Deutsche Rüstungsexporte nach Oman
Im Sultanat Oman werden zahlreiche Menschenrechte missachtet beziehungsweise verletzt. So sind zum Beispiel laut Amnesty International die Presse-, Versammlungs- und Meinungsfreiheit stark eingeschränkt. Regierungskritiker werden willkürlich inhaftiert und misshandelt. Frauen und Mädchen werden weitreichend diskriminiert. Außerdem ist das Sultanat laut BICC einer Reihe von Abrüstungs- und Menschenrechtsabkommen nicht beigetreten und befindet sich in einer politisch stark angespannten Region.
Gleichwohl erlaubte die deutsche Bundesregierung zwischen 2001 und 2012 laut der Datenbank der Campaign Against Arms Trade (CAAT) deutschen Rüstungsunternehmen Waffenexporte nach Oman im Wert von insgesamt über 148 Millionen Euro. Dabei handelte es sich vor allem um elektrische Geräte, Feuerleiteinrichtungen, Munition, Fahrzeuge und Panzer, Kleinwaffen, Software sowie um leichte Waffen und Artillerie. Auch 2013 (24,5 Millionen Euro) und 2014 (3,6 Millionen Euro) wurde Waffenlieferungen nach Oman erlaubt. Dabei ging es laut der Aufarbeitung der Rüstungsexportberichte durch waffenexporte.org unter anderem um die Verkäufe von Navigations- und Ortungsausrüstung, Kleinwaffen und Munition.
Nachrichten über Rüstungsexporte in den Oman
Panzerschmiede Krauss-Maffei Wegmann plant Milliardendeal mit dem Oman
Wie der Spiegel berichtet, möchte der Rüstungsriese Krauss-Maffei Wegmann mehr als 70 Leopard-Panzer an das Sultanat Oman verkaufen und bewirbt sich daher derzeit um den Großauftrag. Das Auftragsvolumen werde auf zwei Milliarden Euro geschätzt.
Ein Leo-Panzer soll offenbar schon mal vorab im Oman getestet werden. Für dessen Ausfuhr habe der Bundessicherheitsrat auch bereits eine vorübergehende Genehmigung erteilt, so der Spiegel. Das Verteidigungsministerium prüfe noch, ob auch die Bundeswehr bei diesem Test hilft. Dies sei nötig, weil nur Soldaten mit dem Panzer schießen dürfen.
Rüstung: Deutsche Firma will Panzer nach Oman liefern, spiegel.de, 12.11.2015
Siehe dazu auch:
Waffenhandel : Der Sultan wird bester Kunde, zeit.de, 17.11.2015
Bundesregierung bewilligt erneut Waffenlieferungen in Krisengebiete und menschenrechtsverletzende Staaten
Wie die “Welt“ berichtet, hat die Bundesregierung erneut umfangreiche Waffenlieferungen in die Golfregion sowie unter anderem nach Ägypten und Algerien erlaubt.
So habe der Bundessicherheitsrat die Lieferung von 15 deutschen Patrouillenbooten vom Typ 44m nach Saudi-Arabien sowie den Export von je einem Leopard-Kampfpanzer nach Katar und in den Oman genehmigt. Algerien erhalte einen Boxer-Radpanzer, der Irak 90 Lenkflugkörper und Jordanien 526 vollautomatische Gewehre. Weitere Rüstungsexporte gingen an Länder wie Ägypten, Algerien oder die Vereinigten Arabischen Emirate.
Dies gehe aus einem Schreiben von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) an den Bundestag hervor.
Deutschland liefert Panzer und Boote in Golfregion, welt.de, 26.06.2015
Weitere Informationen
- Rüstung: Bundesregierung gibt grünes Licht für Rüstungsexporte in Golfregion, dw.com, 26.06.2015
- RüstungsexporteBundesregierung genehmigt Lieferungen in Golfregion, deutschlandfunk.de, 27.06.2015