Deutsche Rüstungsexporte nach Südafrika
Die soziale, wirtschaftliche und politische Situation in Südafrika ist Menschenrechtsorganisationen zufolge nach wie vor schwierig und die Menschenrechtslage in einigen Bereichen sehr problematisch. So kam es laut Amnesty International zum Beispiel in den vergangenen Jahren immer wieder zu exzessiven Gewaltanwendungen gegen Protestierende durch die Polizei. Überhaupt hätten die Fälle von Machtmissbrauch durch die Polizei zugenommen. Hinzu kommen Mängel im Strafrechtssystem, die dazu führten dazu, dass Opfer von Hassverbrechen und geschlechtsspezifischer Gewalt keine Gerechtigkeit erfuhren. Es komme überdies zu Diskriminierung und Gewalt gegenüber Asylsuchenden, Flüchtlingen und Homosexuellen.
Dennoch genehmigte die deutsche Bundesregierung zwischen 2001 und 2018 den Export von Waffen nach Südafrika in Höhe von rund 1,51 Milliarden Euro. Darunter befanden sich vor allem Kriegsschiffe (1,18 Milliarden Euro), aber beispielsweise auch Feuerleiteinrichtungen, Munition, Bildausrüstung und Sprengkörper. Geliefert wurden des Weiteren unter anderem Fahrzeuge und Panzer, elektrische Geräte und Klein- sowie leichte Waffen. Deutschland war damit nach Frankreich und Schweden in diesem Zeitraum der drittwichtigste europäische Waffenlieferant für Südafrika.
Stand Feb. 2020
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