Startseite
  Suche 

 

Mitmachen:

Aktionspostkarte an Wirtschaftsminister Peter Altmaier: Tödliche Exporte verbieten! mehr

Mitmachen:

Aktionspostkarte an Bundeskanzlerin Angela Merkel: Jemen | Made in Germany mehr

Mitmachen:


ENAAT-Petition: EU – Investiere nicht in Waffen! mehr

Materialien:

Kampagnenflyer

Das Kampagnenfaltblatt zum Verteilen oder Auslegen an Infoständen mehr

Bücher:

Titelblatt von Grässlin, Harrich und Harrich-Zandberg: Netzwerk des Todes

Netzwerk des Todes - Das Enthüllungsbuch zum TV-Ereignis „Tödliche Exporte“ mehr

Bücher:

Schwarzbuch Waffenhandel - Wie Deutschland am Krieg verdient mehr.

Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Deutsche Rüstungsexporte nach Libyen

Schon früher – von 1992 bis 2003 – wurden von der UN und der EU Waffenembargos gegen Libyen verhängt. Zwischen 2003 und 2011 waren diese jedoch wieder vollständig aufgehoben. Deutsche Waffenhersteller belieferten das Land in dieser Zeit massenhaft mit Waffen – und zwar im Wert von rund 95 Millionen Euro. Allein im Jahr 2009 erteilte die deutsche Bundesregierung Ausfuhrgenehmigungen für Waffen nach Libyen im Wert von mehr als 53 Millionen Euro – dabei handelte es sich laut der CAAT-Datenbank vor allem um elektronische Geräte, Panzer/Fahrzeuge, Produktionsgeräte und Sprengkörper. Seit 2011 gibt es wieder ein EU- und ein UN-Waffenembargo gegen Libyen. Rüstungsgüter, die seither von Deutschland nach Libyen geliefert werden, betreffen laut den Rüstungsexportberichten der Bundesregierung vor allem EU- oder UN-Missionen.

In Libyen herrscht seit dem Sturz und der Ermordung des damaligen Staatsoberhaupts Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 nach wie vor ein Bürgerkrieg, bei dem verschiedene politische und militärische Gruppen um die Macht kämpfen. Die Menschenrechtslage dort ist demensprechend desolat.

Stand Febr. 2020

Weitere Informationen:

Nachrichten über Rüstungsexporte nach Libyen

Trotz Embargo weiteres deutsches Kriegsgerät in Libyen entdeckt

Wie neueste Recherchen von Report München und des „Stern“ ergeben haben, wird das seit 2011 geltende UN-Waffenembargo gegen Libyen massiv von der Türkei und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) gebrochen – auch mit deutschen Rüstungsgütern.

Demnach sollen zum Beispiel Mercedes-Militärfahrzeuge im Januar 2020 per Schiff heimlich von der türkischen Hafenstadt Mersin nach Tripolis gebracht worden sein. Diese Fahrzeuge sollen auch teils mit Kanonen und Radaranlagen bestückt gewesen sein. Mit hoher Wahrscheinlichkeit seien zudem Militärfahrzeuge des deutschen Konzerns MAN mit an Bord gewesen. Des Weiteren sei erst kürzlich in Libyen eine Mörsergranate gefunden worden, die zahlreiche Merkmale eines Geschosses aus dem Rheinmetall-Konzern teile. Über seine südafrikanische Tochter lasse Rheinmetall derartige Granaten in die VAE exportieren. Immer wieder werden zudem Luftabwehrkombinationen aus russischen Pantsir-Luftabwehrsystemen, die auf MAN-Trucks montiert sind und vermutlich aus den VAE stammen, in Libyen gesichtet.

Rheinmetall, MAN und Mercedes haben auf Anfrage von Report München und "Stern" mitgeteilt, dass sie sich an alle Gesetze hielten. Die Bundesregierung habe lediglich erklärt, dass man keine gesicherte Kenntnis davon habe, ob Rüstungsgüter aus deutscher Produktion in Libyen im Einsatz seien.

Deutsches Kriegsgerät im libyschen Bürgerkrieg: Außenministerium prüft möglichen Embargobruch

Bereits vor rund einem Jahr berichtete der „Stern“ darüber, dass deutsches Kriegsgerät im libyschen Bürgerkrieg im Einsatz ist. Schon damals wurden auf Fotos russische Luftabwehrsysteme entdeckt, die auf MAN-Militärtrucks montiert waren. Diese Militärtruck werden laut dem „Stern“ von dem Joint Venture RMMV (Rheinmetall MAN Military Vehicles) hergestellt, das seit 2010 mehrheitlich von Rheinmetall kontrolliert werde.

Diese deutsch-russischen Luftabwehrkombinationen sind aller Wahrscheinlichkeit nach trotz des UN-Waffenembargos von den Vereinigten Arabischen Emirate nach Libyen geliefert worden. Jetzt haben Kämpfer der libyschen Regierung von Rebellen offensichtlich eine solche Kombination erbeutet. Während die deutsche Bundesregierung sich vor einem Jahr noch ahnungslos gab, bestätigte das Außenministerium dem „Stern“ gegenüber nun wenigstens, dass es den Sachverhalt derzeit prüfe.

Ist deutsches Rüstungsgerät auch im libyschen Bürgerkrieg im Einsatz?

Wie der „Stern“ berichtet, gibt es Hinweise darauf, dass im libyschen Bürgerkrieg auch deutsches Kriegsgerät genutzt wird. So hätten die Rebellen unter der Führung des Warlords Chalifa Haftar offensichtlich russische Luftabwehrsysteme des Typs Pantsir-S2 im Einsatz, die auf Militärtrucks von MAN montiert seien.

Das zeigten jüngst veröffentlichte Fotos. Vermutlich seien diese Kombinationen von den Vereinigten Arabischen Emiraten trotz des UN-Waffenembargs nach Libyen gebracht worden, denn diese seien das einzige Land, das die Pantsir-Systeme mit solch einem Lkw kombinieren lasse. Die Militärtrucks von MAN werden dem "Stern" zufolge seit dem Jahr 2010 von Ventures Rheinmetall MAN Military Vehicles (RMMV), einem Joint Venture aus MAN und dem Rheinmetall, an dem Letzterer 51 Prozent halte, gebaut. RMMV unterhalte Werke in Kassel, Wien und in den Niederlanden, vieles spreche aber dafür, dass die Fahrzeuge aus dem Kasseler Werk stammten.

Rüstungsexporte: Luftabwehrsysteme auf Militärtrucks deutscher Hersteller offenbar im Einsatz in Libyen, stern.de, 08.07.2019

Es besteht ein Anfangsverdacht, Südwest Presse, 25.10.2011

Tatort Libyen, Gemeinsame Pressemitteilung der  Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), der Kampagne gegen Rüstungsexport bei Ohne Rüstung Leben (ORL) und des RüstungsInformationsBüros (RIB e.V.), 04.03.2011

Weitere Informationen zu Rüstungsexporten und Empfängerländern:

CAAT-Datenbank zu Rüstungsexporten der EU-Staaten
Informationen über Rüstungsexporte, aufgeschlüsselt nach Liefer- und Empfängerstaat, Jahr und Art der exportierten Güter

Rüstungsexportberichte der Europäischen Union

UN-Waffenregister
Im UN-Waffenregister (United Nations Register of Conventional Arms, kurz: UNROCA) ist der weltweite Handel mit Großwaffensystemen und mit Klein- und Leichtwaffen seit 1992 dokumentiert.

BITS-Datenbank
Über die Datenbank der Berliner Informationsstelle Transatlantische Sicherheit (BITS) können Informationen über deutsche Rüstungsexporte abgerufen und nach Land, Kategorie und sogar Unternehmen gefiltert werden.

GKKE-Rüstungsexportberichte

Datenblätter zu Empfängerländern von waffenexporte.org
Zusammenstellung der Angaben der Rüstungsexportberichte der Bundesregierung ab dem Jahr 2000 zu Rüstungsexportgenehmigungen. Waffenexporte.org wird von Jan van Aken (MdB Die Linke) betrieben.

Länderdatenbank des BICC
In einer Datenbank hat das Bonn International Center for Conversion (BICC) 170 Länder hinsichtlich der acht Kriterien des gemeinsamen Standpunktes der EU ausgewertet

Länderportraits des BICC
Informationen zu Rüstung, Militär und Sicherheit in wichtigen Empfängerländern deutscher Rüstungsimporte

SIPRI-Jahrbücher auf Deutsch (Kurzfassungen)

SIPRI-Jahrbuch
Sämtliche Jahrbücher des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI) seit 1968 auf Englisch

SIPRI-Datenbanken
Datenbanken des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI)

Global Net – Stop The Arms Trade” – gn-stat.org
Das Informationspool gn-stat.org ist ein internationales Projekt gegen Rüstungsexporte, das die Geschichte und aktuelle Fälle des Waffenhandels in aller Welt aufarbeitet.

RüstungsInformationsBüro
Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten