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Bücher:

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Netzwerk des Todes - Das Enthüllungsbuch zum TV-Ereignis „Tödliche Exporte“ mehr

Bücher:

Schwarzbuch Waffenhandel - Wie Deutschland am Krieg verdient mehr.

Silly: Vaterland

Mit dem Song "Vaterland" möchte die Band Silly zum Nachdenken über Rüstungsexporte anregen.

© meinhardt.info

Deutsche Rüstungsexporte nach Thailand

Zwischen 2001 und 2018 hat Deutschland Waffen und Rüstungsgüter im Wert von rund 337,68 Millionen Euro nach Thailand geliefert – insbesondere Fluggeräte, elektrische Geräte und Feuerleiteinrichtungen, Kriegsschiffe, Simulatoren und Sprengkörper. Das geht aus der CAAT-Datenbank hervor.

Diese Rüstungsexporte wurden von der deutschen Bundesregierung genehmigt, obwohl die Lage in Thailand nach Einschätzung des Bonn International Center for Conversion (BICC) alles andere als unproblematisch ist. Das BICC stuft die Achtung der Menschenrechte in Thailand, die innere Lage des Landes, das Verhalten Thailands in der internationalen Gemeinschaft und die unerlaubte Wiederausfuhr von Waffen als kritisch ein. Als zumindest möglicherweise kritisch erachtet es die Punkte Einhaltung internationaler Verpflichtungen, Erhaltung von Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Region und die nationale Sicherheit der Mitgliedsstaaten sowie befreundeter und verbündeter Länder.

Auch laut Amnesty International (AI) wurde im Jahr 2017 die Presse-, Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit in Thailand weiterhin systematisch eingeschränkt. Aktivisten, Journalisten, Politiker, Menschenrechtsanwälte und Menschenrechtsverteidiger seien wegen der friedlichen Äußerung von Ansichten über die Regierung und die Monarchie festgenommen, inhaftiert und strafrechtlich verfolgt worden. Die Regierung habe auch ihr Versprechen, ein Gesetz zum Verbot von Folter und Verschwindenlassen zu verabschieden, nicht eingelöst. Flüchtlingen und Asylsuchenden sei auch weiterhin ein offizieller Rechtsstatus verweigert worden.

Stand Feb. 2020

Weitere Informationen:

Nachrichten über Rüstungsexporte nach Thailand

Thailand: Einsatz von Heckler-&-Koch-Gewehren gegen Separatisten

Die thailändische Militärjunta will mit deutschen Waffen gegen muslimische Separatisten vorgehen. Das berichtet die Frankfurter Rundschau. So hätten die Generäle angekündigt, 2.700 Heckler-&-Koch-Gewehre an Mitglieder der sogenannten Or Sor zu verteilen. Die deutschen Waffen würden seit 1971 in Thailand in Lizenz hergestellt.

Dieses Beispiel zeigt mal wieder sehr anschaulich, welche katastrophale Folgen die Vergabe von Lizenzen für den Bau von Waffen auch viele Jahrzehnte später haben kann.

Thailands Putschisten verlieren Rückhalt, fr-online.de, 23.11.2014

Weitere Informationen zu Rüstungsexporten und Empfängerländern:

CAAT-Datenbank zu Rüstungsexporten der EU-Staaten
Informationen über Rüstungsexporte, aufgeschlüsselt nach Liefer- und Empfängerstaat, Jahr und Art der exportierten Güter

Rüstungsexportberichte der Europäischen Union

UN-Waffenregister
Im UN-Waffenregister (United Nations Register of Conventional Arms, kurz: UNROCA) ist der weltweite Handel mit Großwaffensystemen und mit Klein- und Leichtwaffen seit 1992 dokumentiert.

BITS-Datenbank
Über die Datenbank der Berliner Informationsstelle Transatlantische Sicherheit (BITS) können Informationen über deutsche Rüstungsexporte abgerufen und nach Land, Kategorie und sogar Unternehmen gefiltert werden.

Datenblätter zu Empfängerländern von waffenexporte.org
Zusammenstellung der Angaben der Rüstungsexportberichte der Bundesregierung ab dem Jahr 2000 zu Rüstungsexportgenehmigungen. Waffenexporte.org wird von Jan van Aken (MdB Die Linke) betrieben.

Länderdatenbank des BICC
In einer Datenbank hat das Bonn International Center for Conversion (BICC) 170 Länder hinsichtlich der acht Kriterien des gemeinsamen Standpunktes der EU ausgewertet

Länderportraits des BICC
Informationen zu Rüstung, Militär und Sicherheit in wichtigen Empfängerländern deutscher Rüstungsimporte

SIPRI-Jahrbücher auf Deutsch (Kurzfassungen)

SIPRI-Jahrbuch
Sämtliche Jahrbücher des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI) seit 1968 auf Englisch

SIPRI-Datenbanken
Datenbanken des Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI)

Global Net – Stop The Arms Trade” – gn-stat.org
Das Informationspool gn-stat.org ist ein internationales Projekt gegen Rüstungsexporte, das die Geschichte und aktuelle Fälle des Waffenhandels in aller Welt aufarbeitet.

RüstungsInformationsBüro
Informationen zu Waffenproduktion und Rüstungsexporten