Deutsche Rüstungsexporte nach Peru
Die Lage der Menschenrechte in Peru ist nach wie vor ungenügend. Laut Amnesty International (AI) wurden 2017 zum Beispiel erneut gesetzliche Bestimmungen verabschiedet, die die Landrechte indigener Bevölkerungsgruppen bedrohten. Menschenrechtsverteidiger, insbesondere diejenigen, die sich für Landrechte und den Umweltschutz einsetzten, seien durch staatliche als auch nichtstaatliche Akteure bedrohten und schikanierten worden. Zudem habe die Regierung keine wirksamen Maßnahmen ergriffen, um die zunehmende Gewalt gegen Frauen einzudämmen. Dem Bonn International Center for Conversion (BICC) zufolge gibt es überdies immer wieder Berichte über Folter durch die Polizei, das Militär und Gefängniswärter. In den seltensten Fällen würde die Täter bestraft. Innerhalb der Grenzgebiete zu Kolumbien und Ecuador übe das Militär noch immer eine umfangreiche Kontrolle aus. Dort komme es häufig zum Verschwinden von Menschen und in einigen Fällen zu tödlichen Übergriffen durch die Sicherheitskräfte. Neben der Menschenrechtslage sieht das BICC auch die innere Lage im Land sowie die Sicherheit und Stabilität in der Region und die unerlaubte Wiederausfuhr von Waffen als möglicherweise kritisch.
Dennoch billigte die deutsche Bundesregierung laut der CAAT-Datenbank zwischen 2001 und 2018 deutsche Waffenlieferungen nach Peru im Wert von fast 176,82 Millionen Euro. Dabei handelte es sich vor allem um Genehmigungen für den Export von Panzern/Fahrzeugen, Kriegsschiffen, Sprengkörper, Feuerleiteinrichtungen, Munition, elektrische Geräte und leichte Waffen. Exportiert werden durften aber unter anderem auch Kleinwaffen, chemische Stoffe und Fluggeräte.
Stand Feb. 2020
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