Deutsche Rüstungsexporte in den Jemen
Der Jemen wird seit Jahren – vor allem seit dem Arabischen Frühling 2011 – immer wieder von politischen Unruhen heimgesucht. Seit 2013 herrscht in dem Land Bürgerkrieg. Im März 2015 begann zudem die Intervention einer von Saudi-Arabien angeführten Militärallianz, der unter anderem auch Ägypten, Bahrain, Katar, Kuwait, die Vereinigten Arabischen Emirate, Jordanien und Marokko angehören. Außerdem sind die Menschenrechte im Jemen stark eingeschränkt – insbesondere was zum Beispiel die Stellung der Frauen in der Gesellschaft betrifft, aber auch hinsichtlich der freien Religionswahl oder der Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Todesstrafen sind ebenso an der Tagesordnung wie willkürliche Festnahmen.
Wie aus der Datenbank der Campaign Against Arms Trade (CAAT) hervorgeht, hat die Bundesregierung dessen ungeachtet zwischen 2001 und 2015 Genehmigungen für Rüstungsexporte in den Jemen im Wert von rund 14,5 Millionen Euro erteilt. Dabei handelte es sich unter anderem um Panzer und Fahrzeuge, Fluggeräte, Kleinwaffen und chemische Stoffe. Laut dem Rüstungsexportbericht der Bundesregierung wurden 2016 zudem Ausfuhren von Kriegswaffen im Wert 16.978 Euro erlaubt – dabei handelte es sich um Gewehre und Maschinenpistolen.
(Stand September 2017)
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