Deutsche Rüstungsexporte nach Thailand
Zwischen 2001 und 2018 hat Deutschland Waffen und Rüstungsgüter im Wert von rund 337,68 Millionen Euro nach Thailand geliefert – insbesondere Fluggeräte, elektrische Geräte und Feuerleiteinrichtungen, Kriegsschiffe, Simulatoren und Sprengkörper. Das geht aus der CAAT-Datenbank hervor.
Diese Rüstungsexporte wurden von der deutschen Bundesregierung genehmigt, obwohl die Lage in Thailand nach Einschätzung des Bonn International Center for Conversion (BICC) alles andere als unproblematisch ist. Das BICC stuft die Achtung der Menschenrechte in Thailand, die innere Lage des Landes, das Verhalten Thailands in der internationalen Gemeinschaft und die unerlaubte Wiederausfuhr von Waffen als kritisch ein. Als zumindest möglicherweise kritisch erachtet es die Punkte Einhaltung internationaler Verpflichtungen, Erhaltung von Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Region und die nationale Sicherheit der Mitgliedsstaaten sowie befreundeter und verbündeter Länder.
Auch laut Amnesty International (AI) wurde im Jahr 2017 die Presse-, Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit in Thailand weiterhin systematisch eingeschränkt. Aktivisten, Journalisten, Politiker, Menschenrechtsanwälte und Menschenrechtsverteidiger seien wegen der friedlichen Äußerung von Ansichten über die Regierung und die Monarchie festgenommen, inhaftiert und strafrechtlich verfolgt worden. Die Regierung habe auch ihr Versprechen, ein Gesetz zum Verbot von Folter und Verschwindenlassen zu verabschieden, nicht eingelöst. Flüchtlingen und Asylsuchenden sei auch weiterhin ein offizieller Rechtsstatus verweigert worden.
Stand Feb. 2020
Weitere Informationen:
Nachrichten über Rüstungsexporte nach Thailand
Thailand: Einsatz von Heckler-&-Koch-Gewehren gegen Separatisten
Die thailändische Militärjunta will mit deutschen Waffen gegen muslimische Separatisten vorgehen. Das berichtet die Frankfurter Rundschau. So hätten die Generäle angekündigt, 2.700 Heckler-&-Koch-Gewehre an Mitglieder der sogenannten Or Sor zu verteilen. Die deutschen Waffen würden seit 1971 in Thailand in Lizenz hergestellt.
Dieses Beispiel zeigt mal wieder sehr anschaulich, welche katastrophale Folgen die Vergabe von Lizenzen für den Bau von Waffen auch viele Jahrzehnte später haben kann.
Thailands Putschisten verlieren Rückhalt, fr-online.de, 23.11.2014