauen und Mädchen seien nach wie vor Opfer von Diskriminierung und anderen Menschenrechtsverstößen wie Zwangsverheiratung und häusliche Gewalt.
Obwohl die Menschenrechtslage im Jemen auch vor dem Arabischen Frühling 2011 und dem erneuten Ausbruch des Bürgerkriegs 2013 im Jemen desolat war und in dem Land immer wieder gewaltsame Konflikten auftraten, genehmigte die Bundesregierung laut der CAAT-Datenbank zwischen 2001 und 2010 Rüstungsexporte in den Jemen im Wert von rund 12,3 Millionen Euro. Dabei handelte es sich unter anderem um Panzer und Fahrzeuge, Fluggeräte, Kleinwaffen und chemische Stoffe. Im Jahr 2015 verhängte die UN ein Waffenembargo gegen die Huthi-Rebellen. Seit 2014 gehen die von der Bundesregierung genehmigten Rüstungslieferungen in den Jemen vor allem an UN-Missionen.
(Stand Febr. 2020)
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